24 II. Grund- und Gebäudeeteuerveranlagungswerk. A. Grundsteuer. 



gleichmässig zu vertheilen, es lässt kaum erkennen, dass es sich dabei um eine Katastrirung 

 aller Grundstücke des Staates, um eine grossartige Flächenermittelungs - und Ein- 

 schätzungsarbeit über alle, in demselben vorhandenen Parzellen handelt. 



Die beigegebene , Anweisung für das Verfahren bei Ermittelung des Reinertrages 

 der Liegenschaften behufs anderweiter Regelung der Grundsteuer" (G.-S. S. 257) aber, 

 auf welche der § 6 des Gesetzes hinweist, zeigt den Gesammtumfang der Gesichts- 

 punkte. Sie enthält insbesondere auch diejenigen Anordnungen, welche vorzugsweise 

 das Interesse der Statistik in Anspruch nehmen. 



Formal bestimmt sie unter I. über die allgemeinen Grundsätze der Katastrirung, 

 unter 11. über die ausführenden Beamten und Kommissionen, unter III. über die Vor- 

 bereitungen zum Abschätzungsgeschäft , unter IV. über das Verfahren bei Ermittelung 

 der Reinerträge, und zwar hier unter A. über die Herstellung der Gemarkungskarten, 

 für welchen Zweck eine besondere „Anweisung für das Verfahren bei Herstellung der 

 Gemarkungskarten und Feststellung des Flächeninhaltes der Liegenschaften" (G.-S. 

 S. 304) beigegeben ist, ferner unter B. über das Verfahren bei Aufstellung der Klassi- 

 fikationstarife, zu welchem Abschnitte drei weitere Anlagen beigefügt sind: eine ,,Zu- 

 sammenstellung der hauptsächlichsten, bei Aufstellung der Kreisbeschreibung zu berück- 

 sichtigenden Punkte" (G.-S. S. 309), eine Instruktion: „Allgemeine Grundsätze bei 

 Abschätzung des Reinertrages der Liegenschaften" (G.-S. S. 31a) und die „Klassifi- 

 kationsskala" (G.-S. S. 316). Die folgenden Abschnitte handeln unter IV. C. über das 

 Verfahren bei der Einschätzung, unter D. über das Reklamationsverfahren, unter E. 

 über den Schluss des Ab- und Einschätzungswerkes, unter V. über besondere Bestim- 

 mungen für die beiden westlichen Provinzen , und endlich unter VI. als „ allgemeine 

 Bestimmung," über die Befugniss des Finanzministers, einzelne Vorschriften der An- 

 weisung den zu machenden Erfahrungen entsprechend abzuändern, sofern dadurch die 

 allgemeinen Grundlagen des Abschätzungssystems nicht berührt werden. 



Zu diesem Mittel ist in keinem Punkte gegriffen woiden, die Ausführungsanwei- 

 sungen des Finanzministers haben sich nur auf Erläuterungen und Ergänzungen be- 

 schränkt. 



Der Ueberblick über das gesammte Grundsteuerwerk lässt sich am leichtesten 

 gewinnen, indem man im wesentlichen dem Gedankengange der Anweisung folgt. 



I. Allgemeine Grundsätze. 



Jedes Kataster muss seinem Zwecke gemäss die Grösse der katastrirten Grund- 

 stücke und ihren in Anwendung gleichmässiger Grundsätze gewoimenen Schätzungswerth, 

 sei es nach Kapital oder nach Reinertrag, feststellen. Auch ist für jedes Kataster Vor- 

 aussetzung, dass die Schätzung nicht auf eine vorübergehende, zufällige oder willkür- 

 liche Werthsminderung oder Steigerung Rücksicht nehme, sondern den dauernden Eigen- 

 schaften des Grundstückes in einem durchschnittlichen und für die gewöhnliche Wirthschaft 

 erreichbaren Werthe einen Ausdruck gebe, weil es darauf ankommt, einen richtigen 

 Massstab für denjenigen Grad der SteuerfShigkeit zu gewinnen, auf welchen sich für 

 das Grundstück in der Regel in den Händen jedes Wirthes rechnen lässt. 



Es muss deshalb auch jede Katastraleinschätzung für das einzelne Grundstück 

 neben der Bodenbeschaflienheit die verschiedenen Bedingungen der örtlichen Lage, Terrain, 

 Klima, Einwirkung nützlicher und schädlicher Feuchtigkeit, die Schwierigkeit der 



