Begründung des Zolltarifs Tür den Gartenbau. Jß]^ 



(leren Höhe beachtenswerte Bedenken geltend gemacht worden sind. So- 

 weit infolge der anderweiten Zusammenfassung der Gruppen Verände- 

 rungen gegen den bestehenden Zustand eintreten sollten, erscheinen sie 

 durch die Gleichartigkeit der Warenwerte begründet und ohne wirtschaft- 

 liche Tragweite. Dies trifft zu bei getrockneten Datteln, welche auf die 

 gleiche Stufe mit den Traubenrosinen (No. 52) gestellt sind, und bei Kokos- 

 nüssen, welche in die No. 56 versetzt sind, wo sie unter den Zollsatz 

 von 4 M. fallen, während sie zur Zeit Zollfreiheit geniessen. Die Ände- 

 ruugen erscheinen ohne Belang für den Verbrauch. Frische Ananas sind 

 zur Zeit zollfrei, da sie dem Obst zugerechnet werden. Eine massige 

 Zollbelastung empfiehlt sich schon mit Rücksicht auf die für Obst ein- 

 gestellten Zollsätze. Geschält oder ohne Zucker eingekocht wird Ananas 

 von den Konservenfabriken in grösserem Umfange bezogen; da diese Ware 

 sicii nur als Halbfabrikat darstellt, würde der in No. 216 vorgesehene 

 Zollsatz von 60 M. sie zu hoch belasten. Sie ist deshalb, dem derzei- 

 tigen Zustande entsprechend, der No. 54 mit einem Zollsatz von 4 M. zu- 

 gewiesen. 



Ein Bedürfnis für die fernere Zulassung der Verzollung der frischen 

 Südfrüchte nach der Stückzahl ist nicht mehr anzuerkennen. Die Zoll- 

 freiheit für verdorbene Früchte, die in Gegenwart der Abfertigungsbeamten 

 vernichtet werden, ergiebt sich aus § 6, Absatz 2 des Entwurfs eines Zoll- 

 tarifgesetzes. 



Zu No. 58 — ö'J. Frucht- und Pflanzensäfte. 



Es gehören hierher nur die uneingekochten oder ohne Zuckerzusatz 

 eingekochten, nicht äther- oder weingeisthaltigen Säfte von Früchten (mit 

 Ausnahme von Weintrauben) und von Pflanzen, soweit sie nicht ander- 

 weit genannt sind. 



Die anderen Arten von Frucht- und Pflanzensäften finden je nach 

 ihrer Beschaffenheit ihre Stelle bei den Erzeugnissen der Nahrungs- und 

 Genussmittelgewerbe (zu vergl. No. 211, 212, 183). 



Bei den zum Genuss dienenden Pflanzensäften der hier in Betracht 

 kommenden Art ist für Zitronensaft und ähnliche Südfruchtsätze ein Zoll- 

 satz von 1 M. für 1 dz vorgesehen. Die Beibehaltung der Zollfreiheit 

 scheint gegenüber der Zollpflichtigkeit der Früchte nicht angemessen. 

 Für ungegohrene Obstsäfte ist ebenfalls eine Erhöhung des jetzt 4 M. be- 

 tragenden Zollsatzes vorgesehen. Sie empfiehlt sich, weil die Herstellung 

 ungegohrener Obstsäfte sich neuerdings auch im Inlande zu entwickeln 

 begonnen hat. Der Zoll von 6 M. macht etwa 16 vom Hundert des 

 Durchschnittswertes aus. 



Für die übrigen zum Genuss, sowie für die zum Gewerbe- oder 

 Heilgebrauch dienenden Säfte, soweit sie hierher fallen, wird die beste- 

 hende Zollfreiheit beizubehalten sein. 



Grassamen. 

 In gewissen Gegenden (namentlich in Hessen) ist das Sammeln von 

 Grassamen ein nicht unwichtiger Erwerbszweig. Im allgemeinen reicht 

 jedoch die heimische Gewinnung zur Deckung des Bedarfs nicht aus; 



