306 



Die Gartenwelt. 



XVI, 22 



spricht nur den größten Unternehmungen, es empfiehlt sich also, 

 diese Bestimmungen bei der jetzigen Neuregelung einer entsprechen- 

 den Reform zu unterziehen. 



Für die zur Pflege der Beete, der Topfpflanzen und der Baum- 

 schulen notwendigen Verrichtungen reichen zwei Stunden vormittags 

 und zwei Stunden nachmittags nicht hin , weil viele Kulturen 

 (namentlich beim Nachbau) zum Beispiel das Bespritzen in kurzen 

 Pausen während des ganzen Tages und das Beschatten und Lüften, 

 je nach dem Stande der Sonne und der Temperatur ausgeführt 

 werden müssen, so daß sich das für diese Arbeiten erforderliche 

 Zeitmaß nicht im Vornherein nach einer Vorschrift bestimmen oder 

 beschränken läßt. 



Es darf auch nicht außer Acht gelassen werden, daß bei der 

 Gärtnerei stets eine Hilfskraft zur Verfügung stehen muß, um im 

 Falle eines plötzlichen Naturereignisses (z. B. Hagels, Windsturms) 

 zum Schutze der Kulturen eingreifen zu können. Auch für das 

 Heizen der Gewächshäuser und Bedecken der Mistbeete langen 

 drei Stunden nicht aus ; namentlich hängt das Heizen der Gewächs- 

 häuser von der Witterung ab, sodaß oft den ganzen Tag und die 

 Nacht über geheizt werden muß. 



Das Einhalten der bestehenden Vorschriften über die Sonntags- 

 ruhe ist nur für diejenigen Gartenbetriebe möglich, welche auf 

 Zentralheizung eingerichtet sind, was jedoch bei der großen Mehr- 

 zahl der Gartenwirtschaften nicht der Fall. Hinsichtlich der Be- 

 stimmung, wonach die Anfertigung von Buketts und Kränzen inner- 

 halb jener Stunden gestattet wird, während welcher sie den Natur- 

 blumenhändlern und Naturblumenbindern erlaubt, ist zu bemerken, 

 daß in der Gärtnerei sehr oft an Sonntagen nachmittags und abends 

 Bestellungen von Binderarbeiten, besonders für Dekorations-, Ball- 

 und Begräbniszwecke einlaufen, die sofort ausgeführt werden müssen, 

 sodaß auch hier die Beschränkung höchst drückend erscheint. 



Was endlich die 24 stündige Ersatzruhe am Sonntage, bzw. 

 sechsstündige Ruhezeit an zwei Werktagen betrifft, so ist zu 

 erwähnen, daß diese Vorschrift gleichfalls nur bei den größten 

 Unternehmungen eingehalten wird. Bei den die weitaus große 

 Mehrzahl bildenden kleineren und mittleren Betrieben wird die 

 Sonntagsruhe zwischen dem Arbeitgeber und seinen Beschäftigten 

 nach den lokalen Verhältnissen, der Witterung und Einrichtung ge- 

 regelt, welcher Modus sich überall bewährt. 



Streng einzuhaltende Vorschriften über die Ersatzruhe wären 

 geeignet, die Existenz der bei uns bestehenden, wie schon erwähnt, 

 durchweg kleinen und mittleren Gartenbaubetriebe geradezu in Frage 

 zu stellen. 



Mit Rücksicht auf die oben angeführten Gründe beantragt also 

 die Kammer, die Festsetzung der diesbezüglichen Ausnahmen von 

 der Vorschrift über die Sonntagsruhe — in gleicher Weise wie bei 

 den Naturblumenbindern und -Händlern — auch hinsichtlich des 

 Handelsgärtnergewerbes von der im Wege eines Ministerialerlasses 

 zu erfolgenden einheitlichen Regelung auszunehmen und der Kom- 

 petenz der politischen Landesstellen zu überantworten, welche nach 

 Maßgabe der in den einzelnen Gebieten und Städten bestehenden 

 klimatischen Verhältnisse und Konsumgebräuche den Anforderungen 

 dieses Gewerbes viel besser zu entsprechen vermögen. 



Badermann, Berlin-Boxhagen. 



Unrichtige Herkunftsangabe beim Warenzeichen durch An- 

 wendung einer fremden Sprache. Urteil des Reichsgerichts zu Leipzig 

 vom 14. Mai 1912. Warenzeichen in ausländischer Sprache, aber für 

 inländische Erzeugnisse bestimmt, können den Anschein erwecken, als 

 handle es sich um ausländische Waren und können darum, weil den 

 Tatsachen nicht entsprechend und zur Täuschung geeignet, gelöscht 

 werden. Die Firma Scherwitz (Saatgeschäft) in Königs- 

 berg i. Pr. hatte gegen die Deutsch-Schwedische Saat- 

 zuchtanstalt G. m. b. H. in Nassenheide (Pommern), jetzt 

 bei Magdeburg, auf Grund von § 9 des Warenzeichengesetzes 

 Klage erhoben, mit der die Löschung eines für die Beklagte vom 

 Patentamte eingetragenen Warenzeichens verlangt wurde. Das be- 

 anstandete Zeichen hat die Form eines konzentrischen Doppelkreises 

 und trägt als Umschrift die Bezeichnung „AI Im. Zvensk 



Utsädes-A. B." nebst der deutschen Uebersetzung : „Allg. 

 Schwedische Saatzucht - A. G.", während in der Mitte des Kreises 

 ein Büschel Kornähren abgebildet ist und auf der Querleiste in 

 grösserem Drucke das Wort „Swalöf" steht. Die Kammer für 

 Handelssachen des Landgerichts Stettin hatte die Beklagte 

 auch verurteilt, sich zur Bezeichnung der von ihr in Deutschland 

 erzeugten und in Deutschland in den Handel gebrachten Saaten einer 

 Marke, in welcher die Allgemeine Schwedische Saatzucht A. G. in 

 deutscher und schwedischer Sprache angegeben sei, zu ent- 

 halten und diese Marke löschen zu lassen. Ebenso hatte das 

 Oberlandesgericht Stettin erkannt, indem es zur Be- 

 gründung ausführte : Das Warenzeichen der Beklagten entspreche 

 in der Tat nicht den tatsächlichen Verhältnissen. Denn das Saat- 

 gut der Beklagten, für das das Warenzeichen eingetragen sei, werde 

 nicht von der Allgemeinen Schwedischen Saatzucht A. G gezüchtet, 

 sondern von der Beklagten, in Firma d e ut seh - schwedische Saat- 

 zuchtanstalt, G. m. b. H. Die Beklagte züchte es auch nicht in 

 Swalöf, sondern in Nassenheide, neuerdings in der Gegend von 

 Magdeburg. An dieser Feststellung, daß das Zeichen den tatsächlichen 

 Verhältnissen nicht entspräche, könne kein Sachverständigen- 

 gutachten etwas ändern. Ebenso unzweifelhaft berge aber diese 

 unrichtige Bezeichnung auch die Gefahr einer Täuschung in sich. 

 Das Warenzeichen enthalte die Firma der schwedischen Gesellschaft 

 unter besonderer Hervorhebung des Sitzes der Gesellschaft in Swalöf. 

 Jeder unbefangene Leser werde dadurch in den Glauben versetzt, 

 daß die damit bezeichneten Saaten aus Swalöf in Schweden 

 herrührten, vor allem auch infolge der Verwendung der schwedischen 

 Sprache. Niemand werde auf den Gedanken kommen, daß die 

 Saaten nicht aus Swalöf, sondern aus Nassenheide in Pommern 

 oder aus der Magdeburger Gegend stammten. Allerdings habe 

 der Gutachter erklärt, jedem Landwirte seien die allgemeinen 

 Verhältnisse über das Saatgutwesen bekannt, jeder 

 Landwirt wisse nämlich, daß die erste Absaat der sogenannten 

 Elitesaat des Züchters, sofern sie nur auf dessen Vermehrungsstellen 

 oder unter seiner Leitung und Aufsicht gewonnen sei, als Origi- 

 nalsaat des Züchters bezeichnet werde. Damit sei aber die 

 Täuschungsgefahr noch nicht beseitigt. Denn es sei etwas ganz 

 anderes, ob eine derartige Originalsaat auf verschiedenen Vermeh- 

 rungsstellen eines Landes oder ob sie in verschiedenen Ländern, 

 wie Deutschland und Schweden, angebaut werde. Um trotz der 

 Herkunftsbezeichnung „Swalöf" zu wissen, daß das Saatgut der 

 der Beklagten nicht aus Schweden stamme, dazu gehörten besondere 

 Fach- und Sachkenntnis, die nicht jeder Landwirt habe, jedenfalls 

 kenne nicht jeder die besonderen Vertragsverhältnisse zwischen der 

 Beklagten und der schwedischen Gesellschaft. Hätte mit dem Waren- 

 zeichen nur das ausgedrückt werden sollen, was den tatsächlichen 

 Verhältnissen entspreche, so wäre nicht zu verstehen, weshalb dann 

 die Beklagte nicht statt der irreführenden schwedischen Bezeichnungen 

 ihre deutsche Firma und den deutschen Ort angegeben hätte. Das 

 Reichsgericht bestätigte das Berufungsurteil durch Zurück- 

 weisung der eingelegten Revision. 



Bedarfsartikel. 



Baum- und Pflanzenkübel aus Steinholz*). Patentiert im 

 Deutschen Reiche vom 20. August 1905 ab unter D. R. P. 174404 

 für Johannes Nickel, Neustadt (O.-Schl.). Die bisher gebräuchlichen, 

 aus Holz, Papiermache oder dergleichen bestehenden Baum- oder 

 Pflanzenkübel werden bekanntlich sehr schnell schadhaft und fallen 

 durch das Begießen der Pflanzen in kurzer Zeit der Zerstörung 

 anheim. Die anderen bekannt gewordenen, ganz oder teilweise 

 aus Ton bestehenden Baum- oder Pflanzenkübel haben wiederum 

 den Nachteil, daß sie sich durch Sonnenbestrahlung sehr schnell 

 und sehr stark erwärmen und dabei den Wurzeln der Pflanzen die 

 Feuchtigkeit entziehen und sich der schnellen Erwärmung entsprechend 

 auch sehr schnell wieder abkühlen. Dieser schnelle Temperatur- 

 wechsel wirkt jedoch ungünstig auf das Wachstum und Gedeihen 



*) Siehe Inserat in dieser Nummer. 



