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c) Die J'erzehrungssieuevn. 



Verzehrungssteuern bestehen in Österreich für folgende Ge- 

 brauchsgegenstände : Zucker, Kaffee, Petroleum, Fleisch, Bier, Wein und 

 Branntwein. 



Abgesehen von der staatlichen Verzehrungssteuer bestehen eigene 

 Verzehrungssteuern für Wien, Triest (an den Linien, d. i. Stadtgrenzen zu 

 entrichten) sowie in einigen anderen geschlossenen Orten, z. B. Krakau. 

 Innsbruck, Laibach u. a.; in den letzteren unterliegt auch Brennholz der 

 Verzehrungssteuer. 



Die Länder und Gemeinden können zu den staatlichen Verzehrungs- 

 steuern einen Zuschlag einheben oder selbständige Verbrauchsabgaben 

 einführen; in den meisten Fällen werden wiederum Wein. Bier und 

 Branntwein einer solchen Besteuerung unterzogen. 



dj Die Jagdsteaern. 



Als indirekte Steuer, und zwar als Luxussteuer ist auch jene Abgabe 

 aufzufassen, welche verschiedene Länder von der Ausübung des Jagd- 

 rechtes zugunsten des Landesarmenfonds einheben. Im Gegensatze zu 

 den Gebühren oder Taxen für die Jagdkarten (siehe oben § 99, d und 

 § 101 i), welche auch als Jagdsteuern bezeichnet werden, nennt man 

 die hier zu behandelnden Abgaben Jagd rechtssteuern. 



Bisher sind solche eingeführt in Niederösterreich, Steiermark und 

 Salzburg. 



Nach dem niederösterreichischen Landesgesetze vom 13. Oktober 1893, L. G. ßl. 

 Nr. 55, welches durch den Art. I. des Gesetzes vom 22. November 1901, L. G. Bl. Nr. 42. 

 aus 1902 ausdrücklich aufrecht erhalten wurde, hat jeder Besitzer einer Eigenjagd, wenn 

 aber eine Jagdbarkeit verpachtet ist, der Jagdpächter, beziehungsweise Afterpächter, 

 eine jährliche Abgabe an den Landesarmenfonds zu entrichten. Diese Abgabe beträgt 

 für ein Jagdgebiet von 115 ha jährlich 4 K. Für ein Jagdgebiet von mehr als 11 -^ ha 

 beträgt die Abgabe so vielmal 4 K jährlich, wie vielmal das Jagdgebiet volle 115 ha 

 beträgt. 



Die Abgabe ist fi'ir jedes Jagdgebiet nur einmal im Jahre, und zwar von derjenigen 

 Person zu entrichten, welche nach § 1 dieses Gesetzes am 1. Januar des betreffenden 

 Jahres abgabepflichtig war. 



Als Grundlage der Bemessung der Abgabe haben die Bekenntnisse des Abgabe- 

 pflichtigen zu dienen. Diese Bekenntnisse sind alljährlich nach dem angeschlossenen 

 Muster von den abgabepflichtigen Personen nach dem Stande vom 1. Januar zu verfassen 

 und bis 15. Januar dem Vorsteher der Ortsgemeinde, in der sich dieses Jagdgebiet be- 

 findet, wenn sich aber eine Eigenjagd über mehrere Ortsgemeinden erstreckt, dem Vor- 

 steher jener Ortsgemeinde zu übergeben, in der sich der größte Teil des Jagdgebietes 

 befindet. 



Die Gemeindevorsteher sind verpflichtet, die eingelangten Bekenntnisse zu prüfen 

 und mit ihren Bemerkungen innerhalb 14 Tagen an den Landesaussehuß zu leiten. Hierauf 

 wird die Gebühr vom Landesausschusse bemessen und dem Gemeindevorstande zur Ein- 

 hebung sowie den Parteien bekannt gegeben. 



Nach dem Gesetze vom 23. Dezember 1906, L. G. Bl. Nr. 6, aus 1907 für Steier- 

 mark ist von jedem Jagdgebiete eine in den Landesarmenfonds fließende jährliche Abgabe 

 von dem Inhaber der Jagd zu entrichten. 



Zur Entrichtung der Abgabe ist verpflichtet aj hinsichtlich der im Pachtwege 

 hintangegebenen Jagdrechte der Pächter; hj hinsichtlieh der übrigen entweder der Be- 

 sitzer der Eigenjagdberechtigung oder die Gemeinde für Rechnung der Grundbesitzer des 

 Gemeindejagdgebietes (§ 29 des steierischen Jagdgesetzes). 



Die jährliche Abgabe beträgt: aJ bei den zur Verpachtung gelangenden Gemeinde- 

 Jagden 10 „ des jährlichen Pachtschillings; h) bei den Eigenjagden durch Sachverständige 

 ausgeübten Gemeindejagden bis zu IcO Äa 10 K und für je weitere volle 50 A« Grundfläche 

 5 K. Die Bemessung der Abgabe erfolgt durch den Landesaussehuß im Falle a .luf Grund 

 von Pachtverzeichnissen der Bezirkshauptmannschaften, im Falle hj auf Grund von 

 Einbekenntnissen der Jagdinhaber. Hicnach erfolgt die Vorschreibung der Gebühr, 

 gegen welche binnen 14 Tagen nach der Zustellung eine Vorstellung eingebracht werden kann. 



