VIII. Kapitel. 



Die öffentlichen Bücher, insbesondere das Grundbuch. 



§ 42. Zweck und Wesen der Grundbücher. 



Zweck der öffentlichen Bücher ist es, die Eigentumsverhält- 

 nisse unbeweglicher Güter und die darauf haftenden Lasten, insbesondere 

 Hypotheken und Servituten, für jedermann ersichtlich darzustellen. Dies 

 geschieht dadurch, daß alle Tatsachen und Kechte, welche sich auf das 

 Eigentum oder auf die Belastung eines unbeweglichen Gutes beziehen, in 

 das öffentliche Buch eingetragen werden. 



Durch die Eintragung in das öffentliche Buch erwirbt derjenige, zu 

 dessen Gunsten die Eintragung geschieht, ein dingliches Recht, das 

 ist ein gegen jeden Besitzer des unbeweglichen Gutes ohne Rücksicht 

 auf dessen Person wirksames Recht. 



Die wichiig-sten öffentlichen Bücher sind die Grundbücher; sie sind gemeindeweise 

 angelegt und bestehen aus einem Hauptbuche und aus dem Urkundenbuche oder 

 aus der Urkundensammlung. 



Das Hauptbuch besteht aus einzelnen Grundbuchseinlageu, in welchen die Be- 

 standteile des unbeweglichen Gutes, Grundstücke, Häuser, samt den dazugehörigen 

 Rechten beschrieben (Ä Gutsbestandsblatt), der Eigentümer angegeben {B Besitz- 

 standsblatt), sowie die auf denselben haftenden Lasten verzeichnet sind (0 Lasten- 

 blatt). Die Erwerbung, Übertragung, Beschränkung oder Aulhebung von Rechten an 

 einem solchen unbeweglichen Gute, sowie von Lasten auf demselben, kann nur durch 

 Eintragung in den Teilen des Hauptbuches erwirkt werden. Die grundbncherlichen Ein- 

 tragungen können nur auf Grund von Urkunden vorgenommen werden, welche dem 

 Grundbuchsgerichte vorgelegt werden müssen, die Urkunden müssen im Hauptbuche 

 angegeben werden; von jeder derselben wird eine beglaubigte Abschrift in das Urkunden- 

 buch einverleibt. 



Das Grundbuch kann als öffentliches Buch von jedermann zu den \ 

 gewöhnlichen Amtsstunden in Gegenwart eines Grundbuchsführers ein- 

 gesehen werden; auch ist jedermann berechtigt, sich selbst Auszüge aus 

 den Grundbüchern zu machen oder sogenannte amtlich beglaubigte Grund- 

 buchsextrakte zu verlangen. 



Die Eintragungen im Grundbuche sind entweder unbedingte (Einverleibungen) 

 oder bedingte (Vormerkungen), je nachdem ihnen Rechtswirksamkeit sofort oder nur 

 unter der Bedingung nachfolgender Rechtfertigung zukommt. Auch Anmerkungen 

 über gewisse persönliche Verhältnisse, wie Minderjährigkeit, Kuratel, Konkurs des Eigen-' 

 tümers, oder sachliche Verhältnisse, Abtrennung von Grundstücken, exekutive Feil- 

 bietung, Aufkündigung einer Satzpost, sind im Grundbuche zulässig und bewirken, daß 

 derjenige sich mit Unkenntnis dieser Tatsachen nicht entschuldigen kann, der eine Ein- 

 tragung in der betreffenden Grundbuchseiulage erwirken will. 



Urkunden, auf Grund deren eine Eintragung im Grundbuche erfolgen soll, 

 müssen besonderen Anforderungen entsprechen (Tabularurkunden) : 1. müssen dieselben 

 den Recbtsgrund angeben, auf Grund dessen die bücherliche Eintragung verlangt wird, 

 z. B. Eigentumserwerb durch Kauf, Tausch, Schenkung; 2. die am Rechtsgeschäfte be- 

 teiligten Personen müssen genau bezeichnet werden, so daß eine Verwechslung nicht 

 stattfinden kann, ebenso darf Ort und Tag der Ausstellung nicht fehlen; 3. müssen sie 

 auch nach der äußeren Form glaubwürdig erscheinen; 4 müssen sie ausdrückliche Ein- 

 willigung zur Einverleibung desjenigen enthalten, dessen Recht beschränkt, belastet oder 

 aufgehoben wird (Aufsandungserklärung). 



Zur Erwirkung der Einverleibung ist entweder eine öffentliche Ur- 

 kunde, das ist eine von einer öffentlichen Behörde ausgestellte, oder eine 

 solche Urkunde erforderlich, auf welcher die Unterschriften gerichtlich 

 (siehe unten, § 51, das Beispiel des Tauschvertrages), oder notariell 

 legalisiert sind (Legalisier ungs zwang); nur bei geringfügigen Grund- 

 buchsachen, wo es sich um einen Wert von weniger als 200 Kronen 



