Ausstellungen und Kongresse. 



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Ausstellungen und Kongresse. 



Berlin, 36. April 1899. 



Petersburg. III. internationale 



< ; .1 1 t enb au - Au sst ellu n g vom 5. 17. 



bis 1 5. .'7. Mai 1899. 



Rücksendung der Ausstellungsgegenstände 

 von St. Petersburg. 



Der Staatssekretär 



des Innern. 

 III A. 



Eurer Hochwohlgeboren teile ich 

 unter Bezugnahme auf mein Schreiben 

 vom L2. d. M. - III A 15S7 — er- 

 gebenst mit. dass der Bundesrat 

 folgenden Bescbluss, betreffend den 

 zollfreien F.inlass der von der dies- 

 jährigen internationalen Gartenbau- 

 Ausstellung in St. Petersburg zurück- 

 gelangenden Güter, gefasst hat: 



1. Deutsche Güter, welche aus dem 

 deutschen Zollgebiete zu der in der 

 Zeit vom 17- bis 2-. Mai 1899 in 

 St. Petersburg stattfindenden inter- 

 nationalen Gartenbau-Ausstellung ge- 

 sendet worden sind und von derselben 

 mit dem Anspruch auf zollfreien 

 Einlass zurückgebracht werden, sind 

 vor dem Abgang in St. Petersburg 

 von dem zuständigen Versender dem 

 Kaiserlichen Generalkonsul daselbst 

 unter Übergabe von Verzeichnissen 

 über den Inhalt der zu versendenden 

 Kolli anzumelden. 



2. Der Kaiserliche Generalkonsul 

 erteilt nach erfolgter Prüfung den 

 Rücksendungsnachweis nach Massgabe 

 eines Formulars, welches die 

 Bezeichnung des Empfängers, an 

 den die Sendung zurückgeht, 

 Zeichen und Nummer, Anzahl, Art 

 der Verpackung, Gewicht und 

 Inhalt der Kolli zu enthalten hat. 

 I >ie < Gewichtsangabe kann unterbleiben, 

 wenn sich das Gewicht der Kolli 

 wegen unzureichender Tragfähigkeit 

 der auf der Ausstellung vorhandenen 

 W nicht feststellen Lässt In 



m Falle ist von dem Kaiserlichen 

 Talkonsul eine bezügliche Be- 

 scheinigung in dem Formular abzu- 

 geben. 



3. Von Anlage eines Zollverschlusses 

 wird s hen, dagegen die Zoll- 

 freiheit der Güter davon abhängig 



.cht, dass die Kolli mit von dem 

 rlichen Generalkonsul zu lie- 

 fernden und seine Amtsbezeichnung 



tragenden Zetteln versehen weiden. 

 auf welchen der Name des Empfängers 

 des zurückgehenden Ausstellungsguts, 

 der Bestimmungsort und die Ordnungs- 

 nummer angegeben ist. Das Anbringen 

 von -wichen Zetteln an die einzelnen 

 Kolli kann jedoch unterbleiben, wenn 

 Letztere in den Ausstellungsräumen in 

 Eisenbahnwagen verladen und diese 

 russiächerseits mit Plomben zollamt- 

 lich verschlossen werden. In solchen 

 Fällen sind zum Ausweise für die 

 Einfuhr nach dem deutschen Zoll- 

 gebiete die Schiebethüren der Eisen- 

 bahnwagen mit je einem der fraglichen 

 Zettel zu versehen. 



4. Sendungen dieser Art können 

 aufGrund des Rücksendungsnachweise, 

 an der Grenze zollfrei in den freien 

 Verkehr gesetzt werden; wird die 

 Abfertigung bei dem Amte des Be- 

 stimmungsorts beantragt oder ergeben 

 sich bei der Abfertigung an der Grenze 

 Anstände, so sind die Güter unter 

 Zollkontrole mit dem Rücksendungs- 

 nachweise dem zuständigen Amte zu 

 überweisen, welchem die Schluss- 

 abfertigung obliegt. 



5. Soweit der nach Ziffer 2 erteilte 

 Rücksendungsnachweis Menge und 

 Gattung der Güter nicht so genau 

 bezeichnet, dass hiernach die Ein- 

 reihung der Waren unter eine 

 statistische Nummer erfolgen kann. 

 auch der Grenzeingangsdeklarant nicht 

 zur sofortigen Ergänzung der erforder- 

 lichen Daten im Stande ist, kann die 

 Ablassung der Güter in den freien 

 Verkehr dennoch gemäss Ziffer 4 

 erfolgen. Die Ergänzung der statisti- 

 schen Angaben erfolgt pach den 

 Vorschriften im § 1 Abs. 6 der Aus- 

 führungsbestimmungen zum Gesetze, 

 betreffend die Statistik des Waaren- 

 \ '•! kehrs. 



Hierzu wird bemerkt, dass den 

 Bundesregierungen seitens des Reichs- 

 kanzlers Proben der unter Ziffer 3 des 

 Beschlusses bezeichneten Zettel zur 

 Mitteilung an die Zollbehörden zugehen 

 w erden. 



I. V.: (gez.) Rothe. 



An 

 den ordentlichen Professor an der 



König!. Landwirtschaftlichen Hochschule 

 Herrn Geh. Reg. -Kai Dr. Wittmac k. 



