Kleine Mitteilungen. 471 



je 50 K. Gebühren zu entricliten. Gleichzeitig mit der Einsendung des 

 Fragebogens, soll auch eine Erklärung unterschrieben werden, womit 

 der Anmelder sich den Bestimmungen der Anerkennungs - Statuten 

 unterwirft. 



Falls die Sorte und deren Züchtung sämtlichen Anforderungen ent- 

 spricht, wird sie auf Grund des Protokolles der örtlichen Besichtigung 

 anerkannt und in dem Anerkennungsregister angeführt, worin sämtliche 

 Einzelheiten über die Sorte und deren Züchtung einzutragen sind. 



Die erfolgte Sortenanerkennung wird durch die Kgl. ung. Pflanzen- 

 zuchtanstalt in geeigneter Weise veröffentlicht, und der Züchter ist dazu 

 berechtigt, dass er in seinen Anzeigen usw. sich darauf beruft, ist aber 

 beim Verkauf des Saatgutes anerkannter Sorten dazu verpflichtet, diese 

 unter seiner eigener Plombe derart im Handel zu bringen, dass jedes 

 Missverständnis ausgeschlossen und nur die anerkannte Sorte mit dieser 

 Bezeichnung benannt wird. Er kann demnach ohne Abänderung, genau 

 nur die Bezeichnung: „Saatgut der durch die Kgl. ung. Pflanzenzucht- 

 anstalt anerkannten Sorte" benützen. Im Falle eines Missbrauches ward 

 die Anerkennung gänzlich entzogen und dies entsprechend veröffentlicht. 

 Obige Bezeichnung kann nur der Besitzer der anerkannten Sorte benützen 

 und Name, Nummer, oder gleichartige Bezeichnung dei' anerkannten 

 Sorte darf für andere Sorten nicht benützt werden. Bei den anerkannten 

 Sorten dürfen solche Benennungen, welche ihren Anbauwert kennzeichnen 

 (z. B. rostwiderstandsfähig, ertragreich usw.), nicht benützt werden, weil 

 die Anerkennung sich auf diese Eigenschaften nicht bezieht. 



Die Züchter der staatlich anerkannten Sorten sind verpflichtet, von 

 ihren, diese Sorten betreffenden Anzeigen, Beschreibungen usw. je ein 

 Exemplar der Kgl. ung. Pflanzenzuchtanstalt zur Kontrolle einzusenden. 

 Von den anerkannten Sorten werden die zur Feststellung der Sorten- 

 eigenschaften geeigneten Pflanzenteile (Ähren, Körner, Kolben usw.) in 

 der Sammlung der Kgl. ung. Pflanzenzuchtanstalt, in Proben in ent- 

 sprechender Menge während der Gültigkeit der Anerkennung, mit An- 

 führung der wichtigsten Daten derart aufbewahrt, dass sie jederzeit 

 besichtigt, jedoch durch Unbefugte nicht berührt werden können. Die 

 anerkannten Sorten werden auf dem Versuchsfelde der Kgl. ung. Pflanzen- 

 zuchtanstalt jährlich probeweise angebaut, ausserdem jährlich oder 

 mindestens in jedem zweiten Jahr in der Zuchtwirtschaft selbst be- 

 sichtigt und auch die Züchtungsarbeiten daselbst überprüft. Diese 

 Tätigkeit der Anstalt ist gebührenfrei. 



Die Gültigkeit der staatlichen Anerkennung dauert 5 Jahre und 

 erlöscht — falls sie nicht statutengemäss erneuert wird — mit 31. De- 

 zember des fünften Jahres. Sie erlöscht auch dann, wenn die Züchtung 

 nicht weiter geführt, oder nicht den Statuten entsprechend durchgeführt 

 wird, ferner, wenn die Sorteneigenschaften oder die Sortenreinheit der 



