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Die Gartenwelt. 



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Er verschrieb sich dann aus England die Behandlungsweise 

 Molyneux's und machte sich ans Werk. Hier sieht man so recht, 

 aus welchen kleinen Ursachen oft so grofsartige Wirkungen her- 

 vorgehen. Wenn Herr Calvat nicht des Englischen mächtig ge- 

 wesen wäre, würde er sich nicht besagte Kulturanweisung haben 

 kommen lassen, und da sie in französischer Sprache nicht exi- 

 stieile, würde er wahrscheinlich seiner Absicht, Chrysanlhemum- 

 Züchter zu werden, nicht haben Folge leisten können. 



Er wagte sich hierauf auch an die Aussaat und arbeitete 

 damals mit Sorten, die auch heute noch nicht gänzlich ver- 

 schwunden sind, wie „/VAVa«", y,Domination" , „E/oile de Lyon^', 

 „Ytiloxv Dragon'^', „Edwin Molynmx^', „Condor" . 



Drei Jahre nach dieser berühmten Ausstellung traten seine 

 ersten eigenen Züchtungen „Mine Calvat^' und „Mine Marias Ricoud" 

 ins Leben. Sie bilden noch heute den Kern der Kollektion. 

 Ph. Rivoire, Lyon, in „Le Chrysantheme". 



Rechtspflege. 



Die persönliche Natur des Dienstverhältnisses 



ist im Gesetze (B. G.-B. § 613) dadurch anerkannt, dafs ausdrück- 

 lich vorgeschrieben wird, dafs einerseits der zur Dienstleistung 

 Verpflichtete die Dienste mangels einer entgegenstehenden Ab- 

 rede in Person zu leisten hat, sich hierbei also nicht vertreten 

 lassen darf, und dafs anderseits der Anspruch auf die I^ienste 

 nicht übertragen werden kann. Nun hat die Rechtsprechung 

 allerdings angenommen, dafs beim Übergange eines Handels 

 geschäftes von dem bisherigen auf einen neuen Inhaber die be- 

 stehenden Dienstverträge aufrecht erhalten werden, so dafs kein 

 Angestellter ohne weiteres das Recht hat, dem. neuen Prinzipale 

 seine Dienstleistungen zu verweigern, es sei denn, dafs besondere 

 wichtige Gründe vorliegen, wie z. B. eine tiefgreifende Abweichung 

 von den bisher verfolgten Geschäftsgrundsätzen, eine Änderung 

 des ganzen Betriebes u. dergl. Dieser Satz darf aber ohne wei- 

 teres nicht auch auf alle Fälle, in denen durch \'ertrag jemand 

 in das Verhältnis eines Privatbeamten getreten ist, angewendet 

 werden. Dies hat das Reichsgericht in einem Erkenntnisse vom 

 3. Mai 1901 festgestellt an der Hand des folgenden Falles: Die 

 Klägerin ist eine geistliche Anstalt mit juristischer Persönlichkeit, 

 sie hat unter anderem sehr ausgedehnten Landwirtschaftsbesitz, 

 auf dem zum Teil die Obstzucht in grofsem Mafsstabe betrieben 

 wird. Die Ländereien, die dem soeben erwähnten Zwecke ge- 

 widmet sind, hatte sie nun an einen Dritten verpachtet, der 

 wiederum den gegenwärtigen Beklagten als leitenden und auf- 

 sichtsführenden Beamten in seine Dienste genommen hatte. Nun 

 war das Pachtverhältnis vorzeitig aufgelöst worden, ehe noch der 

 Dienstvertrag zwischen dem Beklagten und dem Dritten ab- 

 gelaufen war. Die Klägerin übernahm jetzt die Bewirtschaftung 

 ihrer Güter samt und sonders für eigene Rechnung und über- 

 trug diese Geschäfte einem, zu diesem Zwecke berufenen Direktor; 

 der Beklagte aber behauptet, infolgedessen nun an den Dienst- 

 vertrag nicht mehr gebunden zu sein, und weigert sich des- 

 halb, in seiner Stellung zu beharren; er ist daraufhin wegen 

 Leistung von Schadenersatz in Anspruch genommen worden 

 und zugleich auch auf Zahlung einer Konventionalstrafe, zu 

 der er sich beim Antritte seines Dienstes dem ausgeschiedenen 

 Pächter gegenüber für den Fall eines vorzeitigen Verlassens 

 seines Postens verpflichtet hatte, verklagt worden. In der er- 

 wähnten Entscheidung hat das Reichsgericht die Klage zurück- 

 gewiesen und sich hierbei im wesentlichen auf nachstehende 

 Erwägungen gestützt: Die Klägerin behauptet, dafs an dem 

 Dienstverhältnisse thatsächlich und rechtlich gar nichts geändert 

 werde dadurch, dafs der mehrfach erwähnte Pächter zurück- 



getreten sei und sie, die Klägerin, nun unmittelbar ihre Güter 

 bewirtschafte, der Beklagte habe unverändert dieselben Obliegen- 

 heiten zu verrichten und empfange dafür auch dieselbe Vergütung 

 wie früher, aufserdem habe hier off"enbar auch ihr, der Verpäch- 

 terin, der Pächter von vornherein Ansprüche auf die Dienste des 

 Beklagten erwerben wollen, denn sonst hätte er den Beklagten 

 nicht auf so lange Zeit engagieren können, während seine Pacht- 

 zeit verhältnismäfsig kurz bemessen war. Es kann dahingestellt 

 bleiben (so entgegnet hierauf das Reichsgericht), ob der Pächter 

 bei der Anstellung des beklagten Gehilfen damit gerechnet habe, 

 dafs sein eigenes Verhältnis zu der Klägerin sich durch stetige 

 Erneuerung des Pachtvertrages immer weiter verlängern werde, 

 oder ob er stillschweigend wirklich die, von der Klägerin vor- 

 getragene Absicht gehabt habe ; jedenfalls ist diese letztere in 

 den Abmachungen mit dem Beklagten nicht zum Ausdrucke ge- 

 kommen. Der Pächter war auch keineswegs der Vertreter der 

 Verpächterin in der Weise, dafs er für letztere die Dienste anderer 

 Personen annehmen konnte, und so war der Beklagte wohl zu 

 dem Glauben berechtigt, er habe es lediglich mit dem Pächter 

 allein zu thun. Der Beklagte würde also, wenn man dem An- 

 trage der Klägerin stattgeben wollte, einem neuen Dienstverhält- 

 nisse unterstellt werden, was ohne seine Zustimmung nicht zu- 

 lässig ist. Wenn hiergegen von Seiten der Klägerin eingewendet 

 wird, dafs inhaltlich die Stellung des Beklagten unverändert die- 

 selbe bleibe, dafs er keine anderen Leistungen als früher auf- 

 zubringen habe, und für diese in derselben Weise, wie dies seitens 

 des Pächters geschehen war, bezahlt werde, so übersieht die 

 Klägerin hierbei, dafs bei einem Dienstvertrage oft auch rein per- 

 sönliche Beziehungen in Frage kommen, die das Gesetz durchaus 

 nicht hat unberücksichtigt lassen wollen. Ein Fabrikarbeiter, der 

 nichts weiter zu thun hat, wie mechanisch eine Maschine zu be- 

 dienen, und der nach Ablauf einer bestimmten .Arbeitszeit durch 

 irgend einen anderen Angestellten dieses Betriebes seinen Lohn 

 ausgezahlt erhält, der in keiner Weise mit dem Geschäftsinhaber, 

 seinem Dienstherrn, persönlich in Berührung kommt, von ihm oft 

 nicht einmal gekannt wird, — dem kann es füglich gleichgiltig 

 sein, ob der Inhaber der Fabrik A. oder B., oder eine Aktien- 

 gesellschaft oder eine geistliche Anstalt sei. Wer aber vor allen 

 Dingen, wie der Beklagte, an eine leitende Stelle berufen ist, für 

 den kommt aufserordentlich viel darauf an, wer sein Prinzipal ist. 

 Das Gesetz glaubt die Würde des Dienstvertrages zu heben da- 

 durch, dafs es das persönliche Moment stärker betont und keiner 

 von den beiden Parteien, die an dem Dienstvertrage beteiligt sind, 

 das Recht zugesteht, eigenmächtig die aus dem Abkommen er- 

 worbenen Rechte auf einen anderen zu übertragen. 



Dr. jur. Biberfeld, Hamburg. 



Aus den Vereinen. 



Verein zur Beförderung des Gartenbaues. Für die 



wegen des Weihnachtsfestes schon am 19. Dezember abgehaltene Monats 

 Versammlung war ein Vortrag „Über die Elektrizität im Gartenhau" an- 

 gesagt, welcher durch Vorführung der betreffenden Apparate aufs beste 

 illustriert werden sollte. Ich machte mich also auf grofse Neuigkeiten 

 gefafst und versah mich reichlich mit Schreibpapier, um die Offen- 

 barungen möglichst genau festhalten zu können. Ich will aber dem 

 nicht vorgreifen und an der Hand der Tagesordnung den Verlauf der 

 Versammlung in Kürze schildern. 



Herr deCoene, i. Fa. Spielberg c& de Coene, hatte wieder einen 

 Beweis erbracht, dafs man durch liebevolle, sorgsame Pflege aus einer 

 im Durchschnitt mittelgrofsen Pflanze wahre Prachtexemplare erzielen 

 kann. Die Cyclamen waren, obwohl in mäfsig grofsen Topfen stehend, 

 von einem grofsartigen Blütenreichtum. Den Vogel schofs Aussteller mit 

 einer Pflanze ab, die, ca. 60 cm im Durchmesser haltend, 172 voll- 

 crblühte Blumen trug. Dafs für diese Leistung Herrn de Coene 



