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Die Gartenwelt. 



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lieg^ im Interesse der Landwirte und Handelsgärtner und muß mit 

 allem Ernst betrieben werden. Verbreiten sich doch diese schlimmen 

 Schädlinge von Jahr zu Jahr mehr auch in solchen Gemarkungen, wo 

 man bisher nichts davon wußte Nichts eignet sich hierzu besser als 

 die Holdersche „Schwefelkanone", wie wir sie nennen wollen. Man 

 führt das Kanonenrohr in eine Röhre des Kaninchenbaues ein, gräbt 

 es ringsum mit Erde zu und pumpt so lange Schwefeldampf ein, bis 

 dieser aus allen Röhren herausdringt. Die letzteren werden nun 

 alle zugeschlagen und dann noch eine Zeitlang Schwefel eingepumpt, 

 damit der Dampf auch in alle Sackröhren eindringt. Die ganze 

 Prozedur kann in 10 Minuten erledigt sein. Ein Pfund Schwefel 

 zu 12 Pf. genügt, um den Bau vollständig zu säubern. 



Rechtspflege. 



Beeinträchtigung eines Gärtnereigrundstückes 

 durch eine Zechenbahn. 



(Ist die Zedienbahn ein Teil des konzessionierten Bergwerksbetriebes?) 

 Das Anschlußgeleis der Zeche G u teho f f n u n gs h ü 1 1 e in 

 Bergenhausen, das dieselbe mit der Staatsbahn verbindet und zum 

 Transporte von Kohlen und Koks benutzt wird, führte an dem 

 Gärtnereigrundstücke des Besitzers Schley vorüber, der 

 behauptete, der von der Lokomotive der Anschlußbahn entströmende 

 Qualm wirke infolge seines schwefelig-sauren Rußes schä- 

 digend auf die Anlage der Gärtnerei. Diesem Uebel- 

 stande könne dadurch abgeholfen werden, daß zur Feuerung anderes 

 Kohlenmaterial verwendet, oder der Betrieb der Anschlußbahn über- 

 haupt elektrisch eingerichtet würde. Der Besitzer klagte deshalb, 

 die Zechenverwaltung zu verurteilen, bei Vermeidung einer fiskalischen 

 Strafe die Zuführung von Rauch und schwefelig-saurem Ruß auf das 

 Gärtnereigrundstück zu unter- 

 lassen. Die Beklagte wendete 

 gegen dieses Verlangen ein, die 

 Anschlußbahn sei ein Teil des 

 konzessionierten Berg- 

 werksbetriebes, der dem 

 Oberbergamte unterstehe und mit 

 obrigkeitlicher Genehmigung er- 

 richtet sei. Nach S26 der Ge- 

 werbeordnung könne aber 

 wegen störender Einwirkungen 

 solcher gewerblicher Anlagen nie- 

 mals auf Einstellung, sondern nur 

 aufSchadloshaltung geklagt 

 werden Eine Unterlassungsklage 

 verböte sich auch nach den in t) 1 25 

 E. G. B. G. B. aufrecht erhaltenen 

 landesrechtlichen Vorschriften über 

 die Eisenbahn-, Dampf schiff ahrts- 

 und ähnliche Verkehrsunter- 

 nehmungen. Das Lan dger i ch t 

 hatte auf Grund einer Beweiser- 

 hebung, die eine tatsächliche Schä- 

 digung der gärtnerischen Anlagen 

 festgestellt hatte, dieUnterlassungs- 

 klage für zulässig erachtet und 

 die Hütte bei einer fiskalischen 

 Strafe von 100 M für jeden Fall 

 der Zuwiderhandlung verurteilt, 

 Vorkehrungen zu treffen, durch 

 welche die Zuführung von Rauch 

 und schwefligem Ruß über das 

 nach den örtlichen Verhältnissen 

 gewöhnliche Maß verhindert werde. 

 In der Berufungsinstanz hatte die 

 Beklagte abermals geltend ge- 

 macht, daß Klage nach § 26 der G. 

 O.gegenüber einer konzessionierten 



gewerblichen Anlage unstatthaft sei. Das Oberlandesgericht Hamm 

 hatte dann auch die Klage als unzulässig abgewiesen. Bez. 

 der Frage, ob die Gewerbeordnung oder das Kleinbahngesetz der 

 Klage entgegenstehe, hatte das Berufungsgericht ausgeführt, daß 

 dieselbe nach den Grundsätzen des letzteren zulässig wäre, sie sei 

 aber trotzdem auf Grund der SS 54, 148 des Allgemeinen 

 Berggesetzes abzuweisen. Nach § 54 des Gesetzes stehe dem 

 Besitzer eines konzessionierten Bergwerkbetriebes das Recht zu, die 

 Erze auszusuchen und zu gewinnen. Diesem Rechte 

 gegenüber müsse die Unterlassungsklage insoweit weichen, als der 

 Betrieb des Bergwerks zum Aufsuchen und Gewinnen der Erze 

 gewisser Einrichtungen bedürfe, ohne die dasselbe nicht existenz- 

 fähig sein würde. Nach § 148 des Gesetzes könne aber wegen 

 der benachteiligenden Einwirkungen, die dadurch auf ein benach- 

 bartes Grundstück ausgeübt würden, nicht auf Einstellung des Be- 

 triebes, sondern nur auf Schadloshaltung geklagt werden. Die 

 Anschlußbahn gehöre aber zu solchen Einrichtungen, ohne die das 

 Bergwerk nicht betriebsfähig sei. Allerdings wolle eine weitver- 

 breitete Ansicht zu diesen Einrichtungen nur solche rechnen, die 

 der Bergbaubetrieb unmittelbar verlange. Dagegen 

 müßten hierzu nicht nur die unterirdischen, sondern auch alle ober- 

 irdischen Anlagen zählen, ohne die heutzutage ein Bergwerk nicht 

 auskommen könne. In diesem Sinne sei auch vom Reichsgericht 

 bereits ausgesprochen, daß z. B. die Ableitung der Gruben- 

 wässer oder die Anlegung eines Luftschachtes als notwendige 

 Einrichtungen des Bergwerksbetriebes den benachteiligten Nachbar 

 niemals zur Unterlassungsklage, sondern nur zur Klage auf Schad- 

 loshaltung berechtigten. Ebenso aber wie ein Bergwerk ohne 

 Ableitung von Grubenwässern und Grubenluft nicht existenzfähig 

 sei, bedürfe dasselbe auch der Anschlußbahn mit der Hauptbahn, 

 um die Erze fortzuschaffen. Die Anschlußbahn müsse deshalb 



Tomaten. Neue Züchtung Belle Lorraine (1) und deren Eltern, Mikado (2) 



und Königin der Frühen (3). Originalaufnalime für die „Gartenwelt". 



