j|g 11. Grund- und Gebäudesteuerveranlagungswerk. B. Gebäudesteuer. 



landwirthschaftlicheu und gewerbliclien Betriebes g.inzlieh von der Grundsteuer befreit 

 geblieben. 



Eine bestimmte Summe, welche die Höhe der Gebändestener begrenzen sollte, 

 wie eine solche für die Grundsteuer auf lo Millionen Thaler festgesetzt war, wurde 

 uiclit ausgesprochen, weil es sich zu wenig übersehen liess, welcher Schätzungswerth 

 sich für die Gebäude des gesammten Staates herausstellen werde, und eine feste Summe 

 Ueberlastungen oder wenigstens Ungleichmässigkeiten gegen die grundsteuerpflichtigen 

 Liegenschaften befürchten liess. 



In dem Zwecke, alle Ungleif]imä«sigkeiteii der ßestenernng zu beseitigen, steht 

 die Gebäudesteuer der Grundsteuer völlig gleich. Es sind durch die neue Steuer 

 (§ 2, S. 317) alle Grund- und Haussteuern und grundsteuerartigen Abgaben für den 

 Staat aufgehüben, welche bisher auf den einzelnen zur Gebäudesteuer gezogenen Reali- 

 täten, auf den in den Städten oder deren Feldmarken befindlichen Gebäuden, oder auf 

 den Städten im Ganzen ruhten. Sowohl der oben gedachte städtische Servis, als die 

 nach dem Gesetz vom i. August 1855 (G.-S. S. 579) oder nach früheren Spezial- 

 verträgen statt der \'erpllichtung zu den Kriminalkosten aufgelegten Renten, fallen weg. 



Befreit von der Gebäudestener bleiben ausser den vorgedachten, zum Betriebe der 

 Landwirthschaft, der gewerblichen und der Ent- und Bewässerungsanlagen dienenden 

 unbewohnten Gebäuden nur (§ 3, S. 317): 



1. die Gebäude, welche sich im Besitz der Mitglieder des Königlichen Hauses oder 

 eines der beiden Hohenzollernschen Fürstenhäuser befinden, oder zu den im Besitz 

 des Staates befindlichen Gütern gehören, desgleichen die zu den Standesherrschaften 

 der vormals reichsunmittelbaren Fürsten und Grafen in dem durch § 24 der Instr. 

 vom 20. Mai ig2o (G.-S. S. gi) bezeichneten Umfange gehörigen Gebäude, sofern 

 nicht die gedachten Fürsten und Grafen in besonderen Verträgen auf die Grund- 

 steuerfreiheit verzichtet haben; 



2. die Gebäude, welche dem Staate, den Provinzen, den kommunalständischen Ver- 

 bänden, den Kreisen oder den Gemeinden, resp. zu selbstständigen Gutsbezirken 

 gehören, insofern sie zu einem öffentlichen Dienste oder Gebrauch bestimmt sind, 

 insonderheit also die zum Gebrauche öffentlicher Behörden oder zu Dienst- 

 wohnungen für Beamte besimmteu Gebäude, als MUitair-, Regierung«-, Justiz-, 

 Polizei-, Steuer- und Postverwaltungsgebäude, Kreis- und Gemeindehäuser, sowie 

 Bibliotheken und Museen; 



3. Universitäts- und andere zum öffentlichen Unten-ichte bestimmte Gebäude; 



4. Kirchen, Kapellen und andere dem öö'eutlichen Gottesdienste gewidmete Gebäude, 

 sowie die gottesdienstlichen Gebäude der mit Korporationsrechten versehenen 

 Religionsgesellschaften; 



5. die Diensthäuser der Erzbischöfe, Bischöfe, der Dom- und Kurat- oder Pfarr- 

 geistlichen und sonstiger mit geistlichen Funktionen bekleideter Personen der mit 

 Korporationsrechten versehenen Religionsgesellschaften; ferner die der Gymnasial-, 

 Seminar- und Schullehrer, der Küster und anderer Diener des öffentlichen Kultus; 



6. Armen-, Waisen- und Krankenhäuser, Besserungs-, Aufbewahrungs- und Gefängniss- 

 anstalten, sowie Gebäude, welche milden Stiftungen angehören und für deren 

 Zwecke unmittelbar benutzt werden. 



Für die Veranlagung der Gebäudestener, welche unter Leitung der Bezirks- 

 regiernngen stattfand, wareu Veranlagnngsbezirke gebildet, die den Kreisen entsprachen. 



