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Die Gartenwelt. 



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Maße dem Uebergang in die Friedenswirtschaft vorarbeiten. An 

 der Landwirtschaft und dem Gartenbau ist es gelegen, dieser 

 Stelle erfolgreiches Arbeiten zu sichern. 



Rechtspflege. 



Versicherungspflicht. Ein lediglich praktisch vorgebildeter 

 Gärtner, der die ihm vom Obergärtner aufgetragenen Arbeiten 

 unter die ihm beigegebenen Arbeiter zu verteilen und diese zu 

 beaufsiditigen, sonst aber sowohl schwierigere gartentechnische 

 Arbeiten selbst auszuführen als auch bei einfachen mitzuarbeiten hat, 

 ist nicht versicherungspflichtig nach dem Versicherungsgesetz für An- 

 gestellte. Diese Entscheidung fällte das Oberschiedsgericht für An- 

 gestelltenversicherung am 17. November 1916 — P. 231/61 — in 

 folgender Sache. Der am 16. März 1876 geborene, gegenwärtig 

 als Jagdaufseher tätige O. war vom 1. März 1907 bis zum 

 1. August 1913 im Betriebe des Baumschulbesitzers J. als Gärtner 

 gegen ein monatliches Gehalt von 110 M bei vierzehntägiger 

 Küngigung beschäftigt. Außerdem versah er in seiner freien Zeit 

 die Stellung eines Haus- und Hofverwalters, wofür er freie Wohnung 

 und Feuerung bezog. Er hatte die Gärtnerei lediglich praktisch 

 erlernt ; eine Fachschulbildung hatte er nicht genossen. In dem 

 Betriebe des J. war er dem Obergärtner der Samenabteilung unter- 

 stellt, der ihm die auszuführenden Arbeiten vorschrieb; die Ver- 

 teilung unter die ihm beigegebenen Arbeiter hatte er selbst vor- 

 zunehmen. Ueber diese Arbeiter hatte er auch die Aufsicht zu 

 führen; er mußte sie zu diesem Zwecke an ihren Arbeitsstellen 

 aufsuchen. Einschließlich der für diese Gänge erforderlichen Zeit 

 nahm diese Aufsichtstätigkeit etwa ein Viertel seiner Arbeitszeit 

 in Anspruch. Der übrige Teil wurde durch eigene körperliche 

 Tätigkeit ausgefüllt, insbesondere hatte er auf dem ihm unter- 

 stellten Gebiet die bei Samenkulturen im Freien nötigen garten- 

 technischen Arbeiten persönlich auszuführen, wie das Ausziehen 

 und Entfernen der falschen Sorten usw., hatte aber auch an ein- 

 fachen gärtnerischen Arbeiten teilzunehmen. Ein Recht zur An- 

 nahme und Entlassung von Arbeitern hatte er nicht, ebensowenig 

 stand ihm eine Strafgewalt über sie zu ; bei Verfehlungen hatte 

 er sie zu melden. Mit dem Ankauf von Sämereien, mit der Lohn- 

 zahlung und dem kaufmännischen Teil des Betriebes hatte er nichts 

 zu tun ; schriftliche Arbeiten irgend welcher Art lagen ihm über- 

 haupt nicht ob. Sowohl der Baumschulbesifzer wie O. selbst 

 haben die Versicherungspflicht des letzteren bestritten, dagegen 

 hat der Rentenausschuß die Versicherungspflicht bejaht. Die hier- 

 gegen eingelegte Beschwerde hat das Schiedsgericht zur grund- 

 sätzlichen Entscheidung an das Oberschiedsgericht abgegeben, das 

 darauf das obige Urteil fällte. In den Gründen heißt es: O. ist 

 aus dem Kreise der Handarbeiter hervorgegangen, hat die Gärtnerei 

 lediglich praktisch erlernt und ist bis zum Antritt der in Frage 

 stehenden Stellung als Gärtner tätig gewesen. Sein Einkommen 

 von 110 M monatlich überstieg das eines besser gestellten Arbeiters 

 nicht; daß er nebenbei noch für in seiner Freizeit geleistete Dienste 

 als Haus- und Hofverwalter freie Wohnung und Feuerung bezog, 

 muß hier außer Betracht bleiben. Daß diese nur nebenbei ver- 

 sehene Tätigkeit für seine Gesamtstellung nicht von Bedeutung 

 und daher nicht versicherungspflichtig war, bedarf keiner Aus- 

 führung. Der Hauptteil seiner Tätigkeit als Gärtner bestand in 

 körperlicher Mitarbeit, seine Aufsichtstätigkeit nahm nur etwa ein 

 Viertel seiuer Arbeitszeit in Anspruch ; Strafgewalt über die ihm 

 beigegebenen Arbeiter oder das Recht der Annahme und Ent- 

 lassung standen ihm nicht zu. Er unterstand dem Obergärtner 

 seiner Abteilung, der ihm die Arbeiten vorschrieb. Bei dieser 

 Sachlage kann O. nur als Vorzirbeiter angesehen werden ; weder 

 durch seine Vorbildung, noch durch die Art seiner ganz über- 

 wiegend in körperlicher Arbeit bestehenden Tätigkeit, noch durch 

 das nur geringe Maß der ihm verliehenen Selbständigkeit, noch 

 endlich durch die Höhe seines Einkommens wurde er über den 

 Kreis der bloß handarbeitenden Bevölkerung hinausgehoben. W-2. 

 Hilfsdienstpflicht und Lehrverträge. Die umstrittene Frage, 

 ob Lehrlinge, die einen Lehrvertrag eingegangen sind, infolgedessen 

 vertraglich gebunden sind, vom Hilfsdienstgesetz erfaßt werden 



oder nicht, hat die Rechtsabteilung des Kriegsamtes dahin beant- 

 wortet, daß während der Probezeit der Rücktritt selbstredend 

 für beide Teile vollkommen frei stehe. Es führt weiter aus: Nach 

 Ablauf der Probezeit dagegen kann das Lehrlingsverhältnis 

 nur aus einem der besonderen Gründe aufgelöst werden, die in 

 § 127 der Gewerbeordnung von Absatz 2 an angegeben sind, 

 das allgemeine Rücktrittsrecht aus wichtigem Grunde nach § 626, 

 B. G.-B. gilt für Lehrlingsverhältnisse, die der Gesetzgeber offen- 

 bar absichtlich schwer lösbar gemacht hat, nicht. Zu den beson- 

 deren Gründen das g 127 b zählt nun aber der Fall, daß der 

 „Lehrling zur Fortsetzung der Arbeit unfähig ist 

 (wird)". Dieser Grund trifft bei der Hilfsdienstpflicht grund- 

 sätzlich zu. Der Lehrling wird durch seine Heranziehung zum 

 vaterländischen Hilfsdienst zweifellos unfähig zur Fortsetzung der 

 Arbeit, und dies gibt jedem der beiden Teile, dem Lehrling und 

 dem Lehrherrn, einen Grund zur Auflösung des Vertrages. Die 

 Hilfsdienstpflicht muß in dieser Beziehung der Wehrpflicht gleich- 

 geachtet werden. Aber ebenso wie für den Dienstvertrag im 

 allgemeinen, muß auch für den Lehrvertrag gesorgt werden ; erst 

 wenn der Lehrling wirklich herangezogen wird, kann der 

 Lehrvertrag aufgelöst werden. Die Heranziehung geschieht be- 

 kanntlich nach i^ 7 Absatz 2 dadurch, daß der einzelne Hilfs- 

 dienstpflichtige durch einen Ausschuß eine besondere schriftliche 

 Aufforderung erhält, worauf er binnen 14 Tagen selbst hilfsdienst- 

 pflichtige Arbeit zu suchen oder — nach Ablauf dieser Frist — 

 die Ueberweisung an einen Hilfsdienstbetrieb zu gewärtigen hat. 

 Ehe solche Heranziehung — die vielleicht auch durch eine an alle 

 Angehörigen eines bestimmten Berufskreises gerichtete öffentliche,, 

 also jeden einzelnen betreffende Aufforderung ersetzt werden 

 könnte — die weitere Entwicklung muß abgewartet werden — 

 ergangen ist, besteht kein Grund, Lehrverträge aufzulösen. Ins- 

 besondere genügt dazu nicht schon der Ruf des Gesetzes (oder 

 auch die öffentliche Aufforderung) zur freiwilligen Meldung. 

 Wer sich freiwillig melden will, muß prüfen, ob ihm seine Vertrags- 

 pflichten dies erlauben. Es liegt nicht in der Absicht des Gesetzes, 

 in bestehende Vertragsverhältnisse einzugreifen. Diejenigen, die 

 dem Vaterlande unbedingt nötig sind, werden ja sowieso besondere 

 Aufforderung erhalten und dadurch das Recht, Dienstvertragsver- 

 pflichtungen zu lösen. Aber selbst für diesen Fall ist beabsichtigt, 

 durch eine Verfahrensvorschrift zu § 7 dafür zu sorgen, daß auch 

 der Dienstberechtigte, — auch der Lehrherr — bei dem soge- 

 nannten Einberufungsausschuß vorstellig werden und gegebenen- 

 falls um eine Vermittlung nachsuchen kann. Kommt es zur Auf- 

 lösung des Lehrvertrages, weil der zum Hilfsdienst herangezogene 

 Lehrling die Dienststelle verlassen muß, dann ist es freilich aus- 

 geschlossen, daß der Lehrherr von ihm nach § 127f der Gewerbe- 

 ordnung eine Entschädigung fordert. Denn der Lehrling handelt 

 nicht vertragswidrig im Sinne des hier einschlagenden § 628„ 

 Absatz 2, B. G.-B. V. H. 



Personalnachrichten. 



Gärtner in Waffen. 



Gustav Hülser, Vorsitzender des Deutschen Gärtnerverbandes, 

 seit fast drei Jahren im Felde, wurde schwer verwundet. 



Der vorgenannte Verband gibt den Heldentod seines Mit- 

 gliedes Bernh. Kanling bekannt. 



Der Verband Deutscher Privatgärtner gibt den Heldentod 

 seines Mitgliedes Obergärtner Alex. Dinter, Pantenau, Kreis 

 Liegnitz, bekannt; der Verband der Handelsgärtner Deutschlands 

 denjenigen seines Mitgliedes Hugo Zabel, Naumburg a. S. 



* 



Benary, Friedrich, Kgl. Kommerzienrat, Vorsitzender der Er- 

 furter Handelskammer, ältester Mitinhaber der Firma Ernst Benary, 

 f am 11. d.M. im 68. Lebensjahre. 



Dittmann, Gärtnereibesitzer, Eberswalde, wurde der Titel 

 Kgl. Garteninspektor verliehen. 



Prokott, Gottfr., Friedhofsgärtner, Lütgendortmund, f am 

 30. V. M. 



Berlin SW. 11, Hedemannstr. 10. Für die Hedaktion verantwortl. Max Hesdörffer. Verl. von Panl Parey. Druck; Anh. Euchdr. Gutenberg, G. Zichäus, Dessau. 



