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Die Gartenwelt. 



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der geschiedenen Frau zu entscheiden, sondern nach dem 

 §1579, der an die Stelle des standesmäßigen den notdürftigen 

 Unterhalt setzt, der mit Rücksicht auf die Vermögenslage aller 

 Beteiligten nach Billigkeit zu bewerten ist. 



Die Ehe der im vorliegenden Prozeß streitenden Parteien ist 

 durch Urteil des Landgerichts Hirschberg geschieden worden. Der 

 beklagte Ehemann, der Landschaftsgärtner und Besitzer 

 eines Gärtnereigrundstückes ist, ist für den schuldigen 

 Teil erklärt worden. Die klagende Ehefrau verlangt eine Unterhalts- 

 rente von wöchentlich 15 M. Das Landgericht Hirschberg 

 hat der Klägerin eine Rente von wöchentlich 7 M zuerkannt. Das 

 Oberlandesgericht Breslau hat die Klägerin gänzlich abgew i esen. 

 Und zwar verneint das Oberlandesgericht die Leistungs- 

 fähigkeit des Beklagten. Für seinen und seiner Familie not- 

 dürftigen Unterhalt seien in Anrechnung zu bringen 60 M monatlich, 

 die er für sich und seine zweite Ehefrau gebrauche, und 60 M 

 monatlich, die er für seine vier Kinder benötige, insgesamt also 

 1440 M jährlich, während sein Jahreseinkommen nur auf 1370 M 

 zu schätzen sei. Er sei hiernach außerstande, der Klägerin einen 

 Beitrag zu ihrem Unterhalt zu gewähren. 



Dieses Urteildes OberlandesgerichtsBreslau ist auf 

 die Revision der Klägerin vom Reichsgericht aufge- 

 hoben und die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entschei- 

 dung an einen anderen Senat des Oberlandesgerichts zurückverwiesen 

 worden. In den Entscheid ungsgründ en wird vom höchsten 

 Gerichtshof unter anderem ausgeführt: „Mit Recht wird diese Ent- 

 scheidung von der Revision angegriffen. Das Oberlandesgericht 

 beurteilt das Maß der dem Beklagten als dem allein für schuldig 

 erklärten Manne gegenüber seiner geschiedenen Ehefrau obliegenden 

 Unterhaltspflicht lediglich nach § 1578 des Bürgerlichen Gesetz- 

 buchs. Es liegt jedoch der Fall des § 1579 Abs. 1 Satz 2 vor, 

 daß der Beklagte zugleich seinen minderjährigen, unverheirateten 

 Kindern, außerdem infolge seiner Wiederverheiratung auch dem neuen 

 Ehegatten Unterhalt zu gewähren hat. Seine Unterhaltspflicht be- 

 schränkt sich daher, da er nach der Annahme des Berufungsrichters 

 außerstande ist, ohne Gefährdung seines standesmäßigen Unterhalts 

 sowie des standesmäßigen Unterhalts seiner Kinder und seines neuen 

 Ehegatten der Klägerin Unterhalt zu gewähren, auf dasjenige, was 

 mit Rücksicht auf die Bedürfnisse, auf die Vermögens- und Erwerbs- 

 verhältnise der Beteiligten der Billigkeit entspricht. 



Von diesem Gesichtspunkte aus hat das Oberlandesgericht den 

 Unterhaltsanspruch der Klägerin nicht geprüft und es ist dadurch 

 zu einer unrichtigen rechtlichen Beurteilung gelangt. Unrichtig ist 

 es, daß bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit des Beklagten aus- 

 schließlich auf dessen Einkünfte Rücksicht genommen worden 

 ist. Kann der für schuldig erklärte Ehegatte den dem anderen 

 Ehegatten nach § 1578 zustehenden standesmäßigen Unterhalt ohne 

 Gefährdung seines eigenen standesmäßigen Unterhalts nicht gewähren, 

 so tritt die in §1579 bestimmte Regelung ein, und zwar ist für 

 den Fall, daß mit dem Unterhaltsanspruch des geschiedenen Ehe- 

 gatten der Unterhaltsanspruch des neuen Ehegatten oder eines 

 minderjährigen, unverheirateten Kindes zusammentrifft, die Regelung 

 nach Billigkeit vorgeschrieben, wobei nach der ausdrücklichen Be- 

 stimmung des § 1579 Abs. 1 Satz 2 nicht bloß auf die Erwerbsver- 

 hältnisse, sondern auch auf die Vermögensverhältnisse der 

 Beteiligten zu sehen ist. Es hätte deshalb im vorliegenden Falle 

 in Betracht gezogen werden müssen, daß der Beklagte ein größeres 

 Gärtnereigrundstück eigentümlich besitzt, das nach Angabe der 

 Klägerin neun Morgen groß ist, während die Klägerin kein Vermögen 

 hat. Vor allem durfte, wie die Revision zutreffend rügt, der Um- 

 stand nicht unberücksichtigt bleiben, daß nach der unter Beweis 

 gestellten Behauptung der Klägerin der Beklagte — der nach der 

 Bekundung des Sachverständigen C. das Grundstück etwa im Jahre 

 1899 erworben hat — für Neuanschaffungen und Verbesserungen 

 der Gärtnerei mindestens 8000 M ausgegeben haben soll. Eine 

 derartige Verwendung hätte selbst dann, wenn die Unterhaltspflicht 

 nur nach den Einkünften sich bestimmen würde, nicht außer Betracht 

 bleiben können. Auch diejenigen Einkünfte hat der 



unterhaltspflichtige Ehegatte bei Bemessung des 

 Unterhalts sie h an r ec h nen z u lassen, die ernichtfür 

 sich verbraucht, sondern zur Erhöhung des Wertes 

 des Stammvermögens verwendet. Klägerin kann nicht, 

 wie es der Berufungsrichter tut, ohne Berücksichtigung des Einzel- 

 falles einfach darauf verwiesen werden, so lange zu warten, bis die 

 in dem Grundstück festgelegten 8000 M durch Erhöhung des 

 Grundstücksertrages Nutzen abwerfen." K. M.-L. 



Tagesgeschichte. 



Halberstadt. Zu unserem Bericht über die Gartenbauausstellung 

 in Florenz in voriger Nummer, in welchem ausgeführt war, daß die 

 Pelargonien des Herrn Bürger nicht in Blüte gestanden hätten, 

 schreibt uns dieser, daß unser Berichterstatter wahrscheinlich von 

 seinen vier ausgestellten Gruppen nur die eine mit den zurück- 

 gesetzten, nicht aufgeblühten Blumen gesehen habe. Die anderen 

 Pflanzen hätten auf der Ausstellung allgemeine Bewunderung ge- 

 funden und sei ihm dafür die goldene Medaille erteilt worden. 

 Außerdem ersuchte ihn die Ausstellungsleitung, zwei Neuheiten auf 

 die Namen Senateur Carlo Rodolfi (Präsident der Kgl. Gartenbau- 

 gesellschaft in Tosvana) und Souvenier de Florence zu taufen. 



Rotterdam. Die hiesige Stadtverwaltung ist bei dem Stadtrate 

 vorstellig geworden für die Anlage eines großen Parkes mit Wäldern, 

 Gewässern, Vergnügungseinrichtungen und Villenterrain, der im ganzen 

 400 Hektar umfassen und 18 Millionen Mark kosten wird. Der 

 an Spaziergelegenheifen und Vergnügungsorten verhältnismäßig 

 armen Stadtbevölkerung dürfte die Ausführung dieses großartigen 

 Entwurfs etwa wie die Verwirklichung eines fernen Ideals erscheinen. 

 Man will den 129 Hektar großen Kralingschen Plan, einen bei 

 Schlittschuhläufern beliebten See in unmittelbarer Nähe Rotterdams, 

 dessen Erholungsmöglichkeiten im Sommer aber durchaus nicht aus- 

 gebeutet werden, mit in den Plan aufnehmen und letzteren teilweise 

 ausarbeiten. Der Teil, mit dem man anfangen wird, und dessen 

 Ausführung etwa dreizehn Jahre erfordern dürfte, wird 10 Millionen 

 Mark beanspruchen. 



Keine Gartenbaukammern. Der Verband Deutscher Handels- 

 gärtner hatte an das Ministerium für Landwirtschaft den Antrag 

 auf Errichtung besonderer Gartenbaukammern gestellt, welche die 

 Interessen der Gärtnerei vertreten sollen. Dieser Antrag dürfte 

 jedoch, wie eine offiziöse Korrespondenz mitteilt, keine Aussicht 

 auf Erfolg haben, denn das Ministerium für Landwirtschaft steht 

 auf dem Standpunkt, daß die Landwirtschaftskammern in der Lage 

 sind, die Interessen der Gärtnerei zu vertreten und daß deswegen 

 die Errichtung besonderer Kammern nicht erforderlich erscheint. 



Preisausschreiben der „Gartenwelt". 



Um zur photographischen Aufnahme hervorragender Kul- 

 turen und ebensolcher Einzelpflan zen anzuregen, setzen wir 

 einen, in jedem Monat zur Verteilung gelangenden 



Preis von 20 M 

 für die Aufnahme der besten Kulturpflanze oder Teilansicht aus 

 mustergültiger Kultur aus. Die Aufnahmen, die um diesen Preis 

 konkurrieren sollen, müssen auf der Rückseite den Vermerk 

 „Zum Preisausschreiben" tragen. Jeder Aufnahme 

 ist eine kurze Beschreibung des gehandhabten Kulturverfahrens bei- 

 zufügen. Aufziehen der Bilder auf Karton ist nicht erforderlich. 

 Die Redaktion erwirbt mit der preisgekrönten Aufnahme das alleinige 

 Reproduktionsrecht derselben, sie behält sich auch die Erwerbung 

 der übrigen eingehenden Aufnahmen vor. 



Den photographischen Monatspreis von 20 M für Mai erhielt 

 Handelsgärtner Chr. Schutt, Schlebusch, für Dasy Urion glauco- 

 phillam, zwei Extrapreise von je 5 M Obergärtner Gustav Schön- 

 born, Bornim bei Potsdam, für Haemanthus hybr. König Albert, 

 und Obergärtner Fr. Roll, Chateaux d'Oex, für Oxalis arborea. 



Berlin SW. H, Hedemannstr. 10. Für die Eedaktion verautwortl.MaxHesdörffer. Verl. von Paul Parey. Druck: Anh. Buchdr. Gutenberg e. G. m. b. H., De.ssau. 



