§ 68. Der Untergang der Sache. 



Der zufällige gänzliche Untergang einer bestimmten Sache hebt alle 

 Verbindlichkeit, selbst die, den Wert derselben zu vergüten, auf. Dieser 

 Grundsatz gilt auch für diejenigen Fälle, in welchen die Erfüllung der 

 Verbindlichkeit oder die Zahlung einer Schuld durch einen anderen 

 Zufall unmöglich wird (§ 1447). 



Wäre in dem bei § 64 als Beispiel angeführten Falle der Hund nicht verletzt, 

 sondern vom Blitz erschlagen worden, so hätte auch der säumige B keinen Ersatz zu 

 leisten. 



Durch den Tod erlöi5chen nur solche Rechte und Verbindlichkeiten, welche auf 

 die Person eingeschränkt sind, oder die bloß persönliche Handlungen des Verstorbenen 

 betreffen. 



§ 69. Verlauf der Zeit. 



Rechte und Verbindlichkeiten erlöschen auch durch den Verlauf 

 der Zeit, worauf sie durch einen letzten Willen, Vertrag, richterlichen 

 Ausspruch, oder durch das Gesetz beschränkt sind. Wird z. B. jemandem 

 ein Steinbruch zur Ausnützung bis zum 1. Jänner 1909 überlassen, so 

 erlischt das Benützungsrecht mit diesem Zeitpunkte von selbst. Ver- 

 schieden hievon ist die Aufhebung der Rechte und Verbindlichkeiten 

 durch die Verjährung. 



§ 70. Die Verjährung und Ersitzung. 



Es liegt in der Natur der Sache, daß die meisten Rechte dadurch 

 sich stets neu sichern müssen, daß von ihnen Gebrauch gemacht wird; 

 durch lange Zeit nicht ausgeübte Rechte sollen den bestehenden ruhigen 

 Zustand nicht stören und gehen deshalb durch Verjährung unter. Sie 

 gehen hiebei entweder spurlos zugrunde, oder es erwirbt aus diesem 

 Anlasse ein anderer neue Rechte durch Ersitzung. 



Die Verjährung ist der Verlust eines Rechtes, welches während 

 der von dem Gesetze bestimmten Zeit nicht ausgeübt worden ist (§ 1451). 

 Wird das verjährte Recht vermöge des gesetzlichen Besitzes zugleich 

 auf jeinand anderen übertragen, so heißt es ein ersessenes Recht und 

 die Erwerbungsart Ersitzung (§ 1452). 



Zur Ersitzung wird nebst der Fähigkeit der Person und des Gegenstandes erfordert, 

 daß jemand die Sache oder das Recht, die auf diese Art erworben werden soll, wirklich 

 besitze, daß sein Besitz rechtmäßig, redlich und echt sei und durch die ganze von dem 

 Gesetze bestimmte Zeit fortgesetzt werde (§§ 309, 316. 326 und 345; g 1460). 



Zur Ersitzung und Verjährung ist auch der in dem Gesetze vorgeschriebene Ver- 

 lauf der Zeit notwendig. Außer dem durch die Gesetze für einige besondere Fälle fest- 

 gesetzten Zeitraum wird hier das in allen übrigen Fällen zur Ersitzung oder Verjährung 

 nötige Zeitmaß überhaupt bostimmt. Es kommt dabei sowohl auf die Verschiedenheit 

 der Rechte und der Sachen, als der Per.=onen an (J; 1466). Das Eigentumsrecht, dessen 

 Gegenstand eine bewegliche Sache ist, wird durch einen dreijährigen rechtlichen Besitz 

 ersessen (§ 1465). Von unbeweglichen Sachen ersitzt derjenige, auf dessen Xamen sie den 

 öffentlichen Büchern einverleibt sind, das volle Recht gegen allen Widerspruch eben- 

 falls durch Verlauf von drei Jahren. Die Grenzen der Ersitzung werden nach dem Maße 

 des eingetragenen Besitzes beurteilt (§ 1467). Wo noch keine ordentlichen öffentlichen 

 Bücher eingeführt sind und die Erwerbung unbeweglicher Sachen aus den Gerichts- 

 akten und anderen Urkunden zu erweisen ist, oder wenn die Sache auf den Namen des- 

 jenigen, der die Besitzrechte darüber ausübt, nicht eingetragen ist, wird die Ersitzung 

 erst nach dreißig Jahren vollendet (§ 1468). Dienstbarkeiten und andere auf fremdem 

 Boden ausgeübte besondere Rechte werden wie das Eigenturasrecht von denjenigen, auf 

 dessen Namen sie den öffentlichen Büchern einverleibt sind, binnen drei Jahren ersessen 



