i'ju Aus der Zolltarif-Kommission. 



Wenn die Zahl der Gärtnereiarbeiter so sehr gestiegen sei, so folge 

 daraus erst recht die Notwendigkeit des Schutzzolles. Der Kohlbau 

 müsse besonders begünstigt werden, er zeuge Lebensmittel in grossen 

 Massen und stelle ein grosses Wertobjekt dar. Am Berliner Markte er- 

 halte der Kohlbauer einen ruinösen Preis von 17 — 18 Pf. für den Zentner. 

 Dabei höre jede Produktion auf. Abg. Wallenborn (Z.) empfiehlt den 

 Gemüsezoll. In der Gegend von Aachen Hessen die Landwirte den Kohl 

 auf dem Felde verfaulen, weil er die Transportkosten nicht mehr ein- 

 bringe. Die kleinen landwirtschafllichen Produzenten dürften nicht die 

 Kosten bei dem Zoll tragen; sie bedürften ebenfalls des Zollschutzes. 

 Staatssekretär Frhr. v. Richthofen betont, das Auswärtige Amt beab- 

 sichtige nicht, die Verhandlungen durch häufiges ßlingreifen in die Er- 

 örterungen zu verlängern; nur dann, wenn es sich um wichtige zoll- 

 politische Fragen handle, müsse es eingreifen. Eine derartige wichtige 

 Frage sei der geplante Gemüsezoll, der unannehmbar sei. Er bitte daher 

 nochmals, die Zollanträge abzulehnen, die Zollfreiheit der Gemüse zu 

 beschliessen. Abg. Speck (Z.) begründet seinen Abänderungsantrag, der 

 bezwecke. Luxusgemüse schärfer zu treffen, als Gemüse, die die Masse 

 verbrauche. Abg. Dr. Paasche (nl.) verteidigt den Gemüsezoll und be- 

 merkt, der Gemüsebau wirke auch erzieherisch auf die kleinen Leute; 

 das werde vereitelt durch die Einfuhr ausländischen billigen Gemüses. 



Hierauf folgt der Schluss der Besprechung. Antrag Gabel wird 

 in seinem ersten Teil zurückgezogen, der Rest wird abgelehnt. 



Sodann wird vom Antrag Gamp der erste Zollsatz. „Rotkohl Weiss- 

 kohl, Wirsingkohl" 2.50 Mk. angenommen. 



In diesem Augenblicke wünscht Staatssekretär Frhr. v. Richthofen 

 das Wort. Vorsitzender Abg. Rettich trägt Bedenken, das Wort in der 

 Abstimmung zu geben. Sozialdemokraten und Freisinnige sprechen den 

 Wunsch aus, dass der Staatssekretär während der Abstimmung das Wort 

 erhalte. Staatssekretär Frhr. v. Richthofen erklärt, seine Mitteilung, 

 dass die Zollsätza auf Küchengewächse unannehmbar sind, beziehe sich 

 auf jeden der unter Pos 33 aufzuführenden Artikel. Hierdurch ist die 

 Besprechung wieder eröffnet. Es geht wiederum ein Schlussantrag ein. 

 Abg. Stadthagen wünscht, dass der Abg. Molkenbuhr noch das Wort 

 erhalte (Unruhe). Abg. Dr. Müller- Sagan bittet festzustellen, dass L der 

 Regierungskommissar auch mitten in der Abstimmung das Wort erhalten 

 müsse; 2. bei Wiedereröffnung der Besprechung ein sofortiger Schluss- 

 antrag unzulässig sei. Abg. Dr, Paasche (nl.) widerspricht dieser Auf- 

 fassung. 



Der Selilussantrag wird angenommen, die Abstimmung nimmt ihren 

 Fortgang; es werden die beiden Zollsätze des Antrages Speck ange- 

 nommen, also Artischocken. Melonen, Pilze. Rhaberbarstengel, Tomaten 

 20 Mk., andere 4 Mk. Pos. 34. Paraguajthee. Lorbeerblätter, Salbei- 

 blätter. Waldmeister und sonstige zum Würzen von Nahrungs- und 

 Genussmitteln dienende Blätter und Kräuter, getrocknet 4 Mk., wird, nach- 

 dem ein sozialdemokratischer Antrag auf Zollfreiheit abgelehnt, ange- 

 nommen. Zu Pos. 35. Champignons, in Salzlake eingelegt oder sonst 

 einfach zubereitet, 10 Mk., beantragen Abgg. Gabel und Gen. (s. oben) 



