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schaffen und erprobt werden mussten. Dann waren wichtige Fragen 

 bezüglich der Tragweite der Patente zu erledigen. 



Dr. Carl Au er von Welsbach hat nämlich in dem Patent 

 No. 41945 sich reines Thoroxyd schützen lassen, als Glühkörper für 

 weisses Licht. Da nun, wie ich früher dargelegt habe, die chemisch 

 reine Thorerde so gut wie kein Licht gibt, so ist zweifellos, dass das, 

 was Au er damals unter Händen hatte, keine reine Thorerde war, 

 sondern eine Ceroxyd enthaltende leuchtkräftige Thorerde. Diese hatte 

 Au er wohl in der Weise etwa aus Thorit dargestellt, wie ich dies oben 

 erläutert habe. Als Au er 1891 seinen Irrthum erkannte und das 

 kaiserliche Patentamt um ein ueues Patent ersuchte, welches ihm den 

 Glühkörper 99^ j^ Thorerde 1 ^/^ Ceroxyd schützen sollte, wurde er 

 abgewiesen mit der Begründung, der Körper stehe bereits unter dem 

 Schutz des Patentes No. 41945. 



Da Au er sich in dem Patent No. 41945 eine leuchtkräftige 

 Thorerde, also eine cerhaltige Thorerde schützen liess und nachgewiesen 

 ist, dass in dem Jahr 1886 die Thorsalze in der Regel Cer enthalten 

 haben und nur in Ausnahmefällen vollständig davon befreit worden sind, 

 so hat das königliche Landgericht in Berlin der Licenzträgerin Auer's 

 Glühkörper geschützt, aus Thorerde und wenig Ceroxyd bestehend, 

 dabei eine Grenze von 3 ^/q Ceroxyd festsetzend. Das Kammergericht 

 zu Berlin hat dieses Urtheil beseitigt, und nun steht die Entscheidung 

 des Reichsgerichtes noch aus. 



Die Frage bezüglich der Tragweite der Patente lässt sich aber 

 noch unter Berücksichtigung eines anderen Gesichtspunktes betrachten. 

 Nicht nur der Anspruch 3 des Patentes No. 41945, Anwendung von 

 Thorerde, sondern auch der Anspruch 5 desselben Patentes ist heran- 

 gezogen worden, um die heutigen Glühkürper des Handels als unter das 

 Patent fallend zu bezeichnen. 



Der Anspruch 5 behandelt nämlich geradezu für die Erzeugung 

 constant gelben und intensiven Lichts eine Beimischung von Ceroxyd 

 zum Thoroxyd, ohne Angabe von Procentzahlen. 



Es ist nun immer gefolgert worden, der im Patent festgesetzten 

 gelben Glühfarbe wegen, dieser Anspruch könne sich nur auf cerreiche 

 Mischungen beziehen, weil diese allein gelbe Glühfarbe besässen; sinn- 

 gemäss wurde der weitere Schluss gezogen, die relativ cerarmen heutigen 

 Glühkörper mit ihrem weisseren Licht würden durch den Anspruch 5 

 nicht berührt. Nach meinem Dafürhalten ist bei der Auslegung des 



