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Die Garten weit. 



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wäre noch sehr zu überlegen, ob nicht kräftige Gehilfenfäuste mehr 

 zu leisten imstande sind als Damenhände. Balkonkästen mit Füllung 

 sind z. B. schwer und oft so angebracht, daß gewisse Kletterkünste 

 nötig sind, sie aufzustellen und zu bepflanzen. Für die Gärtnerin 

 müßte erst wieder einmal eine Bekleidungsfrage gelöst werden. 



Ich will nicht sagen, daß durchaus kein Bedürfnis vorliegt, 

 Gärtnerinnen einzustellen, aber es ist wirklich ein ganz geringes. 

 Der Drang der gebildeten Stände zum Gärtnerberuf, ganz allgemein 

 genommen, ist ein gutes Zeichen für dessen steigende Wertschätzung 

 und Achtung. Was wir Gärtner aber wirklich brauchen, das sind 

 keine Gärtnerinnen, daß sind tüchtige Gehilfen mit guter Allgemein- 

 bildung, ferner rationellere Arbeitsmethoden und staatliche Versuchs- 

 anstalten, die der Praxis etwas bieten, sodann angemessene Preise 

 durch Unterdrückung der Schleuderkonkurrenz, welche die gärtnerische 

 Produktion schwer schädigt, ferner aber eine gesunde Bodenpolitik, 

 damit nicht der Gärtner sozusagen gezwungen ist, oft seine fach- 

 liche Tätigkeit als Nebensache zu betrachten und zum Bodenwucherer 

 zu werden. An der Lösung dieser Aufgaben haben die Fach- 

 verbände in erster Linie zu arbeiten. Die Lösung der Gärtnerinnen- 

 frage hat daher nur eine untergeordnete Bedeutung. 



Otto Sander. 



Rechtspflege. 



Gewerbeordnung, Kinderschutzgesetz 

 und Gärtnereibetrieb. 



Die in Nr. 22 der „Gartenwelt" abgedruckte, von „berufener 

 Seite aus dem Königreich Sachsen" herstammende „Ergänzung, 

 bzw. Richtigstellung" zu der in Nr. 19 enthaltenen Notiz über die 

 Stellung der Gärtnerei zur Gewerbeordnung und zum Kinderschutz- 

 gesetz, die vordem von derselben Stelle aus schon durch sächsische 

 Tageszeitungen verbreitet worden ist und zwar durch Vermittlung 

 von „Wolffs Landesdienst", stellt in Wirklichkeit nichts richtig, 

 sondern sie verwirrt die Dinge geradezu, sie verdunkelt die Sach- 

 und Rechtslage, und sie darf aus diesem Grunde hier nicht un- 

 widersprochen bleiben. 



Das in Frage kommende Urteil, über das die „Gartenwelt" 

 nach dem „Gewerbearchiv" referiert hat, liegt mir in beglaubigter, 

 wörtlicher Abschrift vor, und ich muß da nun zunächst sagen, daß 

 die Leitsätze 1 bis 5 der berufenen Seite aus dem Königreich 

 Sachsen darauf schließen lassen, daß demjenigen, der diese Sätze 

 aufgestellt hat, das wirklich in Betracht kommende Urteil gar nicht 

 bekannt sein kann, denn andernfalls hätte er diese Sätze eben 

 nicht aufstellen können. Ich will also das Urteil zunächst genau 

 bezeichnen: es ist beim Oberlandesgericht Dresden ergangen, datiert 

 vom 20. März 1912 und trägt die Aktenzeichen OLG. III 77 12 

 Nr. 2. Zur Sache selbst heißt es darin u. a. : 



„Nach den tatsächlichen Feststellungen des Berufungsgerichts be- 

 treibt der Angeklagte seine Gärtnerei innerhalb der Stadt Dresden ; 

 er nennt sich selbst „Handelsgärtner", beschäftigt regelmäßig einen 

 Gärtnergehilfen und einen Lehrling, betreibt vorwiegend die Ge- 

 mü s egärt n er ei, indem er auf dem hauptsächlich aus Frei- 

 land bestehenden Teil seines Grundstückes, auf 23 doppelten und 

 4 einfachen Frühbeeten verschiedene Gemüsesorten baut und diese 

 teils in seinem Grundstück selbst, teils in einem Stand in der 

 Hauptmarkthalle, oder durch Versendung an auswärtige Handels- 

 leute verkauft. Nebenbei züchtet der Angeklagte noch so- 

 genannte Sommerblumen, die er auf Wunsch e i n f a ch, 

 nicht etwa kunstvoll zusammenbindet und verkauft. In 

 einem kleinen Treib- oder Gewächshaus treibt er einige eingepflanzte 

 Kamellienstöcke, deren Blüten er verkauft; sonst hat er dort nur 

 noch Blattpflanzen und Zierstöcke, sowie verschiedene Gemüsearten, 

 die gegen Kälte geschützt werden sollen, zu stehen. Das Land- 

 gericht war daher berechtigt, den Gärtnereibetrieb des Angeklagten 

 zwar nicht als Kunstgärtnerei, wie es das Schöffengericht getan 

 hat, so doch als eine gewerbliche, und zwar als eine produktions- 

 gewerbliche Gärtnerei — als „Handelsgärtnerei" in der in Gärtner- 

 kreisen üblichen Bedeutung des Worts — der Gewerbeordnung zu 

 unterstellen." 



Hieraus geht zunächst einmal schlüssig hervor, welche Bewandtnis 

 es mit der „Beschäftigung von Kindern mit Binderei" (Leitsatz 2) 

 hat. Diese Binderei bestand im Bündeln von Gemüsen 

 und Sommerblumen, eine Tätigkeit also, die sonst gewiß 

 kein Gärtner zur Binderei rechnet und die früher auch, wenn 

 sie in einem Betriebe erfolgte, wie dem hier gekennzeichneten, 

 n i ch t als gewerbliche gerechnet wurde. 



Die in den Thesen enthaltenen Hinweise auf den Garten- 

 bau rennen einfach offene Türen ein. Das Urteil und auch der 

 gebrachte Auszug reden immer nur von „Gärtnerei" und von 

 „Handelsgärtnerei", bzw. „Kunst- und Handelsgärtnerei". Garten- 

 bau an sich, das heißt etwa der feld- und ackerbaumäßige Anbau 

 von Obst und Gemüsen, steht außerhalb des Rahmens der Ge- 

 werbeordnung; hierüber bestehen meines Wissens in der Rechts- 

 pflege keine Meinungsunterschiede, hieran wird auch durch das 

 Oberlandesgerichtsurteil nichts geändert und soll durch dieses nichts 

 geändert werden. Man darf aber nicht, wie es in den Leitsätzen 

 durchgängig getan wird, den Begriff Gartenbau schlechthin auf die 

 Gärtnerei übertragen. Erst wenn man das tut, kommt man 

 zu den rechtsverwirrenden Anschauungen, die in den Leitsätzen vor- 

 getragen werden. Man muß immer festhalten, was das Dresdener 

 Oberlandesgericht schon in seinem Urteil vom 29. November 1911 

 ausgeführt hat, auf das auch das vom 20. März 1912 mehrfach 

 verweist, und in diesem befindet sich folgendeFundamentaldarstellung: 



„Eine wesentliche Klärung bezüglich der Rechtsstellung der 

 Gärtnerei brachte die Novelle vom 28. Dezember 1908. Das Gesetz 

 selbst gibt zwar keine Begriffsbestimmung der Gärtnerei, auch nicht 

 im § 154, Ziffer 4 der GO. (Der § 154, Ziffer 3 des Regierungs- 

 entwurfs lautete: Von den Bestimmungen in Titel VII finden keine 

 Anwendung — ... 3. die Bestimmungen der §§ 133 i bis 139 a 



auf Gärtnereien.) Aus der Entstehungsgeschichte 



der zuletzt erwähnten Gesetzesvorschrift ist aber mit Deutlichkeit 

 zu entnehmen, daß der Gesetzgeber unter „Gärtnerei" die 

 gesamte gewerbliche, sowohl die handeis-, als auch die 

 produktionsgewerbliche Gärtnerei, verstanden wissen 

 wollte." 



Man ersieht, hier wird auch bezüglich der Entstehungsgeschichte 

 genau das Gegenteil von dem gesagt, was der Leitsatz 5 ausführt. 

 Der in demselben Leitsatz enthaltene Hinweis auf eine Entscheidung 

 der Kreishauptmannschaft Dresden erübrigte sich, weil diese Ent- 

 scheidung schon 1910 gefällt wurde und durch die Oberlandes- 

 gerichtsurteile jetzt als überholt und als rechtsirrtümlich bezeichnet 

 werden muß. Und die These 4, die auf die Vertretung des 

 Gartenbaues beim Landeskulturrat und auf die Unfallversicherungs- 

 pflicht bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung hinweist: was 

 ändern denn diese Tatsachen an den arbeitsrechtlichen 

 Verhältnissen ? Das Oberlandesgericht sagt mit Bezug darauf 

 wörtlich : „Der hier vertretenen Auffassung kann auch nicht der 

 Einwand entgegengestellt werden, daß Betriebe von der Art wie 

 der Gärtnereibetrieb des Angeklagten in andrer Hinsicht, z. B. in 

 Gemäßheit des sächsischen Gesetzes vom 30. April 1906 die Um- 

 gestaltung des Landeskulturrats betr., sowie in An- 

 sehung der Unfallversicherung als landwirtschaftlicher Betrieb 

 angesehen würden, da dies durchaus nicht ausschließt, daß in ge- 

 werbepolizeilicher Beziehung die gewerblich betriebenen 

 Gärtnereien der Gewerbeordnung unterworfen sind, soweit nicht 

 besondere Ausnahmen bestehen. Aehnliche Verschiedenheiten in 

 der rechtlichen Beurteilung ergeben sich z. B. auch aus den steuer- 

 rechtlichen Vorschriften in den einzelnen deutschen Staaten, ohne 

 daß hieraus ein Rückschluß auf die gewerbepolizeiliche Seite der 

 Sache gezogen werden dürfte (vergl. Landmann 5. Aufl., Bd. I, 



S. 26, Anm. 1)." Dagegen, daß die Gärtnerei des Angeklagten 



als eine im Freien gelegene Arbeitsstelle und sonach als „Werk- 

 stätte" im Sinne von §§ 5 und 8 des Kinderschutzgesetzes an- 

 zusehen ist, lassen sich rechtliche Bedenken nicht erheben und sind 

 auch von der Revision nicht erhoben worden." 



Auf die in den Leitsätzen 6 und 7 enthaltenen Ausführungen 

 einzugehen, erübrigt sich wohl.", Was bezüglich der Vorsdiriften 

 über zulässige Arbeiten an Sonn- und Festtagen zu sagen ist. 



