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Die Garte iwelt. 



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einer Gärtnerei und einer Blumenhalle in Coblenz am Rhein. 

 Am 14. September 1908 verkaufte er die Blumenhalle mit der 

 Firma Friedrichs Blumenhalle an den Beklagten für 20 000 M. 

 Er verpflichtete sich, auf die Dauer von 10 Jahren in Coblenz und 

 Umgebung weder ein Konkurrenzgeschäft zu betreiben, noch an 

 einem solchen sich zu beteiligen. Andernfalls sollte eine Vertrags- 

 strafe von 10000 M fällig werden. Dagegen verpflichtete sich der 

 Beklagte, aus der Gärtnerei, die der Kläger weiter betrieb, alle 

 vorrätigen Blumen und Pflanzen für den Bedarf der gekauften 

 Blumenhalle zu beziehen. Für jeden einzelnen Fall des Vertrags- 

 bruchs sollte eine Vertragsstrafe von 100 M gezahlt werden. Eine 

 Grenze für die Bezugspflicht war nicht festgesetzt worden. Schon 

 im ersten Vertragsjahre entstanden zwischen den Parteien arge 

 Differenzen. Der Kläger, der seine Gärtnerei in der Nähe des 

 Friedhofs hat, beansprucht für sich das Recht, Topfpflanzen und 

 Schnittblumen bei Gelegenheit verkaufen zu können. In neun 

 Fällen hat er auch Kränze herstellen lassen. Anstatt das Geschäft 

 seines Vertragskontrahenten zu fördern, gab er Bestellungen, die 

 für Friedrichs Blumenhalle bestimmt waren und an ihn gelangten, 

 an fremde Blumengeschäfte weiter. Die Gehässigkeit ging sogar 

 soweit, daß er den Beklagten mehrfach bei der Polizei anzeigte, 

 weil er noch nach Ladenschluß verkauft hatte ! Der Beklagte be- 

 hauptet, daß ein geschäftliches Auskommen mit dem Kläger weiterhin 

 unmöglich gewesen sei. Jedes Geschäft habe der Kläger mit 

 mürrischer Miene begleitet ; die Pflanzen und Blumen seien stets 

 schlechter geworden und fast alle minderwertig gewesen. Als er 

 deshalb seine Pflanzen und Blumen von anderen Gärtnereien bezog, 

 verlangte der Kläger Zahlung von 4100 M Vertragsstrafe wegen 

 Vertragsbruchs in 41 Fällen. Der Beklagte wollte aufrechnen, weil 

 der Kläger Kränze verkauft und unerlaubter Weise Konkurrenz 

 getrieben hatte. Auch behauptete er zuletzt, daß der Vertrag 

 wegen der unbegrenzten Bindung, die auf Lebenszeit und auf die 

 Erben ausgedehnt werden könne, gegen die guten Sitten verstoße 

 und nichtig sei. 



Das Landgericht Coblenz gab der Klage statt, stellte aber 

 auch einen Vertragsbruch auf Seiten des Klägers fest. Das Ober- 

 landesgericht Köln verurteilte den Beklagten zur Zahlung von 

 4100 Mark und wies dessen Gegenforderung ab. In der 

 Urteilsbegründung ging das Oberlandesgericht zunächst 

 auf die Gutachten der Sachverständigen über die Qualität der 

 gelieferten Blumen und Pflanzen ein und erklärte, daß die Sach- 

 verständigen, die sich zu Gunsten des Beklagten aussprachen, nicht 

 den Unterschied zwischen Coblenz, Bonn und Köln berücksichtigt 

 hätten. Es kommt zu dem Schlüsse, daß Coblenz ein bescheidener 

 Ort sei und keine so großen Ansprüche wie Bonn, die Stadt der 

 reichen Rentner, und das verkehrsreiche Köln stelle. Deshalb habe 

 man in Coblenz keinen Anspruch auf erstklassige 

 Blumen. Ganz schlecht seien die Blumen des Klägers nicht ge- 

 wesen, andere Zeugen bekunden, daß sie nie gezwungen waren, 

 sie unter Preis zu verkaufen. Die Bezeichnung einiger un- 

 williger Käufer: Der Kläger habe nur „Dreck", sei nicht wörtlich 

 zu nehmen. Bezüglich der Strafanzeige des Klägers meint das 

 Oberlandesgericht, daß diese Handlungsweise zwar moralisch nicht 

 zu billigen sei, aber dem Beklagten keinen Grund gebe, seine 

 Waren von anderer Seite zu beziehen. Tatsächlich habe er auch 

 die Waren zuerst weiter vom Kläger bezogen. Gegenüber der 

 Gegenforderung des Beklagten erklärt das Oberlandesgericht, daß 

 diese erst fällig werde, wenn der Kläger Konkurrenz mache, also 

 gewerbsmäßig verkaufe. Die einzelnen Verkaufsfälle von Kränzen 

 seien nur gelegentlich erfolgt. Dagegen hätte sich der Beklagte 

 gleich sagen müssen, daß der Kläger gelegentlich auch den Kirchhof- 

 besuchern Schnittblumen und Topfpflanzen verkaufen werde. Ge- 

 schädigt sei der Beklagte dadurch nicht, weil diese Kunden ihren 

 Bedarf bei anderen Gärtnereien in der Nähe des Friedhofs gedeckt 

 haben würden. Auch betrage der Schaden dieser einzelnen Fälle 

 zusammen höchstens 400 bis 500 Mark. Diese Summe erreiche 

 aber lange nicht die Höhe der Vertragsstrafe. 



Das Reichsgericht hat das Urteil des Oberlandes- 

 gerichts Köln aufgehoben und zur Begründung unter 



.derem ausgeführt, daß das Oberlandesgericht bezüglich der 

 egenforderung des Beklagten verkehrte Gesichtspunkte an- 

 wendet hat. Das Oberlandesgericht meint, daß die Gegen- 

 rderung (Aufrechnung) des Beklagten nicht in Betracht kommen 

 ■nne, weil der Beklagte nur um einige hundert Mark geschädigt 

 : vi, was gegenüber der Vertragsstrafe und dem Kaufpreise null 

 und nichtig sei. Darauf kommt es aber nicht an. Entscheidend 

 ibt, ob die Handlungen des Klägers sich als fortdauerndes 

 Zuwiderhandeln gegen das Ver tr ags v erb o t darstellten. 

 Aber auch wegen der Verurteilung des Beklagten ist das 

 Urteil aufgehoben worden. Hier kommt besonders die Un- 

 sittlichkeit des Vertrages wegen der unbegrenzten Bindung in Frage. 

 Die Sache ist an einen anderen Senat des Oberlandesgerichts 

 Köln zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung zurückgegeben 

 worden. (Urteil vom 27. Februar 1912.) K. M., L. 



Mannigfaltiges. 



Der Wert des abgefallenen Laubes. Die Berichtigung des 

 Herrn Schelle in Nr. 5 dieser geschätzten Zeitschrift war vielleicht 

 ganz gut, denn wie genannter Herr mag noch dieser oder jener 

 mich mißverstanden haben. 



Ich hatte Gartenkulturen im Auge und da spielen Stoffe keine 

 Rolle, welche in großen Mengen etwas Stickstoff enthalten. Aus 

 diesem Grunde halte ich meine Angabe „ohne Dungkraft" auf- 

 recht, denn Dungkraft spreche ich nur dann einer Masse zu, 

 wenn sie in kleinen Mengen dem Boden reichliche Nährstoffe zu- 

 führt. Daß das Laub des Waldes durch die Exkremente der Tiere 

 und Tierchen, durch deren Leichen, wie durch das Mitwirken niederer 

 Organismen, eine starke Anreicherung an Stickstoff erfährt, 

 ist wieder eine Sache für sich. Jedenfalls ist aus meinen Aus- 

 führungen nicht herauszulesen, daß ich dem Walde das Fallaub 

 als nutzlos entziehen möchte, ich lasse es in unsern Gehölzpartien 

 auch liegen. F. Steinemann. 



Tagesgeschichte. 



Berlin. Die Verlegung der Stadtgärtnerei vom Humboldthain 

 nach der Blankenburger Feldmark soll wegen der in unmittelbarer 

 Nähe des Humboldthains befindlichen Fabrikanlagen erfolgen, welche 

 die Kulturen sehr ungünstig beeinflussen. Die städtische Gärtnerei 

 im Humboldthain besteht seit dem Jahre 1872. Mit ihrer An- 

 legung war der Hofgärtner Meyer in Sanssouci betraut, der später 

 zum städtischen Gartendirektor ernannt wurde. In der Gärtnerei 

 werden die für die Bepflanzung aller öffentlichen Anlagen und 

 Plätze erforderlichen Blüten- und Blattpflanzen herangezogen. Der 

 früher mit der Gärtnerei verbunden gewesene Anzuchtgarten für 

 die Schulen mußte schon vor Jahren wegen Raummangels getrennt 

 werden. In dem letzten Jahr sind aus der städtischen Gärtnerei 

 226 500 blühende Pflanzen im Werte von 52 600 Mark zur Aus- 

 schmückung der Plätze verwendet worden. 



Köln. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Plan und 

 Kostenanschlag für die Ausgestaltung des Stadtgartens in Kalk 

 gutgeheißen. Die Kosten betragen 48800 M. 



— In den Räumen des Hauses Kaiser Wilhelm Ring 33, 

 wo bis vor kurzem die Entwürfe für das Bismarcknationaldenkmal 

 zur Schau gestellt waren, veranstaltet die Städtische Verwaltung 

 bis Ende März eine Ausstellung von Park- und Gartenstadtplänen. 

 Diese Veranstaltung findet hier große Beachtung, da sie 

 mit der baulichen Entwicklung Kölns zusammenfällt, die jetzt durch 

 die Niederlegung des Festungsringes vor sich geht. An Hand 

 eines reichhaltigen Planmaterials wird hier eine Uebersicht über 

 den Stand der Gartenkunst in vielen deutschen und ausländischen 

 Städten geboten, und die so notwendige Durchdringung derselben 

 mit Grünflächen, in anbetracht der sich steigernden baulichen Aus- 

 i utzung, an vielen Beispielen vorgeführt. Neben einer Sammlung 

 englischer und amerikanischer Gartenstadtsiedelungen haben auch 

 die deutschen Gartenstadtbestrebungen ehrenvolle Berücksichtigung 

 gefunden. (Hellerau bei Dresden, Fürth und Marienburg bei Köln, 



