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Die Grartenwelt. 



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Tagen vom 1. — 6. Mai stattfindet. Aus dem Unterrichtsprogramm 

 werden hervorgehoben : Ernährung der Pflanzen, Boden und Düngung, 

 der Hausgarten, Gemüsebau im Hausgarten, Zimmerpflanzen und 

 Blumenschmuck im Hause, Champignonzucht, Obstbaumpflege und 

 Pflanzenkrankheiten. Das Honorar beträgt für Deutsche 9 M, für 

 Ausländer 12 M. 



Rechtspflege. 



Kann die für eine Teillieferung getätigte Wandlung 



für die ganze Lieferungsverpflichtung Gültigkeit 



erlangen? 



Das Empfinden eines jeden nach Treu und Glauben handelnden 

 Kaufmannes dürfte dahin gehen, daß er dann, wenn er wegen 

 Mangelhaftigkeit eines Teils einer unter gleichen Um- 

 ständen gewonnenen oder geernteten Ware die Wandlung erklärt, 

 diese Wandlung auch auf das gan z e Qu an tu m erstreckt wissen 

 will, weil das andere Teilquantum naturgemäß gar nicht anders aus- 

 gefallen sein kann. Zum mindesten wird aber der Lieferant diese 

 Auffassung haben, wenn er weiß, daß er nicht anders liefern kann. 

 Das Oberlandesgericht Naumburg a. S. hat jedoch in einem solchen 

 Falle die Wandlung nur für den bereits gelieferten Teil 

 der Ware als zulässig erachtet. Dabei ist bemerkenswert, 

 daß die Käuferin auch bezüglich des geradezu einen Schulfall von 

 Wandlung bildenden Teils der Lieferung die Wandlung bestritten 

 hat. Mit diesem Einwände, den die Beklagte mit dem Vorliegen 

 eines Irrtums zu begründen suchte, ist sie abgewiesen worden. 



Die hierzu interessierende Prozeßgeschichte betrifft einen Rechts- 

 streit des Landwirts Langenstraß in Athenstedt gegen 

 die bekannte Samenhandlung Gebr. Dippe in Quedlinburg. 

 Mit dieser Firma stand der Kläger seit längerer Zeit in Geschäfts- 

 verbindung; er hatte ihr auch am 18. September 1908 Futterrüben- 

 samen seiner eigenen 1908er Ernte verkauft, und zwar 170 Zentner 

 roten Eckersdorfer Samen und 450 Zentner gelben Eckersdorfer 

 Samen. Die Ernte fiel nicht so ertragreich aus, wie der Kläger 

 es vermutet hatte, deshalb konnte er nur 91 Zentner roten und 

 196 Zentner gelben Samen liefern. Die Firma Dippe mahnte und 

 teilte auch am 23. November 1908 mit, daß die gelieferte Ware 

 mangelhaft und nicht genügend keimfähig sei, wie die Untersuchung 

 in Halle ergeben habe. In einem weiteren Schreiben ersuchte sie 

 um Rückzahlung der bereits geleisteten Anzahlung von 4500 Mark, 

 weil sie in diesem Jahre den Rübensamen des Klägers nicht 

 gebrauchen könne. Der Kläger suchte die Firma auf, erklärte sich 

 mit der Wandlung einverstanden und zahlte die 4500 Mark zurück. 

 Die Firma Dippe verweigerte jedoch die Rückgabe des Rüben- 

 samens. Sie gab nunmehr an, in das Geschäft eintreten zu wollen, 

 da nach einer nochmaligen Untersuchung in der Untersuchungs- 

 anstalt in Halle die Keimprobe günstiger ausgefallen sei. Weiterhin 

 machte sie geltend, daß sie sich durch den Verkauf schadlos halten 

 müsse, weil sie infolge des mit dem Kläger abgeschlossenen Ver- 

 trages vom 18. September 1908 den Rübensamen bereits weiter- 

 verkauft gehabt habe und jetzt wegen Nichtlieferung von ihren 

 Kunden in Anspruch genommen werde. Diesen Schaden habe 

 der Kläger durch seine Nichtlieferung verschuldet. In der erhobenen 

 Klage begehrt der Kläger Rückgabe des Rübensamens. Er be- 

 gründet seine Klage zunächst damit, daß die von der Beklagten 

 verlangte Wandlung sich auf das ganze Geschäft beziehe und 

 nicht nur auf den bereits gelieferten Samen. Sodann behauptet 

 er, daß Unmöglichkeit der Leistung nach § 306 BGB. vorliege, 

 denn nach den geernteten Samenkapseln sei eine größere 

 Ernte zu vermuten gewesen. 



Das Landgericht Halberstadt erkannte zugunsten des Klägers 

 und verurteilte die Beklagte in die Herausgabe des Samens beider 

 Rübensorten. Dagegen hat das Oberlandesgericht Naumburg auf 

 die Widerklage der beklagten Firma den Kläger wegen Nicht- 

 erfüllung nach § 326 BGB. zur S ch ad I o sh a 1 tu n g verurteilt. 

 Dafür sind die aus dem inzwischen verkauften roten Rübensamen 

 erzielten 7000 Mark hinterlegt worden. Bezüglich des gelben Rüben- 



samens ist die Berufung der Beklagten zurückgewiesen worden. 

 Hier ist die Verurteilung abzüglich von 5,80 Zentner bestehen 

 geblieben; eine solche Gewichtsminderung soll infolge der von der 

 Beklagten vorgenommenen Reinigung eingetreten sein. Hierüber 

 ist die Sache zur weiteren Feststellung an das Landgericht Halber- 

 stadt zurückverwiesen worden. 



In seinen Entscheidungsgründen erklärt das Oberlandes- 

 gericht Naumburg, daß eine Wandlung nur soweit vorliege, als 

 geliefert worden sei. Infolgedessen sei die Beklagte auch berech- 

 tigt, wegen des ausgebliebenen Restes Entschädigung zu verlangen. 

 Der Einwand des Klägers wegen Unmöglichkeit der Leistung 

 könne nicht durchdringen, weil er die Pflanzen bei Abschluß 

 des Vertrages bereits geschnitten habe. Wenn er sich im Er- 

 gebnis se i n er E r n t e i rrt e , so sei d as au f se i n e G ef a h r 

 geschehen. Bei der Unsicherheit über die Größe des Ertrages 

 hätte er nicht auf so große Mengen abschließen dürfen. Zu- 

 gunsten des Klägers erklärt das Oberlandesgericht, daß ein Zurück- 

 behaltungsrecht des Samens seitens der Beklagten nur soweit 

 begründet sei, als sie Anspruch auf Schadloshaltung habe. Der 

 Schaden sei aber bereits durch Hinterlegung des aus dem Verkauf 

 des roten Samens erzielten Betrages gedeckt. Mithin spricht das 

 Oberlandesgericht die Verpflichtung der Beklagten zur Zurück- 

 gabe des gelben Rübensamens aus. Den Einwand der Beklagten 

 über den Irrtum bei der ersten Keimprobe läßt das 

 Gericht nicht als Irrtum imSinne von ij 119 BGB. gelten, 

 denn wenn die nach einer anderen Methode angestellte zweite 

 Keimprobe auch ein anderes Resultat ergeben habe, so habe sich 

 deshalb die Beklagte bei der Erklärung auf Grund der ersten 

 Keimprobe noch nicht in einem Irrtume über den Inhalt ihrer Er- 

 klärung befunden. 



Das Reichsgericht hat die von beiden Parteien eingelegten 

 Revisionen zurückgewiesen. Nur bezüglich der fraglichen 

 5,80 Zentner Minderung ist das Urteil des Oberlandesgerichts 

 aufgehoben und die Sache in diesem Umfange an das Oberlandes- 

 gericht zurückverwiesen worden. Im übrigen ist das Urteil des 

 Oberlandesgericlits als bestätigt zu betrachten. (Urteil des Reichs- 

 gerichts vom 23. März 1911.) K. M — L. 



Bevorstehende Ausstellungen. 



Eine allgemeine Jubiläums - Gartenbauausstellung ver- 

 anstaltet der Anhaltische Gartenbauverein zu Dessau aus Anlaß 

 seines 75jährigen Bestehens in den Räumen des Kristallpalastes 

 daselbst vom 21. bis 23. April. Anmeldungen sind bis 10. April 

 an Garteninspektor Paul Kirchner in Dessau, Ballenstedterstraße 

 27 — 28 zu richten, welcher auch alle Auskünfte erteilt. 



Deutsche Rosenausstellung in Britz bei Berlin. Der ständige 

 Ausschuß zur Errichtung eines Rosariums in Berlin — Britz ver- 

 anstaltet vom 30. Juni bis zum 2. Juli eine Rosenausstellung unter 

 Mitwirkung des Vereins Deutscher Rosenfreunde, des neugegründeten 

 Vereins Deutscher Rosenzüchter und der Britzer Gärtnervereinigung. 

 Als Aussteller zugelassen sind alle deutschen Gärtner und Liebhaber, 

 für Rosenneuheiten auch ausländische Züchter. 



Das vorläufige Programm umfaßt eine Abteilung für ab- 

 geschnittene Rosen in Sortimenten und eine weitere Abteilung für 

 Rosen in Töpfen. Mit der Ausstellung wird ein großes Rosenfest 

 verbunden. 



Preisausschreiben der „Gartenwelt". 



Um zur photographischen Aufnahme hervorragender Kul- 

 turen und ebensolcher Einzelpflanzen anzuregen, setzen wir 

 einen, in jedem Monat zur Verteilung gelangenden 



Preis von 20 M 

 für die Aufnahme der besten Kulturpflanze oder Teilansicht aus 

 mustergültiger Kultur aus. Die Aufnahmen, die um diesen Preis 

 konkurrieren sollen, müssen auf der Rü:kseite den Vermerk 

 „Zum Preisausschreiben" tragen. Jeder Aufnahme 

 ist eine kurze Beschreibung des gehandhabten Kulturverfahrens bei- 



