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Die Gartenwelt, 



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nehmen zu lassen. Diese Vorteile in höherem Maße als bisher 

 auszunutzen, dazu müßten aber auch die Verfrachter die Hand 

 reichen. Denn die Vorteile könnten sich nur ergeben, wenn die 

 Wagen mit größerer Ladefähigkeit auch voll ausgelastet würden. 

 Die Eisenbahnverwaltung kann bei der jetzigen Tariflage die Ver- 

 sender dazu nicht anhalten, da diese bereits die billigsten Fracht- 

 sätze genießen, wenn sie mindestens 10 Tonnen in einem Wagen 

 verladen, oder die Fracht für dieses Gewicht entrichten. 



Mit der stetig weiteren Einstellung von Wagen mit größerer 

 Tragfähigkeit hält die Ausnutzung des Ladegewichts nicht gleichen 

 Schritt. Es ist deshalb beabsichtigt, für die Ausnutzung des 

 Ladegewichts eine Prämie in der Weise zu gewähren, daß die 

 Abfertigungsgebühr unter der Bedingung der Ladegewichtsausnutzung 

 ermäßigt wird : 



für offene Wagen zu 20 Tonnen um 4 M 



für offene und bedeckte Wagen zu 15 Tonnen . um 3 M 

 Von dieser Ermäßigung sollen ausgeschlossen bleiben alle Güter, 

 welche zu Ausnahmetarifen abgefertigt werden und bei denen die 

 Ausnutzung des Ladegewichts bereits Bedingung der Anwendung 

 des Ausnahmetarifs ist. Zur Vermeidung zu starker Rückwirkungen 

 soll auf nahe Entfernungen, etwa bis auf 50 km, die Prämie 

 geringer bemessen werden. 



Es ist dabei an eine Staffelung etwa in der Weise gedacht, 

 daß auf Entfernungen bis auf etwa 25 km eine Ermäßigung von 

 1 M und auf die Entfernungen von etwa 25 bis 50 km von 2 M 

 für die Ausnutzung des 15 Tonnenwagens (1,40 M und 2,70 M 

 für die Ausnutzung des 20 Tonnenwagens) gewährt wird. 



Die gebundenen Güter des Rohstofftarifs, die zu Ausnahme- 

 tarifen gefahren werden, gehen übrigens dabei nicht leer aus, da 

 sie bis auf 50 km Entfernung nach den billigeren Sätzen des 

 Spezialtarifs III gefahren werden und deshalb auch an der Er- 

 mäßigung teilnehmen, d. h., es wird ihnen eine Ermäßigung von 

 1, bzw. 2 M auf die Entfernung bis 25, bzw. 50 km bei Aus- 

 nutzung des Ladegewichts eines 15 Tonnenwagens und von 1,40, 

 bzw. 2,70 M bei Ausnutzung eines 20 Tonnenwagens ebenfalls 

 zuteil. Erst von 50 km aufwärts nehmen diese Güter an der 

 Ermäßigung nicht mehr Teil. 



Die geplante Maßnahme wird nach einer rohen Schätzung der 

 Eisenbahnverwaltung einen Einnahmeausfall von rund 10 Millionen 

 Mark verursachen, doch hofft die Staatseisenbahnverwaltung diesen 

 Ausfall durch einen zu erwartenden Betriebsgewinn wieder aus- 

 zugleichen, sodaß die Tarifermäßigung sich als eine Maßnahme 

 herausstellen würde, bei welcher beide Teile, sowohl Eisenbahn 

 wie Verkehrstreibende, ihren Nutzen finden werden. 



Der Vorschlag entspricht ferner insoweit den Wünschen der 

 Verfrachter, als bei den unter der Prämiengewähr verladenen 

 Gütern die Ermäßigung der Abfertigungsgebühr 20 Pf. pro Tonne 

 ausmacht. 



Weitergehende Zugeständnisse erklärt die Eisenbahnverwaltung 

 nicht machen zu können. Es wird hierbei in der Vorlage auf das 

 seit fünfzehn Jahren bestehende Steigen der Löhne der Arbeiter 

 um 40 Prozent, der Gehälter der Beamten um 22 bis 23 Prozent 

 hingewiesen, ferner die Steigerung der Preise der Materialien, der 

 Grundstückswerte usw. als Grund für diese Haltung angegeben. 

 Ebenso mußten die Güter des Rohstofftarifs von der Ermäßigung 

 nach 50 km Entfernung ausgeschlossen werden, weil ihre Ein- 

 beziehung in die Vergünstigung die Frachteinnahmen der Bahn- 

 verwaltung um rund 37 Millionen verringern würden. Um einen 

 solchen Einnahmeausfall zu rechtfertigen, müßte schon ein außer- 

 ordentlich dringendes wirtschaftliches Bedürfnis vorliegen, für welches 

 ein Nachweis aber nicht erbracht werden kann. 



Der Landeseisenbahnrat wird nun um eine gutachtliche Aeußerung 

 darüber ersucht, ob die Ermäßigung der Abfertigungsgebühr für 

 die volle Ausnutzung des Ladegewichts der gestellten Wagen von 

 15 Tonnen und mehr Ladegewicht mit der Maßgabe befürwortet 

 wird, daß 



a) die Ermäßigung bei Ausnutzung eines Wagens von 15 

 Tonnen und mehr Ladegewicht auf 3 M, von 20 Tonnen 



und mehr Ladewicht auf 4 M festgesetzt und auf nahe 

 Entfernungen nach unten gestaffelt wird; 

 b) von der Ermäßigung alle Sendungen ausgeschlossen bleiben, 

 die zu Ausnahmetarifen abgefertigt werden und bei denen 

 die Ausnutzung des Ladegewichts bereits Bedingung der 

 Anwendung des Ausnahmetarifs ist. Badermann. 



Goldküste. Auf Grund einer Verordnung vom 17. Februar 1912 

 — Destructive Pests Ordinance, 1912 (Nr. 2/1912) — ist der 

 Gouverneur im Rate ermächtigt, zur Abwehr der Einschleppung 

 von Insekten-, Pilz- oder anderen verheerenden Krankheiten an 

 Bäumen, Pflanzen oder Getreide und zur Verhinderung der Aus- 

 breitung solcher Krankheiten in der Kolonie Bestimmungen zu er- 

 lassen. Diese Bestimmungen können die Einfuhr von Bäumen, 

 Pflanzen usw., die geeignet sind, solche Krankheitserreger zu tragen, 

 verbieten und die Behandlung oder Vernichtung solcher Bäume usw. 

 vorschreiben. Jede Uebertretung der erlassenen Vorschriften kann 

 mit Geldstrafe bis zu 50 Pfund Sterling geahndet werden. 



(The Board of Trade Journal.) 



Fragen und Antworten. 



Beantwortung der Frage Nr. 812. Mein Grundstück wird 

 von dem Grundstück meines Nachbarn durch einen 2,50 m hohen 

 Drahtzaun von 150 m Länge getrennt. An denselben habe ich 

 Spalierbäume gepflanzt und zwar 35 cm von der Grenze entfernt. 

 Kann der Nachbar irgend welche Einwendung dagegen machen ? — 



Die Frage läßt sich nicht so ohne weiteres mit ja oder nein 

 beantworten ; sondern jeder Fall muß in dem betreffenden Lande 

 und dem jeweiligen Orte für sich betrachtet werden. Je nach dem 

 Staate der betreffenden Stadt und in dieser wieder, je nachdem, 

 ob das Streitobjekt im eigentlichen Baugelände oder außerhalb 

 desselben liegt, können die verschiedensten Bestimmungen in Betracht 

 kommen. 



§ 862 des B. G. B. besagt : 



Wird der Besitzer durch verbotene Eigenmacht im Besitze gestört, 

 so kann er von dem Störer die Beseitigung der Störung verlangen. 

 Sind weitere Störungen zu besorgen, so kann der Besitzer auf 

 Unterlassung klagen. 



Der Anspruch ist ausgeschlossen, wenn der Besitzer dem Störer 

 oder dessen Rechtsvorgänger gegenüber fehlerhaft besitzt (wort- 

 getreu zitiert !) und der Besitz in dem letzten Jahre vor der Störung 

 erlangt worden irt. 



§ 907 des B. G. B. besagt ferner: 



Der Eigentümer eines Grundstückes kann verlangen, daß auf 

 den Nachbargrundstücken nicht Anlagen hergestellt oder gehalten 

 werden, von denen mit Sicherheit vorauszusehen ist, daß ihr Bestand 

 oder ihre Benutzung eine unzulässige Einwirkung auf sein Grundstück 

 zur Folge hat. 



Genügt eine Anlage den landesgesetzlichen Vorschriften, die 

 einen bestimmten Abstand von der Grenze oder sonstige Schutz- 

 maßregeln vorschreiben, so kann die Beseitigung der Anlage erst 

 verlangt werden, wenn die unzulässige Einwirkung tatsächlich her- 

 vortritt. Bäume und Sträucher gehören nicht zu den Anlagen im 

 Sinne dieser Vorschriften. 



Dieser letzte Nachsatz könnte nun leicht die Meinung aufkommen 

 lassen, daß für Bäume und Sträucher, in unserem Falle also für 

 Spalierobst, eine festgesetzte Entfernung von der Grenze nicht ein- 

 gehalten zu werden brauche. Jedoch Artikel 124 des Einführungs- 

 gesetzes zum B. G. B. besagt : 



Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften, welche 

 das Eigentum an Grundstücken zu Gunsten der Nachbarn noch 

 anderen als den im B. G. B. bestimmten Beschränkungen unter- 

 werfen. Dies gilt insbesondere auch von den Vorschriften, nach 

 welchen Anlagen, sowie Bäume und Sträucher nur in einem be- 

 stimmten Abstände von der Grenze gehalten werden dürfen. 



Wir lesen hierüber näheres im Code Civil (Rheinisches Zivilrecht). 

 Der Artikel 671 besagt: Hochstämmige Bäume dürfen nur in der 

 durch die besonderen, gerade vorhandenen Verordnungen, oder durch 



