490 



Die Garteuwelt. 



XV, 35 



gezogener Reben Buch zu führen haben. Hierzu hat das Reichs- 

 gericht in einer Entscheidung vom S.Januar 1911 —Aktenzeichen 

 1 D 827/10 — Stellung genomnaen, in welcher sich auch überaus 

 interessante und wichtige allgemeine Erörterungen des höchsten 

 Gerichtshofes über das Reblausgesetz finden. Das La n dgeri cht 

 Landau hatte den Winzer B. freigesprochen, der die Buchführung 

 über den Verkauf selbstgezüchteter Reben unterlassen hatte, da der 

 Angeklagte nicht „Handel mit Reben" im Sinne des § 5 des Reblaus- 

 gesetzes getrieben habe. Das Reichsgericht trat dieser Aus- 

 legung des Gesetzes nicht bei und führte etwa folgendesaus: 



Hinsichtlich der Verbreitung der Reblaus bilde der gesamte 

 Verkehr mit Reben die größte Gefahr; allerdings könne dieser 

 nicht ganz untersagt werden, da allgemeine wirtschaftliche Gründe 

 und ebenso das Interesse an der Erhaltung der Rebenpflanzungen 

 dem entgegenständen. Den Verkehr allerdings, soweit angängig, 

 einzuschränken, sei das Ziel des Reblausgesetzes, wie auch 

 die Ueberwachung des Verkehrs vorgesehen sei. Innerhalb 

 dieser werde den Behörden ein wirksames Mittel zur Bekämpfung 

 der Reblausverbreitung dadurch geschaffen, daß Aufzeichnungen 

 vorgeschrieben würden, aus denen Herkunft, Weg und Verwendung 

 der in den Verkehr gelangenden Reben ersichtlich würden und die 

 in jedem Falle der Entdeckung von Verseuchungen Anhalt dafür 

 gewähren sollten, auf welchen Herd die Ansteckung zurückzuführen 

 sei und wohin sie übertragen sein könne. Vom Gesichtspunkt 

 einer Bekämpfung der S eu c h e n verbreit u ng sei nur 

 der Weg der Rebe von Weinberg zu Weinberg von 

 Interesse, die begleitenden rechtsgeschäftlichen Vor- 

 gänge seien für die Frage der Seuchenverbreitung an sich ganz 

 belanglos. Die Verwendung der Worte „Handel treiben" in J; 5 

 des Reblausgesetzes finde eine naheliegende Erklärung darin, daß 

 zur Vermeidung unnötiger Belästigungen der Weinbautreibenden der 

 verhältnismäßig ungefährliche und wenig umfangreiche Teil des 

 Reben Verkehrs von der Buchpflicht freigelassen worden 

 sei, soweit er in vereinzelten Veräußerungen oder unentgeltlich 

 stattfinde und leicht zu übersehen und nachzuweisen sei. In er- 

 höhtem Maße träfen die hier maßgebenden Gesichtspunkte der ge- 

 ringeren Ansteckungs- und Verbreitungsgefahr bei den der Buch- 

 pflicht gleichfalls nicht unterworfenen Verpflan- 

 zungen von Reb en inWeinbergen e i nes u n d dessel be n 

 Besitzers zu. Dagegen hat von der Buchpflicht keineswegs 

 das gesamte landwirtschaftliche Nebengewerbe 

 freigelassen werden sollen. Das Wort „Handel treiben" sei 

 vom Gesetze nur im Sinne des allgemeinen Sprach- 

 gebrauches verwendet, und damit falle darunter auch der 

 vom Winzer gewerbsmäßig betriebene Verkauf von Reben, sowie, 

 wenn es sich um den Verkauf selbstgezogener Erzeugnisse 

 durch den Landwirt handle. Wäre es anders, so würde die An- 

 wendung des Gesetzes in einem Maße eingeschränkt sein, daß ihr 

 nur wenig Bedeutung zukäme. Denn die gewerbsmäßige 

 Veräußerung von Reben, insbesondere frisch bewurzelter 

 Reben, erfolge der Natur der Sache nach regelmäßig in Verbindung 

 mit der Rebenzucht, stehe also mit dem landwirt- 

 schaftlichen Betrieb in engstem Zusammenhang 

 und geschehe zum Zwecke der Verwertung selbstgezogener Erzeug- 

 nisse. Grundsätzlich bestehe insoweit kein Unterschied zwischen 

 den Fällen, in denen Reben ausschließlich zum Zwedce der Ver- 

 äußerung eingesetzt und angezogen würden, und in den Fällen, 

 in denen die Anzucht zunächst für den eigenen Bedarf erfolge. Die 

 Rebschulen und die Gärtnereien mit Rebenzucht, für 

 welche nach der Begründung des Reblausgesetzes die Bestimmung 

 des § 5 in erster Linie getroffen sei, würden hiernach entweder 

 überhaupt nicht unter die Bestimmung fallen, wenn diese in dem 

 Sinne zu verstehen wäre, daß nur der eigentlich handelsgewerbliche 

 Betrieb für buchpflichtig erklärt werden sollte, oder es bedürfte 

 doch auch den landwirtschaftlichen und gewerblichen Unternehmungen 

 gegenüber zur Begründung der Buchpflicht des Nachweises im Einzel- 

 falle, daß die handelsgewerbliche Tätigkeit und nicht die Anpflanzung 

 und Zucht von Reben den Hauptbeslaii'lteil des Betriebes bilde. 

 — Das Reichsgericht versteht unter dem „Handel treiben" des § 5 



also jede gewerbliche Weiterveräußerung von 

 Reben, gleichviel, ob diese zunächst im Anschaffungsgeschäft er- 

 worben sind, oder ob sie der Verkäufer ohne ein solches erlangt, 

 insbesondere in dem eigenen landwirtschaftlichen Betriebe dem 

 Boden abgewonnen hat. Auf den Umfang, in dem der gewerbs- 

 mäßige Verkauf von Reben stattfindet, kommt es dabei nicht an; 

 die kleinen Betriebe sind im Gesetz nicht aus- 



genommen 



G. K. 



Aus den Vereinen. 



Der IV. Verbandstag des Verbandes deutscher Blumen- 

 geschäftsinhaber, der vom 19. bis 22. August in München statt- 

 fand, hatte eine große Zahl Teilnehmer und Aussteller aus allen 

 Städten Deutschlands, Oesterreich-Ungarns, der Schweiz und selbst 

 aus Italien nach München geführt. Der Wartesaal 1. Klasse im 

 Hauptbahnhof hatte durch Kunstgärtner Grein hübschen Schmuck 

 erhalten und war als Empfangsraum ausgestattet. 



Zu dem Verbandstage trafen auch die Mitglieder des 200 Mann 

 starken Grossistenverbandes der Blumenbranche hier ein, die schon 

 am Freitag eine nichtöffentliche Versammlung abhielten, bei 

 der sehr viele einschneidende Anträge gestellt wurden. 



Draußen auf der Theresienhöhe, in den Ausstellungshallen 

 (Halle VI), fand die diesjährige große Messe statt. Sie machte 

 ihren Veranstaltern und Arrangeuren, den Herren Hermann Schneider, 

 Georg Reinhart und Hans Rupprecht alle Ehre. Sie dürfte, und 

 darin sind sich auch viele Fachleute einig, die schönste aller 

 bisherigen Messen gewesen sein, die an Reichhaltigkeit und 

 Geschmack auch ihre Vorgängerin übertrifft. 



Viel dazu trug wohl auch der Ausstellungsraum, die lange, 

 geräumige und von allen Seiten belichtete Halle bei. Wenn wir 

 in die Messe eintreten, empfangen uns 6 je 5 m hohe Pyramiden- 

 bäume aus präpariertem Buchenlaub (Herbststimmung und Rotbuche), 

 Ruscus in einfarbig und Herbstschattierung gearbeitet; sie waren 

 von der Firma Georg Reinhart, München, deren Ausstellung 

 in italienischen und französisclien Schnittblumen , dann in prä- 

 parierten Blumen, Blättern, Gräsern, in Glasvasen, Körben usw. 

 sich anschloß. Gegenüber bildete die Olbernhauer Wachs- 

 blumenfabrik Oswin Jehmlich den Clou der Ausstellung 

 mit prächtigen, farbensprühenden und doch natürlichen Arbeiten, 

 prächtigen Kränzen, Blumenarrangements aus Kreppwachsblumen, 

 Tauwachsblumen und Kapblumen, alles in geradezu entzückender 

 Aufmachung. In Bändern und Schleifen, National-, Künstler- und 

 Sammetbändern, Kranzschleifen, Spitzen, Krepp-, Gold- und Silber- 

 farnen waren mit großen Ausstellungen die Firmen Ernst Hechinger, 

 München, Kalischer aus Groß-Lichterfelde und Arnold Mamlock, 

 Berlin, vertreten. 



Mit besonderen Neuheiten erschien hier die Regensburger Firma 

 Tauscher & Albrecht, die reizenden, künstlichen Balkon- 

 schmuck, Hängegeranien, Fuchsien und künstliche Dekorations- 

 blumen jeden Genres brachte. W. Bofinger aus Stuttgart war 

 mit modernen Topfpflanzen vertreten. Die Firma Cohner & Cie. , 

 Aachen, mit neuartiger Verarbeitung von Disteln zu Blumenschmuck 

 und Kränzen, die Fortunawerke, Cannstatt, mit ihren modernen 

 Papierkräuselmaschinen, Fritz Kaufmann, Tambach (Gotha), mit 

 Birkenkreuzen zum Bepflanzen, Köhler & Rudel, Windischleuba 

 (Altenburg), mit Stauden. Die Ausstellungen von Jardinieren und 

 Blumentöpfen brachten prachtvolle Modelle und schöne Arbeiten, 

 hauptsächlich japanischer Art. Entzückende, aus Künstlerhand 

 stammende Stücke in dieser Abteilung zeigten die Firmen W. Drach , 

 Hamburg, Albert Wallach, Berlin, Alfred Unger, Heidel- 

 berg, Th. Krüger, Köln, Stephan Lürmann. Frankfurt a. M., 

 M. Teuf fei, München, Wittkopf & Cie., Berlin, A. R. Curt & 

 Lang, Koburg, Wittsberger & Cie., Duisdorf b. Bonn. 



In Korbwaren fanden wir ebenfalls das Modernste und Beste, 

 ebenso in Glasvasen usw. Die Naturblumenausstellung hatte 

 natürlich unter den Verhältnissen der Witterung der letzten Monate 

 sehr gelitten, deshalb konnte so manches nicht zur Vorführung ge- 

 bracht werden. 



