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fi nicht feiht einer heran’, 88 müßte denn- einer ſeyu, 
welcher den. Boden nicht fannte,. oder eine: 
II, 
Sr für die. Iſis 
anſaͤhe. Auf dieſe Art glauben wir in Schirm und Ru: 
be den. Wiſſenſchaften und unferen: Geſchaͤften obliegen 
und beyde ern zu: fünnen.. Der Himmel’ erhafte den. 
bildungsfähigen Staaten die guten Advocaten, z. B. den: 
des Rhein. Mercurs und den der Iſis, den ihr bald na- 
her werdet kennen lernen. 
Schließlich koͤnnte man wohl fragen : Was’ gewinnen: 
die Rechtenmacher bey dieſen Droceffen ?. Steuern fie bem 
Unrecht? Nienrand hat: gefitten, Niemand: geklagt! Je 
dermann ſagt das Gegentheil. Beſchuͤtzen fie die — 
heit? Sie wurde Niemand: genommen? Wolfen fie ihre 
Wiſſenſchaft retten: oder gar bereichern? Niemand greift‘ 
das Rechte an, und an. Rechten iſt fie überreich. Wollen» 
ſie beſchaͤftiget fen Es giebt Diebe und Arme genug,. 
die gefefjelt,. die angeſtellt werden. koͤnnen ? Wollen fie: 
andern Ländern. nacheilen? Deutſchland iſt night Frank: 
eich, nod weniger find Deutſche Franzoſen. Wollen: fie‘ 
demüthigen ? Das faͤllt nicht unter das: Recht ; 
fie Demuth, an !: Wollen fie Ehre erwerben ?. Darüber rich: 
tet ein großer Stuhl: Das: deutfche: Volk. figt: Darauf!“ 
Wollen ſie beruͤhmt werden! Auweh! Die. Beftung bleibt,; 
auch im: Schutt; die Verfhutter: aber: werden: dDaruns; 
ter begraben. i 
Rod Feine: Ruhe.) 
- Eine Nulfirärg - Erflärung. 
, praef, 8 Aug. 1218: 
ad Reg. Vin. 
Meimar. den 7 Aug: 1818; 
Nichtigkeitsklage des Großh. S— 
Staatsfſiscal D. Schnauß, gegen 
"den Sofrath und Profeſſor D. 
Dfen zu Sena, wegen des in nz 
terfuhungsfachen des leßtern am 
30 Sul. d. J. eröffneten Sen. 
Dperappellationsgerichtsurtels.. 
Excellentillime 
Ent. 
Daß; in Unterfühungsfachen gegen: den Hofrath und: 
Brofeffor Dr. L. Ofen zu Jena, — verſchiedener, 
ihm als Herausgeber der Zeitſchrift Iſies angeſchutdia⸗ 
ten Vergehen eingegangene, am: 30 Sul.. d.. J. mir erz 
öffnete Urtel des Grosh. und Gefammtoberappellations: 
gerihts zu Jena, hat zwar fub I die von dem Inculpa⸗ 
ten der unterſüchenden hohen Behörde entgegengeftellte, 
‘ Einrsde der Incompetenz, in Beziehung: auf die ange⸗ 
{Huldigten Staatsverbreden vermworfen,. und 
ihn. bloß von Diefer Anfduldigung nunmehr frengefpro: 
den, Dagegen ſub II. dahin erfannt: „daß in Anfehung 
der. demfelben gleichfalls angeſchuldigten vrivatverbrechen 
die Unterſuchung als von einer nicht competenten: Behoͤr— 
de eingeleitet, für rechtsbeſtaͤndig geführt nicht, ſondern 
vielmehr für. nicht geführt, und deßhalb bie erlannte Stra⸗ 
fe für nieht: erfannt zu achten.“ 
— — 
was geht: 
Dieſes hohe Oberappellationsurtel ſcheint mir unge⸗ 
achtet der ſcharfſinnigen Zuſammenſtellung der mitgege⸗ 
benen Entſcheidungsgruͤnde dennoch in Anſehung der oben 
angeführten. Stelle, in doppelter Hinſicht dem klaren In: 
halte beftehender; Landes geſetze und: deren Analogie zu 
widerftreben, und ſonach die für fofche Falle in-d. 24 u. 
25 $. der Oberappellationsgerichtsordnung — 
Nichtigkeitstlage zu begruͤnden. 
Nach kurzer Darſtellung meiner deskalſigen Anſicht 
wird ſich der. Schluß: zur: Begruͤndung ſtatthaft ſcheinen⸗ 
der Anträge leicht: ergeben ,. Ewl. beeile ich mid) daher, 
folche in: dieſem Klagevortrage ſubmiſſeſt vorzulegen. 
Die Grosh.- Landesregierung bier iſt, nad 6. 3 .der 
hieſ. Griminalgeridtsordnung im Zufam: 
menhalte mit: der unterm aten Deebr. 1817 ertheilten: _ 
authentifchen. Interpretation: No. Y. des bief. Re: 
gierungsblattes) bey Staats verbrechen im.en- 
gern Sinne ausſchließend competent.. 
Diefe Hohe Behörde mar daher alferdings: au: be - 
fügt‘, gegen den Hofrath und Profeſſor Dfen: zu. Jena, 
ben den vorliegenden. dringender Verdachtsgründen eines, 
von ihm’ begangenen: Staatsverbrechens, (wie das Ober— 
appellationsgericht auch nicht in Abrede zu ſtellen vermag): 
die Unterſuchung entweder ſelbſt, oder was im Rechts— 
finne*gleid ift,, durch Anordnung einer Commiſſion, zu 
eröffnen. Es feidet demnach aud feinen Zweifel, daß, da 
der hieſigen Grosherz. Landesregierung nad $. 24 Des 
Staatsdienſtorganiſationspatentes v. 15. Dec. 1815. die - 
Ausübung der Criminafjurisdichen in-ihrer ganzen 
Fülle, das heißt: in ihrem: ganzen: Umfange, zuſtebt, 
diefelbe ebenfalls befuat iſt, fu. oft ſich bey einer Unter— 
fügung wegen Staatsverbrechen im: engern. inne zus 
gleih andere, Damit in einer. gewiſſen Bezichung fiehen: 
de Privatverbrechen verefienbaren,. Darauf ebenfalls: Die 
Unterfuhung mitzurichten, um dadurch ſolche, zu Abfürz 
zung und Erfeichterung der Sache, und zu Vermeidung 
einer. hoͤchſt beſchwerlichen und zweckwidrigen, ja meift gar 
nicht ausführbaren ‚- gleichzeitigen Eröffnung mehrerer 
Unterfuchungen ben verſchiedenen Gerichtsbehoͤrden, zweck⸗ 
maͤßig zu vereinfachen, beſonders im vorliegenden Falle, 
wo ſaͤmmtliche von demſelben Schriftſteller durch das In— 
ſtrument der Preſſe in einem und dem naͤmlichen oͤffent⸗— 
lichen Blatte begangene Verbrechen oder Vergehen in eis 
ner unverfennbar genauen. ®erbindung fliehen. 
Aus demſelben Grunde darf in Civilfachen die Klage 
gegen mehrere, der Jurisdiction verfhiedener Untergerichte 
unterworfene, Streitgenoſſen, und wegen mehrerer, aus 
demſelben Rechtsgeſchäft angeſprochenen, der Gerichtsbar— 
feit verſchiedener Untergerichte, als dort belegen , unter: 
worfenen Sachen, bei dem gemeinfhaftlichen Abergerichte 
mit. Beſtand Rechtens, angebracht werden, 
l.. 1. ©. de: Consort. ej, litis. 
"BR A. 2.1890, 42 77%.Di 
v.. 1609. 6. 23. ; M 
Auf daſſelbe Rechtsprincip ſtuzt fih unverkennbar 
die gefezfihe Beftimmung-Ddes gemeinen Rechts, daß die 
innere Verwandtſchaft mehrerer, an ſich zwar verſchiedener 
Civilſachen, dennoch bei prajudicielfen vorbereitenden und, 
Sneidentfaden bie Gerichtsbarleit des Richters, bei 
