122 



Verschiedenes. 



freier Lage die geilen Triebe rasch 

 in dürre Fäden verwandelt hätte? 



Jedenfalls kann auf die Beobach- 

 tungen des Herrn Klar hin in der 

 gegenwärtigen Kriegszeit nicht ein- 

 mal zu Versuchen in grösserem 

 Massstabe, geschweige denn zu feld- 

 mässiger Pflanzung von Keimen er- 

 muntert werden; denn für uns kommt 

 jetzt alles darauf an, die verfügbaren 

 Arbeits- und Bodenkräfte ertrag- 

 sicher zu nutzen! 



Sicherung der Acker- und Garten- 

 bestellung. 



Auf Grund des Artikels 2 der Be- 

 kanntmachung über die Sicherung 

 der Ackerbestellung vom 9. März 

 1917 (Reichs-Gesetzbl. S. 2 bis 4) wird 

 die Fassung der Bekanntmachung 

 über die Sicherung der Acker- und 

 Gartenbestellung nachstehend be- 

 kanntgemacht. 



Berlin, den 9. März 1917. 

 Der Stellvertreter des Reichs- 

 kanzlers : Dr. H e 1 f f e r i c h. 



;^ 1. Die untere "^/erwaltungsbe- 

 hörde ist nach näherer Anordnung 

 der Landeszentralbehörde befugt, die 

 .Nutzungsberechtigten von Landgü- 

 tern und landwirtschaftlichen Grund- 

 stücken mit kurzer Frist zu einer Er- 

 klärung darüber aufzufordern, ob sie 

 ihre gesamte Ackerfläche bestellen 

 wollen oder welche Stücke davon un- 

 bestellt bleiben sollen. Die Möglich- 

 keit der in Aussicht genommenen 

 Bestellung ist auf Erfordern glaub- 

 haft zu machen. Die Aufforderung 

 kann durch öffentliche Bekannt- 

 machung erfolgen. 



S 2. Soweit der Nutzungsberech- 

 tigte die Bestellung nicht übernimmt 

 oder die Möglichkeit der Bestellung 

 nicht glaubhaft macht oder die Auf- 

 forderung unbeantwortet lässt, oder 

 wenn er nicht erreicht werden kann, 

 ist die untere Verwaltungsbehörde 

 befugt, die Nutzung des Grundstücks 

 mit Zubehör ganz oder zum Teil 

 längstens bis Ende des Jahres 1918 

 dem Berechtigten zu entziehen und 

 dem Kommunalverbande zu über- 

 tragen. 



§ 3. Der Kommunalverband hat bei 

 der Nutzung des Grundstücks nach 

 den Regeln einer ordnungsmässigen 

 Wirtschaft zu verfahren, soweit dies 

 nach den besonderen, durch den Krieg 

 geschaffenen Verhältnissen tunlich 



ist. Inwieweit der Kommunalver- 

 band dem Nutzungsberechtigten' eine 

 Entschädigung zu gewähren hat, be- 

 stimmt die untere Verwaltungsbe- 

 hörde bei der Uebertragung. Für die 

 Aufwendungen des Kommunalver- 

 bandes hat der Eigentümer oder son- 

 stige Berechtigte nicht einzutreten. 



§ 4. Aus Gründen der Billigkeit 

 kann die untere Verwaltungsbehörde 

 die Rückgabe der Grundstücke an 

 den Berechtigten bereits zu einem 

 'früheren Zeitpunkt als dem zunächst 

 bestimmten verfügen. Bei der Aus- 

 einandersetzung (§ 5) hat ein ange- 

 messener Ausgleich zu erfolgen. 



§ 5. Ueber die Auseinandersetzung 

 zwischen dem Kommunalverband und 

 dem Eigentümer sowie den sonstigen 

 Nutzungsberechtigten beschliesst auf 

 Antrag die untere Verwaltungsbe- 

 hörde nach billigem Erm.essen unter 

 Ausschluss des Rechtswegs. 



§ 6. Gegen die Verfügungen der 

 unteren Verwaltungsbehörden nach 

 §§ 1 bis 4 ist binnen einer Woche, 

 gegen die Beschlüsse nach § 5 binnen 

 einem Monat die Beschwerde bei der 

 höheren Verwaltungsbehörde zu- 

 lässig. Die Entscheidung ist end- 

 gültig. 



§ 7. Die Ländeszentralbehörde er- 

 lässt die erforderlichen Ausführungs- 

 vorschriften. 



^ 8. Die Vorschriften dieser Ver- 

 ordnung finden auf städtische zur 

 landwirtschaftlichen oder gärtneri- 

 schen Nutzung geeignete Grund- 

 stücke entsprechende Anwendung. 



§ 9. Soweit die Sicherung der 

 Acker- und Gartenbestellung im 

 Wege der Landesgesetzgebung her- 

 beigeführt ist, finden die Vorschriften 

 dieser Verordnung keine Anwen- 

 dung. 



^ 10. Diese Verordnung tritt mit 

 dem Tage der Verkündung in Kraft. 



Landesamt für Gemüse und Obst. 



1. Für den preußischen Staat (mit 

 Ausnahme der Hohenzollernschen 

 Lande) wird ein Landesamt für Ge- 

 müse und Obst errichtet. Das 

 Landesamt ist eine Behörde und hat 

 seinen Sitz in Berlin. 

 ^Das Landesamt hat für die Auf- 

 bringung und Verteilung von Ge- 

 müse und Obst im Staatsgebiet zu 

 sorgen. Ihm wird auf Grund der 

 Bekanntmachung über die Errich- 

 tung von Preisprüfungsstellen und 



