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Die Gartenwelt. 



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sondern direkt in den Boden ausgepflanzt; hier und da werden 

 zwischen den Nelken noch Gladiolen und Lathyms kultiviert. 

 Ein großes Blockhaus ist mit Rosen bepflanzt, die ganz vor- 

 züglich standen. Weitere Kulturen sind Winterlevkojen, groß- 

 blumige Pelargonien, Lilium longiflorum, Calla, Flieder und 

 Begonia Gloire de Lorraine. Die großen Blockhäuser ruhen 

 auf einem wahren Mastenwald von Stangenholz, das direkt 

 im Boden fußt und am unteren Ende präpariert ist. Dieser 

 Mastenwald trägt die in Eisen konstruierte, mit Rohglas ab- 

 gedeckte Bedachung. Bei Errichtung dieser primitiven Bauten 

 kommt dem Besitzer der Umstand zustatten, daß dort für 

 Gewächshausbauten keine baupolizeiliche Prüfung und Ge- 

 nehmigung vorgeschrieben ist, die für solche „Luftschlösser" 

 an anderen Orten, der Einsturzgefahr halber, sicher nicht er- 

 teilt werden würde. 



Es waren heiße, aber lehrreiche Tage in und um Stuttgart. 

 Fußhoch lag der graue, kalkartige Staub auf den Landstraßen, 

 die Straßenbäume schienen in Kalkmilch getaucht zu sein, 

 und unter jedem Schritt entwickelten sich dichte, mächtige 

 Staubwolken, die uns bald das Aussehen von Müllergesellen 

 gaben, mit welchen wir Gärtner ja die Lust am Wandern 

 gemeinsam haben. 



Zeit- und Streitfragen. 



Die Gärtner in der Reichsversicherungsordnung. 

 Von Franz Behrens, Mitglied des Reichstages. 



Nachdem die 16. Kommission des Reichstages ihre Arbeiten 

 erledigt hat, liegt die Reichsversicherungsordnung dem 

 Plenum des Reichstages zur Weiterberatung (IL u. III. Lesung) und 

 Verabschiedung vor. So weit die besonderen Interessen der 

 Gärtner an diesem Riesengesetzwerk in Frage kommen, wird nach 

 menschlicher Voraussicht das Plenum des Reichstages keinerlei Ver- 

 änderungen mehr vornehmen. Die besonderen Interessen der 

 Gärtner haben die Kommission ziemlich oft und eingehend beschäftigt. 

 Man kann auch wohl feststellen, daß alle wesentlichen Wünsche 

 der Gärtner, sowohl der Arbeitgeber, als auch der Arbeitnehmer, 

 erfüllt worden sind. Der Eigenart der Gärtnerei, insbesondere die 

 ihrer öffentlich rechtlichen Stellung, ist ausgiebig Rechnung getragen 

 worden. Um dieses Ziel zu erreichen, waren manche Schwierig- 

 keiten zu überwinden, die nicht bei den Kommissionsmitgliedern, 

 sondern in der Sache selbst lagen. 



Bei manchen Wünschen, z. B. der Beitragsabstufung nach der 

 Unfallgefahr, gelang die Verwirklichung erst in der Ausgleichlesung 

 (dritte Lesung). Die Kommissionsmitglieder aller Parteien und die 

 Regierungsvertreter standen den Wünschen der Gärtner wohlwollend 

 gegenüber. 



Am ersten (Versicherungsbehörden), vierten (Invaliden- und 

 Hinterbliebenen- Versicherung), fünften (Beziehungen der Ver- 

 sicherungsträger zueinander und zu anderen Verpflichteten) und 

 sechsten Buch (Verfahren) haben die Gärtner kein besonderes 

 Interesse. Hier stehen sie mit allen anderen Interessenten völlig 

 gleich. Das besondere Interesse der Gärtner ist nur am zweiten 

 (Krankenversicherung) und dritten Buch (Unfallversicherung) vor- 

 handen. Dieses besondere Interesse ist bei der Kranken- 

 versicherung in der Vielgestaltigkeit der Gärtnerei und in ihrer 

 ungeklärten Rechtslage und bei der Unfallversicherung in 

 ihrer Zuteilung zu den landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften 

 begründet. Die sogenannte „Rechtsfrage" konnte natürlich bei der 

 Reform der Versicherungsgesetzgebung nicht gelöst werden. Also 

 jeder Versuch in dieser Richtung mußte ausscheiden. Es kam 

 lediglich darauf an, für die Gärtner klare und sozial gerechte 

 Bestimmungen zu schaffen. 



Die Krankenversicherung wird durch die Reichsversicherungs- 

 ordnung auf alle in der Landwirtschaft beschäftigten 

 und auf die Dienstboten ausgedehnt. Danach sind also in 



Zukunft alle Personen in der Gärtnerei beschäftigten versicherungs- 

 pflichtig; also auch die in Guts-, Privat-, Schloßgärtnereien etc. 

 tätigen Gehilfen etc. Obergärtner, Betriebsbeamte und andere 

 Angestellte in „ähnlich gehobenerStellung" bis zu einem 

 „Jahresarbeitsverdienst bis zu 2000 Mark an Entgelt" 

 unterliegen außer den Gehilfen. Lehrlingen, Arbeitern, (Arbeite- 

 rinnen), Dienstboten, der Versicherungspflicht. Von den Kranken- 

 kassen kommen die Innungskrankenkassen wohl gar nicht, oder 

 doch nur selten und ebenso die Betriebskrankenkassen wohl kaum 

 in Frage. Auf die als „Ersatzkassen" zugelassenen freien Hilfs- 

 kassen (Krankenkasse für deutsche Gärtner) komme ich später 

 noch zu sprechen. Als Hauptformen der Krankenversicherung 

 kommen in Zukunft die „allgemeinen Ortskrankenkassen" und die 

 „Landkrankenkassen" in Betracht. Diese beiden Kassen werden in 

 der Regel nebeneinander bestehen. Laut ij 245 sind Mitglieder 

 der Landkrankenkassen u. a. „die in der Landwirtschaft 

 beschäftigten und Dienstboten". Nach dieser Bestimmung 

 würde es in der Gärtnerei ein ziemliches Durcheinander gegeben 

 haben. Je nachdem der zuständige Gemeindeverband die Gärtnerei 

 überhaupt oder jeden einzelnen Betrieb als „landwirtschaftlich" 

 oder „gewerblich" erklärt hätte, würden die darin beschäftigten 

 der Ortskasse oder der Landkasse zugewiesen sein. Alle 

 Privatgärtner und die in der Privatgärtnerei beschäftigten wären 

 danach, auch wenn sie in einer Großstadtgärtnerei arbeiteten, 

 landkrankenkassenpf lichtig gewesen. 



Um also möglichst Klarheit und Einheitlichkeit für alle Gärtner 

 zu schaffen, erhielt § 245 folgenden Absatz 2 ; 



„Die in der Gärtnerei, im Friedhofsbetrieb, in 

 Park- und Gartenpflege beschäftigten sind vor- 

 behaltlich § 246 Abs. 1, § 247 Abs. 1 Mitglieder der Land- 

 krankenkassen nur, wenn sie inTeilen landwirtschaftlicher 

 Betriebe tätig sind." 

 (§S 246 Abs. 1 und 247 Abs. 1 sind Bundesratsvollmacht 

 und Maßnahmen für den Fall, daß keine Ortskasse besteht.) 



Nach dieser Bestimmung sind nun alle, auch die in der Privat-, 

 Schloß-, Herrschafts- etc. Gärtnerei beschäftigten Mitglieder der 

 Ortskrankenkassen, nur die Gutsgärtner, wie es ausdrücklich 

 im Kommissionsbericht vom Regierungsvertreter erklärt wurde, 

 bleiben Mitglieder der Landkassen. Diese von der Landwirtschaft 

 zu trennen, war nicht angängig. Durch die Fassung „in Teilen 

 landwirtschaftlicher Betriebe" ist festgelegt, daß Gärtnereien 

 im Sinne dieses Buches nicht als Landwirtschaft 

 behandelt werden dürfen. Durch diese Bestimmung ist 

 nicht nur Einheitlichkeit und Klarheit geschaffen, sondern die Gärtner 

 behalten dadurch die Zugehörigkeit zu der Kassenart, (Ortskassen), 

 welche die volle Selbstverwaltung besitzt. Die Mitglieder der Land- 

 kassen haben in der Regel kein Wahlrecht zum Vorstande. 



Auch materiell sind beide Kassenarten recht verschieden. Die 

 •Landkassen sind mehr den Verhältnissen der Landarbeiter und 

 Dienstboten angepaßt, während die Ortskassen den Verhältnissen 

 der gewerblichen Arbeiter Rechnung tragen. Nur ein Beispiel: 

 Die Leistungen der Kassen werden nach einem Grundlohn 

 bemessen. Bei den Ortskassen liegt dem Grundlohn der 

 „durchschnittliche Tagesentgelt" oder der „wirkliche 

 Arbeitsverdienst" bis zu 5, bzw. 6 Mark zugrunde. (§ 195.) 

 Bei den Landkassen kann die Satzung den „Orts lohn", — 

 das ist der jetzige „ortsübliche Tagelohn" (§ 161) — als Grund- 

 lohn bestimmen. (S 196 Abs. 1.) Da das Krankengeld nach 

 §197, Ziffer 2, die Höhe des halben Grundlohnes beträgt, so ist 

 erklärlich, daß die Ortskassenmitglieder in der Regel erheblich 

 günstiger gestellt sind. 



Um aber den Gärtnern, die Mitglieder einer Landkasse sein 

 müssen — Gutsgärtner allgemein und die anderen Gärtner, wenn 

 eine Ortskasse nitiit besteht, — in Punkt Krankengeld die Vorteile 

 der Ortskassen zu sichern, wurde folgende Bestimmung (§ 196 

 Abs. 2) beschlossen: 



„Dabei ist jedoch für Betriebsbeamte, Werkmeister 

 und andere Angestellte in ähnlich gehobener 

 Stellung, sowie für Facharbeiter der Grundlohn nach 



