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Die Gartenwelt. 



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der Allgemeinheit der Fall war. Ich bin der Ansicht, daß diese 

 Höchstpreise nicht unter dem Durchschnitt der Jahre 1908 bis 

 1914 liegen dürfen. 



Siebert, Kgl. Landesökonomierat, Frankfurt a. M. 



Rechtspflege. 



Gattungsbezeichnungen bei Waren verpflichten nicht zur 

 Lieferung eines Erzeugnisses von einem bestimmten Ur- 

 sprungsort. — (Magdeburger Zichoriensamen aus Belgien.) — 

 Urteil des Reichsgerichts vom 21. Dezember 1915. 



Anfang November 1911 schloß die Firma Karl Mövius in 

 Magdeburg mit der Firma Julius Zadek in Hohensalza einen 

 Lieferungsvertrag, Vk^onach sie sich verpflichtete, an die letztere 

 500 Kilo Magdeburger Zichoriensamen, lange glatte Spitzkopfe, 

 noch im November 1911 auf Abruf zu verkaufen. Die Firma 

 Zadek verweigerte jedoch die Abnahme der Ware, worauf Mövius 

 Klage auf Zahlung des Kaufpreises, Zug um Zug gegen Lieferung 

 der Ware, erhob. Die Beklagte wandte ein, die Klägerin habe 

 den Vertrag nicht erfüllt, indem sie nicht Magdeburger, sondern 

 belgische Spitzenköpfe andiente. Gleichzeitig erhob sie Wider- 

 klage auf Schadenersatz in Höhe von 1000 Mark wegen Nicht- 

 erfüllung des Vertrages. 



Das Landgericht holte ein Gutachten der Magdeburger Handels- 

 kammer ein, wonach bei Lieferung eines ausländischen Erzeugnisses 

 dies ausdrücklich hätte bemerkt werden müssen. Auf Grund 

 dieses Urteils gelangte die Kammer für Handelssachen zu einer 

 Abweisung der Klage und gab der Widerklage statt. Auf die 

 Berufung der Klägerin erkannte das Oberlandesgericht 

 Posen im entgegengesetzten Sinne, nachdem es ein Gutachten 

 der Handelskammer zu Halberstadt eingeholt hatte. Es begründete 

 seine Entscheidung wie folgt: Es handelt sich im vorliegenden 

 Fall lediglich um eine Sortenbezeichnung, dergestalt, daß die 

 Klägerin berechtigt war, „Magdeburger Zichoriensamen" auch aus 

 Belgien anzuliefern. Auf diesem Standpunkt steht auch das wohl- 

 begründete Gutachten der Halberstädter Handelskammer, welches 

 die Anschauungen eines großen Interessentenkreises zutreffend 

 wiedergibt, daß mit dem Ausdruck Magdeburger Zichoriensamen 

 eine Gattungsbezeichnung gemeint war. Demgegenüber ist die 

 Auffassung der Magdeburger Handelskammer oberflächlich be- 

 gründet. Das Mißtrauen gegen die ausländische Saat richtet sich 

 mehr gegen die Züchter, die man nicht kennt, als gegen die Saat. 

 In der Magdeburger Gegend sind eine Reihe guter Züchter an- 

 sässig, woraus sich die Bevorzugung dieser Ware („Originalsaat") 

 erklärt. Aus dem zwischen den Parteien vereinbarten Preise kann 

 ein Schluß auf die verabredete Herkunft dieses Samens nicht ge- 

 zogen werden. Es stellten sich im Durchschnitt 100 Kilo Magde- 

 burger Samen auf 1000 — 1500 Mark, deutscher Samen überhaupt 

 auf 700—1000 Mark und belgischer Samen auf 500—800 Mark. 

 Wenn man jedoch bedenkt, daß im Jahre 1911 infolge der 

 enormen Dürre eine große Mißernte eintrat, so kann aus dem 

 zwischen den Parteien vereinbarten Preise von 1150 Mark für 

 100 Kilo nicht der Schluß gezogen werden, daß die Beklagte 

 hierfür Originalsaat zu beanspruchen hatte. Jedenfalls steht die 

 Bemessung des Preises nicht der Annahme entgegen, daß die 

 Klägerin auch Magdeburger lange glatte Spitzköpfe außerdeutschen 

 Ursprungs liefern durfte. Ein erneutes Gutachten der Magde- 

 burger Handelskammer hierüber einzuholen, erschien nicht nötig. 

 Daß die Klägerin mit der angedienten Ware die Qualitäten der 

 ausgemachten Gattung „Magdeburger Samen" nicht gewährte, 

 hat die Beklagte nicht nachgewiesen. Der Klage war demnach 

 stattzugeben. 



Die gegen diese Entscheidung von Seiten der Beklagten beim 

 Reichsgericht eingelegte Revision blieb ohne Erfolg. Die 

 höchste Instanz vermochte in dem angefochtenen Urteil einen 

 Rechtsverstoß nicht zu erblicken und bestätigte es unter Zurück- 

 weisung des Rechtsmittels. (Aktenzeichen II, 286/15.) 



Dr. jur. C. Klamrot. 



Ein mit der Aufsichtsführung betrauter städt. Gärtner 

 untersteht dem Angestelltenversicherungsgesetz. Das Ober- 

 schiedsgericht für Angestelltenversicherung hat durch Beschluß vom 

 20. Juli 1915 den städtischen Gärtner S. in H. für versicherungs- 

 pflichtig erklärt und dazu begründend ausgeführt: 



S. hat drei Jahre als Kunstgärtner gelernt und hat sich dann 

 in verschiedenen Gärtnereien weiter praktisch ausgebildet. Seit 

 dem 8. März 1908 ist er vom Magistrat in H. in dem städtischen 

 Gärtnereibetrieb als Obergehilfe angestellt. Er untersteht dem 

 städtischen Garten- und Friedhofsinspektor und hat seinerseits 

 drei bis vier Arbeiter ständig, zehn bis fünfzehn vorübergehend 

 unter sich, darunter zwei bis drei Gärtner. Er ist verpflichtet, 

 Unregelmäßigkeiten des Personals sofort dem Inspektor mündlich 

 oder schriftlich zu melden. Bei Trunkenheit oder Widersetzlich- 

 keiten kann er die ihm unterstellten Arbeiter sofort entlassen. 

 Er hat nur gärtnerische Arbeiten, die ein größeres Maß von Fach- 

 kenntnis voraussetzen, zu verrichten und außerdem die Hilfskräfte 

 zu beaufsichtigen. In den Sommermonaten hat er nur die Auf- 

 sicht zu führen, während er in den Wintermonaten selbst mit- 

 arbeitet. Hiernach kennzeichnet sich seine Tätigkeit im wesentlichen 

 als eine aufsichtführende ; sie ist auch insofern eine gehobene, als 

 die körperliche Arbeit des S. im Gegensatze zu derjenigen der 

 ihm unterstellten ungelernten Arbeiter besondere Fachkenntnisse 

 voraussetzt, während ein Vorarbeiter in der Regel keine anderen 

 Kenntnisse als die übrigen Arbeiter besitzt. Das Oberschieds- 

 gericht hat daher keinen Anlaß gefunden, der Vorentscheidung, 

 der sich auch der Vorstand der Landesversicherungsanstalt und 

 das Schiedsgericht angeschlossen haben, entgegenzutreten. Der 

 Umstand, daß S. mit einem Stundenlohn von 55 Pfennig und 

 vierzehntägiger Kündigung angestellt ist, konnte gegenüber der 

 Art seiner Beschäftigung, die ihn dem Kreise der im § 1, Abs. 1, 

 Nr. 2 des Versicherungsgesetzes für Angestellte genannten An- 

 gestellten zuweist, nicht ausschlaggehend sein. (Aktenzeichen P., 

 45,'15.) 



Mannigfaltiges. 



Ein mexikanischer Laubengang in Korfu. In der Nacht 

 vom 12. zum 13. September hatte es unten in Stadt und Um- 

 gebung Korfus scharf gewittert. Das Erdreich der Felder und 

 Gärten blieb an der Fußbekleidung kleben, wie in den Schützen- 

 gräben dachte ich, als mein Vormittagsspaziergang ohne Ziel, von 

 San Rocco gradwegs über die Felder und Gärten mich hinaustrieb, 

 um zu sehen und zu lernen. Aermliche Häuser, jämmerliche 

 Wohnungen der Pächter, Gemüsebauern und Hirten, umgeben von 

 kleinen wilden Gärten und unsagbarem Schmutz. Ganz orientalisch ! 

 In der Ferne schimmerten dunkle Cypressenhaine, und zu ihnen 

 wollte ich ziehen, sie locken immer und winken, denn sie reden 

 ein gar vertraulich Wort von Ausdauer, düsterer Schönheit und 

 himmelstrebenden Formen. 



Das Land ist hügelig, wechselreich, und die Pflanzenwelt bringt 

 alle Augenblicke kleine Wunder und Neuigkeiten. Man hat zu 

 schauen, zu betrachten. So geht das Vorwärtskommen langsam, be- 

 sonders wenn man in der Wahl des Weges schwankt und in 

 bebuschtem, reichgegliedertem Lande wandert. Suchend, ich wußte 

 nicht was, bog ich plötzlich in einen Hohlweg ein, der zwischen 

 Gärten und wüsten Plätzen furchte, und ehe ich es selber recht 

 gewahrte, befand ich mich im Dunkel einer Wölbung, die mir den 

 blauen Himmel loniens nahm und so gänzlich verdeckte, daß ich 

 kein Alpha und Omega sah, denn der seltsame Laubengang war 

 eine Krümmung, in deren Schnörkeleien ich mich alsbald verloren 

 hatte. Der seltsame Pfad in der urweltlichen, ungleich breiten 

 Furche zeigte an den Flanken oder Böschungen nackte Erde und 

 Felstrümmer, Rasenflecke oder Zuchtunkräuter, die dem Menschen 

 überall Gefolge leisten, zuweilen selbst in seinem Dunkel aus- 

 dauern, obgleich sie sonst den Schutthaufen und das Licht suchen. 

 In der entblößten Erde rankten und zogen die Wurzeln der über 

 meinem Haupte wölbenden Opuntien, deren abgeschlagene Glieder 

 oder Zweige zu meinen Füßen lagen. Der Weg war fürchterlich 



