Einkommen unter 1200 K sind von der Steuer überhaupt befreit (steuerfreies 

 Existenzminimum). 



Einzelne Steuerstufen sind z. B. folgende: 



1. Stufe von mehr als 1200 K bis einschließlich 



2. „ „ „ „ 1250 „ „ 



3. „ „ „ „ 1300 > ., 

 5. „ „ „ „ 1400 „ .. 



10. , „ „ „ 1900 „ „ 

 20. „ „ „ „ 3800 „ ,, 

 30. „ „ „ „ 8400 „ „ 



4:2. „ „ „ „ 20000 „ „ „ 



u. s w. 



Als Besteuerungsgrundlage sind feststehende Einnahmen mit dem Betrage, den 

 sie im letzten dem Steuerjahre vorangegangenen Kalenderjahre (auf Wunsch des Steuer- 

 pflichtigen auch in dem letzten Bilanzjahre) erreicht haben, ihrem Betrage nach unbe- 

 stimmte und schwankende Einnahmen, dagegen nach dem Durchschnitte der letzten drei 

 Jahre anzunehmen. Bestehen sie nicht solange, so wird ein Durchschnittsbetrag, respektive 

 der mutmaßliche Jahresbetrag in Anschlag gebracht. 



Dem Einkommen des Vorstandes der Haushaltung ist in der Regel auch das der 

 Angehörigen dieser Haushaltung hinzuzurechnen, wobei Seitenverwandte, zu entgeltlichen 

 Dienstleistungen in der Haushaltung aufgenommene Personen, Kostgänger, Aftermieter 

 und Bettgeher nicht zu den Angehörigen des Haushaltes zu rechnen sind. 



Wenn ein Haushaltungsvorstand mit nicht mehr als 4000 K Einkommen außer 

 seinem Ehegatten mehr als zwei, kein selbständiges Einkommen genießende Familien- 

 mitglieder zu versorgen hat, so wird für jedes weitere Familienmitglied vom Einkommen 

 des Haushaltungsvorstandes 1/20 iii Abzug gebracht und der Steuersatz um mindestens 

 eine Stufe ermäßigt. 



Als Einkommen gelten aUe in Geld und Geldeswert bestehenden Einnahmen des 

 Steuerpflichtigen, darunter auch der Mietwert der Wohnung im eigenen Hause oder 

 einer sonstigen freien Wohnung, sowie der Wert der zum Haushalte aus eigener Wirt- 

 schaft verwendeten oder sonst demselben zufließenden Naturalbezüge, sowie Gewinne 

 aus Veräußerung von Vermögensobjekten im Wege eines Erwerbsunternehmens oder einer 

 Spekulation. Dagegen sind von den Einnahmen alle zur Erlangung, Erhaltung und 

 Sicherung des Einkommens verwendeten Auslagen, Versicherungsprämien, Steuern und 

 Zinsen von Schulden in Abzug zu bringen. Bei selbstbewirtschaftetem Grundbesitze ist 

 der gesamte reine Wirtschaftsertrag, bei Pachtobjekten der wirklich erzielte Pachtzins 

 samt dem Werte etwaiger Naturalleistungen nach Abzug der Lasten, Nachlässe und des 

 Abnützungsäquivalentes, bei Gebäuden der reine Mietzinsertrag als Besteuerungsgrund- 

 lage anzunehmen. Zu den Dienst- und Lohnbezügen gehören sowohl die stehenden, als 

 die veränderlichen Bezüge, zum Einkommen aus Kapitalvermögen alle anderweitig von 

 einer Steuer getroffenen Erträge aus Kapitalien und Rechten. 



Die Bemessung erfolgt auf Grundlage der alljährlich von jedem Steuerpflichtigen, 

 dessen Einkommen 2000 K übersteigt, bei der Steuerbehörde erster Instanz einzubringenden 

 Bekenntnisses (Fassion); die Frist zur Einbringung desselben wird öffentlich kund- 

 gemacht. 



fj Die Bcsoldungssteuer. 



Beamte, Angestellte, Geistliche, Professoren, Lehrer u. s. w., dann Pensionisten, 

 überhaupt Empfänger von Dienstbezügen, welche an Dienstbezügen 6400 K oder mehr 

 beziehen, haben neben der Personaleinkommensteuer gemäß Gesetz vom 25. Oktober 1896. 

 R. G. Bl. Nr. 220, auch eine Besoldungssteuer zu entrichten, welche von 0"4% bis G^/o je 

 nach der Höhe des Einkommens steigt. 



Jede mit Absicht einer Steuerentziehung in Steuersaehen gemachte unrichtige An- 

 gabe wird als Steuerhinterziehung mit dem Drei- bis Neunfachen des beabsichtigten 

 Steuerverkürzungsbetrages, eine ohne solche Absicht gemachte unrichtige Angabe aber 

 mit Geldstrafe bis zu 100 K bestraft. 



Wer die rechtzeitige Einbringung des vorgeschriebenen Bekenntnisses unterläßt, 

 begeht eine Steuerverheimlichung, welche bei der allgemeinen Erwerbsteuer mit 

 dem Ein- bis Dreifachen, in allen anderen Fällen mit dem Zwei- bis Sechsfachen des 

 verkürzten Betrages bestraft wird. 



Außerdem ist die Steuer selbst nachzuzahlen. 



Rückständige Steuern werden durch Zwangsvollstreckung (Exekution), ein- 

 gebracht. 



