GOO I^er Präsident. Das Bundesgericht. 



Per Präsident vereinigt die ganze Regierungsgewalt in seiner 

 Hand, nur er ist verantwortlich. Die Minister sind nur Beamte. Die 

 Wahl macht den Präsidenten unabhängig vom Kongrefs, denn er geht, 

 ebenso wie der Vicepräsident, aus mittelbaren Wahlen hervor, zu denen 

 jeder Staat soviel Wahlmänner abordnet, als er Repräsentanten und 

 Senatoren im Kongrefs hat. Am ersten Mittwoch im Dezember treten 

 sie zur Wahl zusammen und im darauffolgenden Februar verkündet 

 der Kongrefs als gewählt die, denen die absolute Stimmenmehrheit 

 zufiel. Die Amtsdauer eines Präsidenten ist vier Jahre. Wiederwahl 

 ist nicht ausgeschlossen und von den bisherigen Präsidenten sind 

 Washington, Jefferson, Madison, Monroe, Jackson, Lincoln und Grant 

 in zwei auf einander folgenden Terminen gewählt worden. Zur Wähl- 

 barkeit gehört Alter von 35 Jahren, Bürgerrecht seit der Geburt, Auf- 

 enthalt in der Union seit 14 Jahren. Die Befugnisse des Präsidenten 

 sind hauptsächüch : Repräsentation des Staates nach aufsen, Ernennung 

 (unter Zuziehung des Senates) und Entlassung der Gesandten und 

 Konsuln, Empfang der Gesandten*) und Erteilung des Exequatur, 

 Vertragsschhefsung mit fremden Staaten unter Zustimmung einer Zwei- 

 drittel-Mehrheit des Senates. Im Innern ernennt er die Bundesbeamten 

 entweder selbständig oder zusammen mit dem Senat; er kann den 

 Beamten Befehle erteilen ; er sorgt für den Vollzug der Bundesgesetze 

 auch in den Einzelstaaten; er kann militärische Mafsnahmen ergreifen, 

 aber die Mihzen nicht ohne Ermächtigung des Kongresses einberufen ; 

 er hat die ganze Militärgewalt im Kriege; er kann den Kongrefs zu 

 aulserordentlicher Sitzung versammeln; er erläfst Botschaften an den 

 Kongrefs, in welchen er dessen Aufmerksamkeit auf Verbesserungen 

 lenken kann ; er hat das Begnadigungsrecht bei Straferkenntnissen der 

 Bundesgerichte; er kann Proklamationen an das Volk erlassen; er er- 

 nennt seine Minister (Sekretäre), deren es jetzt acht sind (Äufseres, 

 Krieg, Marine, Finanz, Inneres, Post, Justiz, Landwirtschaft*). Weder 

 er noch die Minister erscheinen vor dem Kongrefs. 



Die Bundesgerichte stehen selbständig neben den einzel- 

 staatlichen Gerichten ; sie zerfallen in ein Bundesobergericht mit einem 

 Präsidenten und neun Richtern mit Sitz in Washington, in zehn Kreis- 

 und eine gröfsere Zahl von Distriktsgerichten. Jene werden zweimal 

 jährhch in jedem Distrikt durch einen Oberrichter und den Distrikts- 

 richter abgehalten. Alle Richter werden vom Präsidenten unter Zu-^ 



1) Indem der Empfang die Anerkennung einschliefst, hat der Präsident 

 die sehr wichtige Befugnis, einen fremden Staat anzuerkennen oder un- 

 anerkannt zu lassen. Die letztere wurde 1865 gegenüber dem Kaisertum 

 Mexiko in sehr folgenreicher Weise ausgeübt. 



2) Selbständig steht aufserdem neben den Ministerien seit 1888 das 

 Bureau of Labor, dessen Leiter aber keinen Sitz im Kabinet hat. 



