U. Das Grand- und Gebäudesteuerveranlagungswerk. 19 



Um den Beschwerden über die Verschiedenheiten der Kataster und die Mangel- 

 haftigkeit der Subrepartitiou in Rheinland und Westphalen abzuhelfen, bestimmte 

 die Allerh. Kab. -Order vom a6. Juli igao*), dass die in den westlichen Provinzen 

 bestehende Grundsteuer auf alle Theile derselben gleiehmässig vertheilt werden solle. 



Es wurden die schon igig begonnenen Berichtigungsarbeiten zur Herstellung einer 

 vollständigen ParzeUarvermessung unter Durchführung von Trianguliruugen erweitert, 

 nach Instruktionen vom ii. Februar und 3. Juni igza eine neue Reiuertragsermittelung 

 aller Grundstücke auf Grund lokaler Einschätzungen und Reinertragsberechnungen 

 vorgenommen und nach Anweisung der Allerh. Kab. -Order vom 7. April igag eine 

 Ausgleichung zwischen den bisher getrennt behandelten Bezirken verschiedener Grund- 

 steuerverfassung herbeigeführt. Vorbehaltlich geringer, von ig35 bis ig37 nachträglich 

 ausgeführter Ergänzungen, konnte das neue rheiniscll- westpllälisclie tirnndstenerkalaster 

 ig34 abgeschlossen und von ig35 an der Steuererhebung zu Grunde gelegt werden. 

 Das Gesetz vom 21. Januar ig39 (G.-S. S. 30) über die Veranlagung und Erhebung 

 der Grundsteuer in deu westlichen Provinzen stellte die Resultate endgültig fest und 

 ordnete die Fortschreibung des Katasters. 



Die Grnndstener der Provinz Posen **) ruhte nach Einrichtungen der ältesten 

 slavischeu Zeit zum Theil auf der Zahl der Rauchfänge und hatte deshalb trotz ihres 

 geringen Betrages Ueberlastungen der kleinen Hausbesitzer und verschiedene Schwierig- 

 keiten bei Dismembrationen und bei der Durchführung baupolizeilicher Anordnunofeu 

 zur Folge. Die Allerh. Verordnung vom 14. Oktober ig44 (G.-S. S. 601) über die 

 anderweite Regulirung der Grundsteuer in der Provinz Posen mit den drei Anweisuno-en 

 zur Feststellung der Grundsteuei-kontingente der einzelnen Güter, der Städte und der 

 Landgemeinden vom ig. Oktober ig44 (G.-S. S. 6z2, 634, 646) stellte deshalb die, von 

 jedem einzelnen Gute, jeder Stadt, oder jeder Landgemeinde bisher zur Grundsteuer 

 erhobenen Beträge als Kontingente derselben fest und veranlasste auf Grund besonderer, 

 dui'ch Schätzuugskommissioneu aufgestellter Ertragskataster die Vertheilung bei jedem 

 selbstständigen Gute auf dessen etwa abgezweigte Parzellen, bei jeder Stadt- und Land- 

 gemeinde auf die einzelnen Besitzungen. 



Die Herstellung eines richtigen Steuerverhältnisses konnte durch diese Grundsteuer- 

 katastrirungen für Posen überhaupt nicht, für die westlichen Provinzen wenigstens nicht 

 gegenüber den übrigen Landestheilen erreicht werden. — 



Realstenern auf den Gehäuden hafteten als solche in den ländlichen Ortschaften 

 nur in geringem Umfange, weil sie sich, wie die vorgedachten polnischen Rauchfang- 

 steueru, mehr und mehr in Steuern von der Gesammtbesitzung und dem Grund und 

 Boden umgestaltet hatten; dagegen waren die städtischen Gebäude in mannigfacher 

 Weise zu solchen Abgaben herangezogen. Theils lagen aus älterer Zeit deu einzelneu 

 Hausstellen spezielle Zinsungen und Prästationeu an die Staatskasse ob, theils waren 

 die städtischen Kämmereien oder die Stadtgemeindeu und Stadtfluren zu solidarischen 

 Leistungen dieser Art verbunden, deren Vertheilung auf die Realitäten der Bürger 

 deu Stadtgemeinden selbst überlassen und deshalb auf das verschiedenartigste geordnet 

 war. Zu diesen den Steuern gleichgestellten Leistungen gehörte mit verschiedeneu 

 Grund- und Haussteueru, Geschossen und ähnlichen örtlichen Abgaben auch der gedachte, 

 nach § 6 des Gesetzes über die Eiurichtung des Abgabenwesens vom 30. Mai igio 



') Schimmelpfennig a. a. O. Th. I S. 430 ff. — **) Ebend. Th. I S. 175. 



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