486 XIII. Der Staat. Die Gemeinden. Das politische Leben, 



sie hat; der Präsident übernimmt in der Regel die Verantwortlichkeit 

 nach aussen •). 



C. Bundesgerichte. Diese stehen vollkommen selbständig neben 

 den einzelstaatlichen Gerichten, kein Instanzenzug geht von den einen zu 

 den anderen, sogar ein gemeinsamer Kassationshof fehlt. In der Regel 

 gehört die bürgerliche und Strafrechtspflege den Einzelstaaten zu, die 

 Bundesgerichtsbarkeit bildet die Ausnahme. Die Bundesgerichte zer- 

 fallen in ein Bundesobergericht mit 1 Präsidenten und 9 Richtern mit 

 Sitz in Washington, in 10 Kreis- und eine grössere Zahl von Distrikts- 

 gerichten. Letztere haben 1 Richter, erstere werden 2 mal jährlich 

 abgehalten, in jedem Distrikt durch 1 Oberrichter und den betreffenden 

 Distriktsrichter. Alle Richter werden vom Präsidenten unter Zustimmung 

 des Senates ernannt. Unter dem Schutz der Bundesgerichte steht das 

 Bundesrecht. Völker- und staatsrechtliche Streitigkeiten, Civilprocesse, 

 in denen der Bund oder ein Einzelstaat Partei ist, gehören in seine 

 Competenz, ebenso See- und Handelsrecht. 



III. Die Verwaltung. Die Verwaltung wird durch folgende Staats- 

 ämter ausgeübt : das Staatsamt, Schatzamt, Ministerium des Inneren, Kriegs- 

 amt, Marineamt, Postamt. 



A. Das Staatsamt (State Department), an dessen Spitze der Staats- 

 sekretär steht, welcher nächst dem Präsidenten der höchste Beamte der 

 Executive ist, entspricht unserem Auswärtigen Amt. Derselbe hat aber auch 

 die Gesetze zu verkünden und das Siegel der V. St. beizudrucken. Die V. St. 

 haben .3 Classen von diplomatischen Vertretern im Auslande : 1. Envoys 

 Extraordinarp and Ministers Plenipotentiart/ in England, Deutschland, 

 Frankreich, Russland, Spanien, Oesterreich, Italien, China, Mexico, Bra- 

 silien, Peru und Chile; 2. Ministers Besident in Dänemark, Schweden- 

 Norwegen, Niederlande, Belgien, Portugal, Schweiz, Hawaiische Inseln, 

 Hayti, Türkei, Griechenland, Japan, Nicaragua, Guatemala, Honduras, 

 Salvador, Columbia, Venezuela, Ecuador, Argentinien, Bolivien, Paraguay, 

 Uruguay, Liberia. 



Consulate. Der Satz der Verfassung, welcher dem Präsidenten das 

 Recht beilegt, „unter Rath und Zustimmung des Senates Gesandte, andere 

 öffentliche Vertreter und Consuln" zu ernennen, ist mehr als 60 Jahre 

 nach der Begründung der Union in Bezug auf die letzteren in der Art 

 ausgeführt worden, dass die Consuln der V. St. unbesoldet, auf Zeit 

 ernannt, entweder Fremde oder Bürger der V. St., fast immer Kaufleute, 



1) Die gemeinschaftliche Verantwortlichkeit besteht aber für alle Beamten, 

 d. h. jeder, auch der Präsident, kann von einem Bürger, der durch eine Amts- 

 handlung sein Recht verletzt erachtet, beim bürgerlichen Richter auf Ent- 

 schädigung verklagt werden. 



