II. Grund- und Gebäudesteuerveranlagungswerk. B. Gebäudestener. 47 



B. Das Gebiiiukstftuerveraiilagiiiigswerk. 



Die Gebäudesteuer ist ihren allgemeinen Gesichtspunkten nach als eine noth- 

 wendige Ergänzung der Grundsteuer gedacht. Sie soll nach dem bezüglichen Ge- 

 setze betreffend die Einführung einer allgemeinen Gebäudesteuer vom ai. Mai i%6i 

 (G. -S. No. 5380, S. 317) die Gebäude und die unmittelbar als Pertinenz der Häuser 

 aufgefassten Grundstücke der Hofräume uud Hausgärten, soweit letztere nicht i Morgen 

 an Fläche übersteigen und deshalb zur Grundsteuer veranlagt sind, nach Massgabe 

 ihres jährlichen Nutzungswerthes erfassen. Dies soll der Absicht nach ungefölir in detn 

 gleichen Grade geschehen, in welchem die Grundsteuer die sonstigen Liegenschaften zu 

 den Staatslasten heranzieht. Dem Entwürfe des Grundsteuergesetzes lag die Annahme 

 zu Grunde, dass der Betrag von 10 Millionen Thli'u. jährlich, welcher vermittelst der 

 Grundsteuer aufgebracht werden sollte , etwa g pGt. des zu ermittelnden Reinertrages 

 der Grundstücke in Anspruch nehmen werde. Da die Gebäude nicht nach dem Rein- 

 ertrage, sondern nach dem Brnttonntzungswerthe besteuert werden sollen, so musste, 

 um ein richtiges Verhältniss zum Reinertrage der Grundstücke herzustellen, im Steuer- 

 satz eine den Unterhaltungskosten, der Abnutzung der Gebäude und der Amortisation 

 des Baukapitales entsprechende Ermässigung herbeigeführt werden. Es schien angemessen, 

 diese mit der Hälfte des Bruttonutzungswerthes in Anschlag zu bringen. Der Satz 

 von 4 pCt. des geschätzten Werthes der Wohngebäude entspricht also den Voraus- 

 setzungen nach dem Satze von g pCt. des Reinertrages der durch landwirthschaftlichen 

 Anbau genutzten Grundstücke. 



Die Steuer soU indess nicht alle Gebäude gleichmässig treffen. 



Den Geljänden, welche vorzogsweise zum Bewohnen und nur in Ansehung einzelner 

 Räume zu gewerblichen Zwecken, z. B. zu Kauf- und Kramläden, Werkstätten u. s. w. 

 benutzt werden, auch den Schauspiel-, Ball-, Bade-, Gesellschaftshäuseni und ähnlichen 

 den Wohnhäusern gleich geachteten, mit 4 pCt. des Nutzungswerthes zu besteuernden 

 Gebäuden (§ 5, i, S. 318)? werden solche Gebäude gegenübergestellt, welche ausschliess- 

 lich oder vorzugsweise zum Gewerbebetriebe dienen, namentlich Fabriken und Manufaktur- 

 gebäude, Ziegel-, Kalk- und Gypsbrenneroien, Brauereien und Brennereien, Hammer- 

 und Hüttenwerke, Schmieden und Schmelzöfen, Dampf-, Wasser- und Windmühlen, 

 ebenso solche Keller, Speicher, Remisen, Scheunen und Ställe, welche als selbstständige 

 Gebäude betrachtet werden müssen, und nicht zur Benutzung für die Landwirthschaft 

 und Fabriken bestimmt sind. Alle diese Gebäude sind nur mit z pCt. ihres Nutzungs- 

 werthes zur Steuer herangezogen worden, und es kommt bei ihnen nur der Miethswerth 

 des räumlichen Gelasses, ohne Rücksicht auf die damit verbundenen Triebwerke oder 

 die darin befindlichen Maschinen oder Geräthschaften in Betracht (§ 5,1, S. 319). 



Diejenigen Uübewohnten Gebäude (§3,7, S. 318), welche nur zum Betl'iebe der 

 Landwirthschaft, z. B. zur Unterbringung des Wirthschaftsviehes, der Wirthschafts- 

 geräthe, der Bodenerzeugnisse u. s. w. bestimmt sind; nicht minder solche zu gewerb- 

 lichen Anlagen gehörige Gebäude, welche nur zur Aufbewahrung von Brennmateralien 

 und Rohstoflen, sowie als Stallung für das lediglich zum Gewerbetriebe bestimmte Zug- 

 vieh benutzt werden, und die zu Entwässeruugs- oder Bewässerungsanlagen dienenden 

 unbewohnten Gebäude (§ 3, g), sind in Rücksicht auf die anderweite Besteuerung des 



