236. Statut der WENTZEL-Stiftung (1894). 653 



Dagegen bediirfen alle Schriftstiicke , Kundgebungen uncl Urkunden, durch 

 welche fiir die Stiftung Verbindlichkeiten ubernommen, Rechte aufgegeben oder an 

 Andere abgetreten werden, ingleichen Zahlungsanweisungen , welche den Betrag 

 von 300 Mark iihersteigen, zu ihrer Giiltigkeit aufser dein Namen der Stiftung 

 noch der Unterzeichnung durch drei Mitglieder des Curatorii, unter denen sich 

 der Vorsitzende oder dessen Stellvertreter befinden mufs. Die Unterzeichner haben 

 auch hier ihrer Unterschril't einen ihre Eigenschaft andeutenden Zusatz beizufiigen. 

 Auch ist die Beidruckung des Stiftungssiegels erforderlich. 



In gleicher Weise bedarf es bei Rechtshandlungen, welche die Stiftung an- 

 gehen, der Mitwirkung und Vertretung durch drei Mitglieder des Curatorii, unter 

 denen sich der Vorsitzende bez. dessen Stellverteter befinden mufs, und der Voll- 

 ziehung durch dieselben unter dein Namen der Stiftung in vorstehend vorgeschrie- 

 bener Weise; doch bedarf es der Beidruckung des Stiftungssiegels nicht, wenn die 

 Rechtshandlung vor Gericht oder einer anderen staatlichen Behorde oder vor einem 

 Nntar beurkundet ist. 



In processuaJischen Angelegenheiten einschliefslich des Zwangsversteigerungs- 

 und Zwangsverwaltungs- Verfahrens kann sich das Curatorium durch einen Reehts- 

 anwalt vertreten lassen, die auszustellende Vollmacht ist wie andere Rechtsacte zu 

 vollziehen. 



Die Legitimation der Mitglieder des Curatoriums, einschliefslich des Vorsitzen- 

 den und seines Stellvertreters , wird den Gerichten und anderen Behorden, sowie 

 auch Privatpersonen gegeniiber durch eine diese Eigenschaft bestatigende Bescheini- 

 gung des Ministers der geistlichen, Unterrichts- und Medicinal- Angelegenheiten 

 gefuhrt. 



Beschliisse und Entscheidungen der Gerichte, Erlasse anderer Behorden, Zu- 

 stellungen, Kundgebungen und Willensaufserungen aller Art von Privatpersonen 

 gelten als an die Stiftung erfolgt, wenn dieselben an den Vorsitzenden des Curatorii 

 oder dessen Stellvertreter gerichtet und dem Adressaten behandigt sind. 



12. 



Vorschlage und Antrage auf Geldbewilligung sowie Beschlufsnahme 



fiber dieselben. 



Thunlichst bald nach Ablauf eines jeden Geschafts- und zugleich Rechnungs- 

 jahres stellt das Curatorium fest, welche Zinsertrage des Stiftungscapitals aits dem 

 vertlossenen und aus den friiheren Geschaftsjahren zur Verfiigung stehen und welche 

 Mittel hiernach fiir wissenschaftliche Zwecke zur Verwendung gelangen konnen, 

 und macht dem vorsitzenden Secretar der Gesammt- Akademie von dein Resultatc 

 der Feststellung Mittheilung. 



Vorschlage zu Geldbewilligungen zu machen ist jedem ordentlichen Mitgliede 

 der Gesammt- Akademie gestattet. Antrage auf Geldbewilligung sind ohne Ein- 

 schrankung zulassig, und von dem Curatorium in Erwagung zu ziehen, wenn die- 

 selben dem vorsitzenden Secretar der Gesammt- Akademie oder direct dem Cura- 

 torium eingereicht sind. 



Eine offentliche Aufforderung zur Vorbringung von Vorschlagen oder Ein- 

 reichung von Antragen ist unstatthaft. 



Das Curatorium hat fiber die ihm von dem vorsitzenden Secretar der Ge- 

 sammt- Akademie iibermittelten oder bei ihm direct eingegangenen Vorschlage und 

 Antrage in einer zu diesein Zweck anzuberaumenden Sitzung zu befinden und ist 

 berechtigt, nacli freiem Ermessen eingegangene Vorschlage und Antrage ohneWeiteres 

 abzulehnen oder fiber die weitere Behandlung derselben, also auch dartiber zu be- 

 schliefsen, was zum Zweck der Priifung l^ehufs definitive! 1 Beschlufsnahme noch zu 

 geschehen hat. Insbesondere ist dem Curatorium gestattet, diejenige Classe der 



