SUPPLEMENT 
FÖLDTANI KÖZLÖNY 
XLI, BAND, JANUAR—FEBRUAR 1911, 1—2. HEFT 
KALISALZSUHÜRFUNGEN IN UNGARN. 
Erste Mitteilung. 
Mitgeteilt von Dr. KARL v. Papp. 
Einleitung. 
Am 17. Januar dieses Jahres genehmigte Se. Majestüt, der apo- 
stolische König von Ungarn, Fgasz Joser I. den Gesetzartikel VII v. J. 
1911, welcher über die Kaliumsalze verfügt. Der Gesetzartikel ent- 
hált im ganzen 11 Paragrafe, deren Wesen darin zusammenzufassen 
ist, dab das eventuell aufzufindende Kalisalz dem Staat zugehören wird, 
das Recht der Ausbeutung aber kann der Staat auch auf Andere übertra- 
gen. Die wichtigeren Anordnungen des Gesetzartikels sind die folgenden : 
§ 1. AuBer dem Steinsalz (Chlornatrium) bilden auch die Ka- 
liumsalze (Kalium- und Magnesiumsalze und mit diesen zusammen 
vorkommende andere Salze) sowohl in festem, als gelöstem Zustande 
Gegenstünde des staatliehen Salzmonopols, doch er- 
strecken sich die vom Salzmonopol handelnden Verfügungen des Gesetz- 
artikels XI v. J. 1868 und des Gesetzartikels L v. J. 1875, sowie ander- 
weitige auf das Salzmonopol Bezug habende Rechtsnormen auf die 
Kaliumsalze nicht. 
§ 2. Die zu Recht bestehende Verfügung, laut weleher zur Er- 
schürfung und Ausbeutung des Steinsalzes der Staat weder eine Schurf- 
bewilligung, noch bergbehördliche Verleihung benötigt, ist auch auf die 
Kaliumsalze anzuwenden. 
§ 3. Der Finanzminister kann das auf die Erschürfung und berg- 
münnische Gewinnung der Kaliumsalze bezügliche Recht für ein fest- 
gesetztes Gebiet und bestimmte Zeitdauer, mit Anwendung der § 7 und 
8 des Berggesetzes, bei gehöriger Sicherung der Interessen der heimi- 
schen Industrie und Landwirtschaft und mit besonderer Rücksicht darauf, 
dab die Konsumenten das benötigte Kaliumsalz auf je vorteilhaftere 
Weise und je billiger sich zu beschaffen in der Lage seien, auch auf 
Andere übertragen. 
gk 
