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Die Gartenwelt. 



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T. peregrinum mit anderen Pflanzen, z. B. Petunien, zusammen als 

 Balkonschmuck zu verwenden, erwiesen sich als nicht gut durch- 

 führbar, da ersteres bald überhand genommen hatte, die anderen 

 Pflanzen überwucherte und dann mit seinem Flor nachließ. 

 Kühle Nächte, bzw. größere Temperaturschwankungen kann dieses 

 Tropaeolum jedenfalls nicht ohne Schaden ertragen. 



Jäck, Bad Brückenau. 



Zeit- und Streitfragen. 



Etwas vom Urheberrecht. 



Mancherlei Vorkommnisse in unseren Fachkreisen zeigen, 

 daß auch bei uns, wie im Kunstgewerbe, um das Urheber- 

 recht gekämpft wird. Das Recht des Urhebers ist heute durch 

 das Gesetz vom 9. Januar 1907 geschützt. Dies Gesetz will 

 Entwürfe und Arbeiten künstlerischer und kunstgewerblicher 

 Art vor unerlaubter Nachahmung schützen, genau wie das 

 Patent- und Musterschutzgesetz bereits seit langem technische 

 Erzeugnisse und Erfindungen schützt. 



Es kann nicht Zweck eines kurzen Artikels sein, das 

 Urheberrecht eingehend zu behandeln. Ich möchte nur einige 

 Fragen klarstellen, die fast täglich zu beantworten sind. 



Wer ist der Urheber? 



Welche Rechte hat der Urheber? 



Die Sache wird bei uns dadurch interessant, daß ge- 

 schäftliche Verhältnisse und Gebräuche oftmals geradezu 

 ungesetzliche Zustände geschaffen haben. Die Zeiten liegen 

 noch nicht weit zurück, wo es jeder Prinzipal für selbst- 

 verständlich hielt, daß ein Angestellter, sobald er bei ihm in 

 Stellung trat, ihm mit Haut und Haaren verschrieben war. 

 Selbst außerdienstlich durfte der Angestellte keinerlei Erwerb 

 ohne Genehmigung des Herrn Chefs treiben, welcher sich 

 auch oft bezüglich des gesellschaftlichen Verkehrs seiner Unter- 

 gebenen zu Vorschriften berechtigt hielt. „Leibeigenschaft." 



Vieles hat sich seitdem gebessert. 



Das heutige Arbeitsverhältnis ist selbst bei solch sozialen 

 Unterschieden, vrie zwischen Großindustriellen und Fabrik- 

 arbeitern, ein vernünftigeres. Nur in den landwirtschaftlichen 

 und verwandten Betrieben blüht noch das Verhältnis von 

 Herr und Knecht, in welchem sich ja manch Ungebildeter wohl- 

 fühlt. Aber das moderne Arbeits- und Geschäftsleben beruht 

 auf dem Arbeitsvertrag. Es gibt hier keine Herren und 

 Knechte, sondern zwei Parteien, welche zu gemeinsamer 

 Arbeit einen Vertrag schließen, in welchem die beiderseitigen 

 Leistungen, Pflichten und Rechte festgesetzt werden. Darüber- 

 gehende Ansprüche, ganz gleich ob vom Arbeitgeber oder 

 -nehmer, sind unstatthaft. 



Dies schließt natürlich nicht aus, daß sich bei längerem 

 Zusammenarbeiten eine gegenseitige Wertschätzung einstellt, 

 so daß aus persönlicher Gefälligkeit von einer Seite mehr 

 geleistet wird, als der Vertrag bedingt. Verlangt werden 

 kann jedoch nur das, was der Vertrag festgesetzt. 



Nun zeigt aber das Gesdiäftsleben oft, daß es dem An- 

 gestellten nicht möglich ist, in seiner Stellung das zu ver- 

 dienen, was er braucht, oder daß er noch mehr verdienen 

 könnte, wie sich ja auch der Prinzipal in verschiedenen 

 Unternehmungen betätigen kann, um mehr zu erwerben. So 

 wenig wie der Prinzipal seine Angestellten fragt, wenn er 

 sich anderweit geschäftlich engagiert, so heikel kann die Sache 

 für den „Angestellten" werden, wenn er sich weiteren Ver- 

 dienst sucht. 



Man geht im allgemeinen von der Annahme aus, daß 

 jemand nur einen Beruf gelernt hat, um etwas damit zu ver- 



dienen, und daß er sich „nebenamtlich" auch nur in diesem 

 betätigen wird. Dies dürfte auch gewöhnlich zutreffen. Dann 

 kommt bei dem Prinzipal leicht der Verdacht auf, daß der 

 Angestellte ihm entweder „Konkurrenz macht" oder geschäft- 

 liche Dinge, die ihm durch seine Tätigkeit im Betrieb bekannt 

 werden, privatim zu verwerten sucht. Leider kommt es 

 häufig vor, daß das Mißtrauen der Prinzipale durchaus be- 

 rechtigt ist. Gegen solches Verhalten von Angestellten kann 

 jedoch auf Grund des § 17 des Gesetzes gegen den unlauteren 

 Wettbewerb vom 7. Juni 1909 vorgegangen werden, wonach An- 

 gestellte, welche ihren Prinzipalen Konkurrenz machen, bzw. 

 geschäftliche Geheimnisse zu eigenem Erwerb verwerten, neben 

 Schadenersatz zu Gefängnis bis zu einem Jahr und 5000 M 

 Geldstrafe verurteilt werden können. 



Nun kommen aber auch abweichende Verhältnisse gar nicht 

 selten vor, in welchen der Angestellte gesetzlichen Schutz 

 seiner Arbeit genießt. Hat der Angestellte z. B. das Recht, 

 seine Entwürfe, die er im Geschäft des Prinzipals macht, mit 

 seinem Namen zu unterzeichnen, seine Urheberschaft „außer- 

 dienstlich" gegen dritte bekannt zu geben, die Entwürfe 

 privatim zu verwerten oder zu verkaufen? Viele Prinzipale 

 werden dies mit Entrüstung verneinen, aber doch steht in 

 manchen Fällen dem Angestellten dies Recht zu. Es kommt 

 ganz auf die jeweiligen Verhältnisse an. 



Angenommen, der „Angestellte" ist Gartenarchitekt, der 

 Prinzipal, wie dies heute öfter der Fall, Gärtnerei- oder 

 Baumschulbesitzer, der, um mehr Geld machen zu können, 

 seinem kulturtechnischen und kaufmännischen Betrieb ein 

 gartenkünstlerisches Büro angliedert, für dessen Leitung (auch 

 im Außendienst und Kundenverkehr) er einen Gartenarchitekten 

 anstellt. Nehmen wir an, das Gehalt sei das im Mittel übliche 

 und ein schriftlicher Vertrag bestehe nidit. Wir wollen weiter 

 annehmen, daß sich der Prinzipal, teils weil er sonst genug 

 zu tun hat, teils weil er mit solchen Arbeiten nicht Bescheid 

 weiß, nicht um die Entwurfsarbeiten kümmern kann und 

 seinem Architekten stillschweigend oder ideal etwas wie 

 Prokura erteilt. In solchem Fall kann der Angestellte jede 

 Zeichnung neben der Firma mit seinem vollen Namen unter- 

 zeichnen (? Der Herausgeber). Er kann sich, natürlich auf 

 seine Kosten und außerhalb des Dienstes, Pausen oder Kopien 

 der Zeichnungen anfertigen, nur darf er sie nicht zu unlauteren 

 Wettbewerbzwecken verwenden. Er kann gartenkünstlerische 

 Wettbewerbpläne, die er für die Firma anfertigt, neben der 

 Firma mit seinem Namen zeichnen und kann privatim eine 

 Variante von dem Plan ausschließlich unter seinem Namen 

 einreichen *). Er kann weiter interessante Details, welche 

 seine Firma nicht selbst herstellt, wie Gartenmöbel usw., für 

 sich privatim verwerten, sei es, daß er den Entwurf verkauft 

 oder durch fabrikmäßige Herstellung und Vertrieb der Sache 

 sich nebenbei Geld verdient. Er kann weiter seiner Firma 

 die Ausführung seines Entwurfs untersagen oder nur unter 

 besonderen Bedingungen gestatten**). Das gleiche gilt von 



*) Anmerkung des Herausgebers. Die Zulässigkeit 

 dieses Verfahrens erscheint mir höchst zweifelhaft, vornehm ist es 

 entschieden nicht ! 



**) Anmerkung des Herausgebers. Das kann er ganz 

 entschieden nicht, denn er hat den Entwurf als Gehilfe der Firma 

 angefertigt. Mit demselben Rechte könnte dann auch der Gehilfe 

 einer Handelsgärtnerei, welcher in deren Betrieb eine neue Pflanzen- 

 sorte gezüchtet hat, es seinem Prinzipale untersagen, diese Sorte 

 in den Handel zu geben. Ueber Arbeiten, die ich im Angestellten- 

 verhältnis leiste, steht mir keinerlei selbständiges Bestimmungs- und 

 Verfügungsrecht zu ! 



