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Mittheiluugen und Correspondenzen, [XVIII. Jahrgang. 



Stauden- und Nelken-Ausstellung statt- 

 finden. Auskunft ertheilt der Verein 

 deutscher Rosenfreunde. 



Obst- uud Gartenbau-Ausstellung 



zu ßreslan. Die wegen der Gefahr 

 der Choleraeinschleppung verschobene 

 Blumenausstellung wird in der Zeit 

 vom -29. April bis 7. Mai 1893, die 

 pomologische Ausstellung Anfang Oc- 

 tober abgehalten werden. Anmeldungen 

 sind an den Vorsitzenden des Comitfes 

 Dr. Kosen, Breslau, botanischer Garten 

 zu richten. 



Steiierpflicht der Gärtner. Bei 



dem hohen k. k. Verwaltungs-Gerichts- 

 hofe in Wien wurde am 4. d. M. 

 die für sämmtliche Gemüsegärtner 

 hochwichtige Frage entschieden, ob 

 dieselben e rwerb steuerpflichtig 

 sind! 



Nachdem nämlich die Küchen- 

 gärtner, welche den Wiener Markt 

 besuchen^ seit vielen Decennien der 

 Erwerbsteuer unterzogen werden, weil 

 sie Gewerbescheine besitzen und infolge 

 dessen als ^Gemüsehändler" an- 

 gesehen werden, haben unter Anderem 

 drei Gemüsegärtner vonKaiser-Ebersdorf: 

 Martin Fischer, Florian Layr und 

 Heinrich Fraisl im Jahre 1891 bei 

 der damals noch zuständigenk.k. Bezirks- 

 hauptmannschaft zu Brück a. d. L. diese 

 Gewerbs-B efugniss anheimgesagt 

 und die Erwerbsteuerscheine zu- 

 rückgelegt. Allein dessenungeachtet 

 wurde die Erwerbsteuer nicht in 

 Abfall gebracht und dem dagegen 

 eingebrachten Recurse von der k. k. 

 Finanz-Landes-Direction mit Erlass vom 

 20. Juli 1892 nicht stattgegeben, 

 weil die Erwerbsteuer vorschrei- 

 bungen bereits längst in Rechts- 

 kraft erwachsen sind und die 

 Küchengärtnerei, aufweiche diese 

 Erwerbsteuerscheine lauten, nach 

 wie vor weiter betrieben wurde. 

 Gegen diesen Erlass haben die 

 genannten Küchengärtner durch ihren 

 Vertreter Herrn Dr. Carl Linke, Hof- 

 und Gerichtaadvocaten in Wien, eine 

 Beschwerde bei dem hohen k. k. 

 Verwaltungs-Gerichtshofe einge- 



bracht, in welcher derselbe ausführte, 

 dass die genannten Gemüsegärtner 

 nur dasjenige Gemüse auf den 

 Markt bringen, welches sie auf 

 ihren eigenen Grundstücken an- 

 bauen. Dieser von ihnen betriebene 

 Gemüsebau stellt sich also als ein Zweig 

 der landwirthschaftlichen Boden- 

 cultur dar und deshalb sei nach 

 dem Erwerbsteuer-Patente vom 

 31. December 1812 § 2 lit. a nicht 

 blos die Erzeugung dieser Pro- 

 ducte, sondern auch deren Ver- 

 äusserung von der Erwerbateuer 

 ausgenommen. Dies werde übrigens 

 ausdrücklich bezüglich der Gärtner durch 

 die n. ö. Regierun gs- Verordnung 

 vom 9. December 1818, Z. 781, be- 

 stätigt, welche dahin lautet: „Gärtner 

 unterliegen der Erwerbsteuer, wenn sie 

 nicht bloss die selbsterzeugten 

 Producte sondern auch Garten- 

 gewächse anderer Producenten 

 verhandeln". 



Nach dem noch jetzt geltenden V. Ab- 

 schnitte des Kundmachungs - Patentes 

 zur Gewerbe- Ordnung vom 20. December 

 1859, R. G. Bl. Nr, 227, sind die land- 

 wii thschaftliche Production und 

 ihre Nebenerwerbe, soweit diese in 

 der Hauptsache die Verarbeitung der 

 eigenen Erzeugnisse zum Gegenstande 

 haben, nicht als Gewerbe aufzufassen, 

 kann daher auch von einem Handels- 

 gewerbe im Sinne des Ministerial- 

 Erlasses von 16. September 1883, 

 Z. 26731, keine Eede sein. 



Wenn also auch die erwähnten 

 Erwerbsteuer vorschreibungen wirklich 

 schon in Rechtskraft erwachsen sind 

 und die genannten Gemüsegärtner ihre 

 Beschäftigung, ungeachtet der Gewerbe- 

 Anheimsagung, nach wie vor ausüben, 

 so beziehen sich diese Erwerbsteuer- . 

 vorschreibungen doch nur auf das 

 Gewerbebe fugniss, auch mit den 

 Gartengewächsen anderer Produ- 

 centen Handel zu treiben, keineswegs 

 aber auf das Recht, die selbster- 

 zeugten Producte zu veräussern. 



Bezüglich der selbsterzeugten 

 Gartenproducte waren also die genannten 



