II. Grund- und Gebäudestencrveranlagungswerk. B. Gebäudestener. 49 



soweit nicht wegen einzelner Städte Ausnahmen stattfanden. In jedem dieser Bezirke 

 war eine Veranlagungskommission unter dem Vorsitze eines Ausführungskommissars 

 eingesetzt (§ 9, S. 320). Die Zahl der Mitglieder derselben wurde mit Rücksicht auf 

 den Umfang des Veranlagungsbezu-ks und die Anzahl der dazu gehörigen Städte von 

 der Bezirksregierung bestimmt, und diese Mitglieder wurden für den Landkreis von 

 der kreisständischen Versammlung, die tur die Städte berechnete verhältnissmässige An- 

 zahl aber von den Stadtverordnetenversammlungen gewählt. Die Organisation war im 

 übrigen der der Grundsteuerveranlagungskommissionen sehr ähnlich, und eine grosse 

 Anzahl Mitglieder war bei beiden Kommissionen betheUigt. Die Gebäudesteuerveranlagung 

 konnte zum Theil in denjenigen Zeiten des Jahres vorgenommen werden, in denen wegen 

 Frost, Nässe oder hohem Stande der Feldfrüchte die Grimdsteuereinschätzungen un- 

 thunlich waren. 



Die Gemeindevorstände hatten den Veranlagungskoromissionen , nöthigenfalls aus 

 Grund spezieller, von Haus zu Haus vorzunehmender Erhebungen genaue Naehweisnngen 

 und BeScLreibnngen der in ihrem Gemeindebezirlve vorhandenen ^Gebäude nach den imi- 

 stehend S. 50 folgenden füi- die Städte und das platte Land verschiedenen Schematen 

 aufzustellen, welche soweit als thunlich auszufülleu waren. 



Diese Schemata ergeben den gesammten Gang des Verfahl'ens. Die Veranlagungs- 

 kommission gewann aus ihnen ein Verzeichniss aller überhaupt im Orte vorhandenen 

 Gebäude. Die füi- die Steuerveranlagung erheblichen näheren Angaben hatte sie durch 

 kommittirte Mitglieder auf ihi-e Genauigkeit zu prüfen, und wo der Gemeinde- 

 vorstand sie nicht zu geben vermochte , durch besondere Ermittelungen nachzutragen. 

 Endlich hatte sie in derselben Nachweisung den ihren Beschlüssen nach anzunehmenden 

 Nutzungswerth und die Steuerstufe zu verzeichnen, und schliesslich die Nachweisnng 

 durch eine dem Schema ebenfalls beigegebene Zusammenstellung zu vervollständigen, 

 welche für die gesammte Ortschaft die verschiedenen vorgefundenen, nach der Besteuerung 

 zu 4 pCt. oder zu 2 pCt. geschiedenen Steuerstufen, den Steuersatz, die Anzahl der 

 dazu veranlagten Gebäude und den Gesammtjahi'esbetrag der Steuer übersehen Hess. 



Alle Behörden, Gemeinden und Privatpersonen waren verpflichtet (§ 13, S. 32a), 

 die in ihrem Besitz befindlichen Zeichnungen, Risse, Pläne, Taxen und sonstigen 

 Schriftstücke, welche für die Veranlagung von Nutzen sein konnten, auf Erfordern vor- 

 zulegen. Zum TheU konnten auch schon die Flächeuermittelungen und Einschätzungen 

 der Grundsteuer benutzt werden, um die Angaben über Grösse und Ertrag der zu den 

 einzelnen Gebäuden gehörigen Besitzungen näher zu prüfen. — 



Den Tarif für die Einschätzung des Nutzuugswerthes giebt das Gesetz (G.-S. 8.326) 

 selbst. Die i. Stufe ist bis 4, die 2. bis 6, die 3. bis 8) die 4. bis 12, die 5. bis 15 Thlr. 

 jährlichen Nutzungswerthes festgesetzt; zwischen der 5. und 12. (bis 50 Thlr.) steigt jede 

 Stufe um je 5 Thlr., zwischen der 12. und 17. (bis 100 Thb.) um je 10 Thh-., zwischen 

 der 17. und 22. (bis 200 Thlr.) um je 20 Thlr., zwischen der 22. und 30. (bis 400 Thlr.) 

 um je 25 Thlr., zwischen der 30. und 42. (bis 1000 Tlilr.) um je 50 Thb. ; über diese 

 bis 2000 Thb\ steigt jede Stufe um je 100 Thlr., und weiter um je 200 Thlr. 



Trifft der ermittelte Nutzungswerth zwischen zwei Stufen, so ist das Gebäude zu 

 der niedrigeren einzuschätzen (G.-S. S. 318, § 4). 



Im allgemeinen soU bei jedem räumlichen Gelasse der Örtliclie WiethSTVerth der 

 Anhalt für die Einschätzung sein, und dabei sollen Hofräume und Hausgäxten nicht 



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