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Urtheil: 



»Die Angeklagte werde von der Anklage in allen 

 Punkten fi'eigesprochen, der Ausspruch, womit nach {:J 355 St. G. 

 die beanständeten und der Geklagten abgenommenen Artikel für 

 verfallen erklärt worden sind, werde aufgehoben, und es habe 

 gemäss § 390 St. P. O. die Kosten des Strafverfahrens in I. und 

 II. Instanz der Staat zai tragen.« 



Gründe : Nach dem Wortlaute des § 354 St. G. ist der Ver- 

 kauf von innerlichen und äusserlichen Heilmitteln, in Beziehung 

 auf deren Verabfolgung besondere beschränkende Anordnungen 

 bestehen, ausser den Berechtigten, wie auch den Hausapotheken 

 der beglaubigten Heil- und Wundärzte auf dem Lande verboten, 

 wenn nicht von der Behörde eine besondere Bewilligung ertheilt 

 wird. Daraus geht \on selbst hervor, dass der Verkauf solcher 

 Heilmittel, in Beziehung auf deren Verabfolgung keine besondere 

 beschränkende Anordnung besteht, strafgerichtlich nicht verboten 

 ist. Heilmittel sind alle jene Stoffe, Präparate etc., welche in 

 der Pharmakopoe vom 15. Mai 1869 Nr. "]"/ R. G. B., und in den 

 Taxordnungen zu derselben vom 3. December 1872 Nr. 172 

 R. G. B., vom 19. December 1873 Nr. 164 R. G. B., vom 28. Ok- 

 tober 1876 Nr. 135 R. G. B., vom 25. November 1877 Nr. 106 

 und vom 10. December 1878 Nr, 140 R. G. B. aufgezählt sind; 

 hingegen erscheinen alle jene Heilmittel, welche von den Apotheken 

 nur gegen ordentliche Verschreibung eines hiezu berechtigten 

 Arztes, Wundarztes oder Thierarztes hintangegeben werden dürfen, 

 mit einem Kreuz (f) bezeichnet. Alle der Angeklagten abge- 

 nommenen Stoffe, mit Ausnahme des Lerchenschwammes (Aga- 

 ricus albus) und des Wasserfenchels (PJicllandriuni aquaticum) 

 sind Heilmittel, weil sie in der Pharmakopoe beziehungsweise in 

 den Taxordnungen verzeichnet erscheinen; keines derselben ist 

 jedoch mit einem f bezeichnet, es besteht daher bezüglich deren 

 Verkaufes keine beschränkende Anordnung. Rücksichtlich der 

 vorgefundenen Heilmittel, geht schon aus dem Umstände, dass 

 selbe in der Pharmakopoe nicht mit einem Kreuze bezeichnet 

 sind, hervor, dass sie nicht zu den Giften gerechnet werden 

 kfinnen. Der Verkauf von Lerchenschwamm und des Wasser- 

 fenchels ist zufolge Erlasses der k. k. .Statthalterei \^on Steier- 



