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! li dieſ⸗ res eröff em Auskprüge des hohen i afı —J — 1 
Urtheils a te Nihtigfeiteffage bereits "unterm, — gegen meine Ue ereugung, N ebend, die. 
“ Dane Diefes Jahres zurücgenommen hat, un mas Tige Eomodan), der Umiverfirätsgeriäte. HR Tefp. des 
demſelben hierauf von unterzeichneter Bandes: Neg Sufisamis u Jena in Diefer Unterfuhungsfade gegen 
> unterm heutigen Tage zugegangen ift, als wehrte, us 
miehr der auf den zöften November Ddiefes Jahres anbe: 
raumte Reätstermin für aufgehoben zu achten. 
Beima den 160ten November 1918. 
‚Brosperiogt. Saͤchſch. Landes Regierung Iaf 
von Müller. 
Grosherzogl. Hochpr. — ——— 
Weimar den 9 Octbr. 1818. 
+ Ders Staatsiscal Dr. Schnauß 
biuet die, in der Unterſuchungs ⸗· — 
ſache gegen den Hofrath Dien 
von ihm übergebene Nullitaͤts⸗ 
Hage auf ſich beruhen zu laj- 
fen, dagegen, durd Eröffnung. 
einer neuen Unterſuchung ge: 
gen erſtern die Beendigung der 
Sache und deſſen — 
* re 
So feft aufanerfannte ——— ———— 
3 ren Buchftaben beftehender Landesgefege, die von mir in 
der Okenſchen LUnterfuhungsfahe gegen das -von dem 
dochbreißl. Ober“ sellationsgeriht zu Jena verfahte Urtel 
bei Grosherzogl. Landesregierung eingereichten Nu litatd: 
' Mage degründet fleht, und fo zuverſichtl. id auch einem 
guͤnſtigen Ausgange des desfallfigen Rechtsſtreits entge— 
gen ſehen und die Wiederaufhebung des als nichtig ange⸗ 
+ fochienen, Urtels erwarten Darf: fo ſcheint mir dod) ein 
höherer Staatszweck, welder die fhleunige Ahndung und 
Beſtrafung der zur Unterfuhung gefonımenen Libell ver⸗ 
gehen erheiſcht, der aber bei einem in die Länge gezoge⸗ 
— nen Competenzſtreite offenbar leiden wurde, die, Suſpen⸗ 
ſion diefer Nullitaͤtsklage zu gebieten: Daß nicht Beforg- 
ni eines unguͤnſtigen Ausgangs jener Nichtigleitstlage 
meinen Entſchluß, die ſe Klage zur Zeit auf ſich beruhen 
zu Taffen, erzeugt hai, dies glaube ich, verbürgt mehl in 
den Augen jedes untefangenen Leſers der Inhalt und 
A die Begründung jener Nigrigfeitstlage ſelbſt. DJ 
3 OR Yufte mich um fo mehr fuͤr verpflichtet, jede an 
dere Rüdjihr dem Hauptzmede der Ahndung ſtrafwuͤre 
diger Libellvergehen, und der nur hierdurch klar zu beur⸗ 
2 iundenden ernftlihen Mißbitligung dieſes Libellunfugs 
don Seiten der Stantögewalt nachzuſetzen und aufzuop⸗ 
"fern, als ich nunmehr die Ueberzeugung geſchoͤpft habe, 
daß der vonmir durch Anſtellung der Nulli— 
ttage beabſechtig te Zweck auf einem kuͤrzerm 
Wege eben fo ſicher ‚erreicht werden kann, wobei das Ver: 
fahren der Hohen Landesjuſtizbehoͤrde und deren fandes- 
efehlich bereits begründete Competenz in der Dkenſchen 
Unterfuhungsfache von ſelbſt volltommen und zweifels: 
frei gerechtfertigt daſtehen wird, ohne daß es erſt der Auge 
Eigen meiner übergebenen Rullitaͤtsklage bedürfte, um 
die Competenzanſicht des Grosherzogl. Oberappellations⸗ 
gerichts für die Zukunft unnachtheilig zu machen. 9. 
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A eh 
den Hofrat Be auch ohne. J Grund einftweilen 
nicht etwa der Snchtpat, Herr Hofrath 
DEen zu . Jena, den ‚ungebüßrl, Vortheil einer noch laͤn⸗ 
gern Straflofigfeit von jenem Competeng:, * und Nichtig⸗ 
keits ſtreite zwelkwidrig ziehen moͤgen 
Es gelangt demnach an die Grosperjogf. Landesre⸗ 
gierung ein durch obangefuͤhrte Gründe hinlaͤnglich mo: 
tivirtes, ſubmiſſes Geſuch: 
den Fortgang der ühergebenen Nichtigkeitskla⸗ 
ge ſiſtirend, den bereits angeſeßzten Termin 
dem Beklagten, unter Nittheilung dieſer ſis⸗ 
talıfhen Erklärung aufjufündigen, zugleich 
aber auch den Gerichten der Univerſitaͤt und 
reſp. dem Juſtizamte zu Jena die nochmalige 
E:: Sfnung der Unterſuchung gegen den Hof 
rath Ofen zu Jena megen von ihn zu Schul: 
den ana Fidellvergehen nad Vorſqhriſt 
Des Oberappellationsgerichtsurtels, mit mög- 
lich ſter Beſchleunigung anzubefehlen. — 
SH unterzeichne mit Ehrerbietung 
der Grosherzogl. hochverehrl. 
Landesregierung» 
Weimar den 22 Act, 1818. ! 
> unterthaͤniger 
D. Carl Auguſt Schnauß 
Sroßherzogl. Saͤchſ. — 
Fiscal. 
An den Sroßherzogl. 
Staats⸗Fiscal D. U, * 
E. Schnauß, 
hier. Biin) VERA n ; j 
Dem Grosherzoglichen Staatsſiscal Dr. Earl Au— 
guſt Sonftantin Schnauß hier, wird auf feine Eingabe . 
vom g far October dieſes Jahres, betreffend: Die Unter: 
fuchung rider den Hofrath und Profeſſor Dr. ‚Lorenz 
Oten zu Jena, hierdurd eröffnet, daß 
an Die von ihm bewirkte Zuruͤcknahme feiner Nichtig— 
leitstklage wegen des von dem Grosherzogligen und 
Sefammt: Dberapvellationsgericht zu Jena gefaͤllten, 
am 3often Sun diefes Jahres eroͤffneten Urtheils dem 
Hofrath Dr. Dien unterm heutigen Tage bekannt ge: 
macht, Dagegen 
2) dem Antrage auf dieffeitige Anordnung zweyer 
neuen Unterſuchungen wider den. Hofrath Dien reſp. 
vor Dem Großherzogl. Juſtiz⸗-Amt Gen 
— andwordemafademifgen Syndicatöger 
rihte daſelbſt, gu fügen, aus überwiegenden 
Gründen rechtsunthunlich gefunden worden iſt. 
Denn nachdem jenes Dbertribunal den Hofrath Dr, 
Dfen von der Anſchuldigung des Staatsverbrechens im 
engern' Sinne freygeſprochen hat, «fiegen wider ihn noch 
die Anfhuldigungen der. verlegten ‚Ehrfurcht ıgegem aus: 
wärtige, ‚Regierungen und Staatöoberhäupter und der ver- 
Jegten aͤuhern Achtung ‚wider innländifge und aus laͤndi⸗ 
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