Cheniisclies Staats-Lalioratuiiuiii. J^y 



Malzkaffee und Ü) die von K. voi-,ü;enommene Verniiscluinu 

 beider Fabrikate in irgend einer Weise gegen die IJestininiungen 

 des Nahrungsmittel -(lesetzes Verstösse. So wenig die ver- 

 schiedenen Arten .,Malzkaffee" stotilich mit dem echten Kaffee 

 zu thuii haben, so zutreffend man sie als „Nahrungsmittel" 

 unterscheiden kann von letzterem, der ein „Genussmittel" ist. so 

 unleugbar muss man sie dennoch als „Surrogate, Ersatzmittel. 

 Nachmachungen'' des echten Kaffees bezeichnen. Ihrer ganzen 

 äusseren Beschaffenheit und ihrer Verwendung nach ist die 

 nahe Beziehung zu letzterem ohne Weiteres ersichtlich und 

 alle betreffenden Fabrikanten legen denn auch bekannter- 

 maassen grossen Wertli auf die Beibehaltung des Wortes 

 „Kaffee" in dem Namen ihrer Fabrikate. Wenn darnach 

 alle diese Producte an sich den Bestimmungen der §ij 10 

 und 1 1 auch unterliegen, so musste diesseits doch betont 

 werden, dass jenes Gesetz die „nachgemachten" Nahrungs- 

 uud Geuussmittel keineswegs schlechtweg verbietet, sondern 

 nur dann verfolgt, wenn damit eine Täuschung verknüpft ist, 

 dass aber gerade bei dem Artikel Kaffee sich seit langer 

 Zeit alle möglichen Präparate mit dem Zusätze „Kaffee" im 

 Handel und Verkehre befinden („Eichel-, Feigen-" u. s. w.), 

 bei denen Niemand mehr an den echten denkt, somit also 

 auch die pjezeichnung „Malz-Kaffee" nicht als eine „zur 

 Täuschung geeignete" anzusehen sei. Anders liege allerdings 

 die Sache, wenn der Fabrikant von „Bischoff 's Malzkaffee" 

 sein Product „vollen Ersatz für Kaffee'- benenne, denn dies 

 könne zweifellos als eine prahlerische bezw. betrügerische 

 Anpreisung angesehen werden, allein da sich dieselbe nicht 

 in dem Namen, sondern nur in den Beschreibungen vorfinde, 

 dürfte wieder zweifelhaft sein, ob dies eine „Bezeichnung"' 

 im Sinne des Gesetzes sei. Was endlich die Straffälligkeit 

 einer Vermischung verschiedener derartiger Fabrikate betrifft, 

 wie sie K. ausgeführt hat, so musste dieselbe diesseits eben- 

 falls verneint werden. Denn wenn auch den Analysen gemäss 

 der K.'sche Zusatz einen geringeren Nährwerth erwies, so 

 musste hierfür doch ausschlaggebend sein, dass gerade die 

 Bezeichnung „Malzkaffee" schon lange für einfache Eöst- 

 producte aus ungemalztem Getreide gebräuchlich und handels- 

 üblich ist, dieselbe somit kein Vorrecht mehr beanspruchen 

 kann, nur für solche Fabrikate verwendet zu werden, Avelchc 

 Avirklich aus gemalztem Getreide hergestellt sind. 



