236. Statut der WESTZEL- Stiftung (1S94). C)51 



6. 

 Befugnisse and Beschlusse des Curatorii ini Allgemeinen. 



Dns Curatorium vertritt die Stiftung in alien gerichtlichen und aafsergericht- 

 lichen Angelegenheiten , verwaltet das Stiftungsvermogen und hat iiber die stiftungs- 

 miifsige Verwendung dor anfkominenden Revenaen za beschliefsen. 



Das Caratoriam In 1st seine Beschlusse nacli Stimmennielirheit in den vi>n dein 

 V r orsitxenden anzuberaumenden Sitzungen , zu welchen die Mitglieder nnter Angahe 

 des Gegenstandes der Verhandlting nach Mal'sgabe der im 4 getroffenen Bestim- 

 mungen ein/.uladen sind. 



Zu jeder Beschlufsfassung ist Stimmgebung von mindestens vier Mitgliedern 

 des Caratorii. einschliefslicli des Vorsit/enden oder seines Stellvertreters erlbrder- 

 licli. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. 



Fine Ansnahme von let/.ter Besthmnung tritt ein, \venn es sieli inn Geldbe- 

 willigungen t'i'ir Stiftangszwecke handelt. Far solche ist die Zustimmung von min- 

 destens vier Mitgliedern des Caratorii erforderlich. 



liber die Verhandlungen und Beschlusse des Curatorii in den Sitzungen ist 

 ein Protokoll aaiV.anehmen. 



Dem ('uratoriuin l)leibt die Festset/.ung der Geschaftsordoung iiberlassen, and 

 soil demselben gestattet sein, darin /.a bestinnnen . dafs Abstiinmungen uber Antrage 

 oder Angelegenbeiten von mindei-er Wiclitigkeit - - niemals also aber Geldbewilli- 

 gaagen - - aueh scliriftlich im Wege des Umlaufs erfol^en kronnen, indessen darf 

 dureli die Geschaftsordnung an den in diesem Statut ausdriieklich vorgeschriebehen 

 Normen nielits geandert vverden. 



7- 

 Rechte and Obliegenheiten der Vorsitzenden. 



Die Verhandlungen and Geschafte des Caratoriaias werden von dem Vor- 

 sit/enden oder dessen Stellvertreter geleitet. Derselbe beraft die, Mitglieder des 

 Caratorii, sobald die Lage der Geschaite dies erlbrdcn-t oder wiinschenswerth er- 

 scheinen lal'st, insbesondere aaeh alsdann, und /war liingstens binncn vier/.ehn 

 Tagen, wenn /,wei Mitglieder anter schi'iftlicher Begrundung daraaf antragen. 



Die Einladungen erfolgen schriftlich anter Mittbeilung der Tagesordnung. 

 Aueli die Fitln-ung der geschiiftliehen Correspondenz gehort za den Fanctionen des 

 Vorsitzenden bez. des Stellvertreters. 



8. 

 Anlegang des Stiftangsverm ogens. 



Das Stiftangsverinogen inafs entweder in Ilypotheken oder Werthpapieren 

 sicher and zinsbar angelegt werden. 



Werthpapiere gelten fur sicher, wenn sie von der Reicbsbank als beleihbar 

 anerkannt sind. Hypotheken iniissen aaf Berliner Grandstiicken in Abtheilang III 

 des Grundbuchs zar ei-sten Stelle eingetragen sein und gelten als sicher, wenn sie 

 riicksichtlich der Beleihungsgrenze den Anschauungen entsprechen, welclie sich als 

 fiir die vStii'terin bei Anlegang der jetzt der Stiftung iiberwiesenen Hypotheken- 

 capitalien mafsgebend gewesen erkennen lassen. 



Grofsere Sicherheit ist einem hoheren Zinsertrage vorzuziehen. 



Die Anlegang als Grandschalden ist anstatthaft. 



Der Erwerb von Grandstiicken oder von anderen anbeweglichen Sacben 

 fiir die Stiftung darf nur zur Vermeidang eines dem Grundcapital der Stiftung 

 drohenden Verlastes, ausnahmsweise auch in denjenigea Fallen erfolgen, in welchen 

 sich die Anschaffung als ein fiir Erreichung der Stiftungszwecke anabweisbares 

 Bediirfnii's heraasstellt. 



