52 H. Grund- und Gebäudesteuerveranlagungswerk. B. Gebäudesteuer. 



werden, mit ausreichender Sicherheit zu bemessen. Als den in Betracht zu ziehenden 

 Zeitraum hat das Gesetz die dem Veranlagungsjahr unmittelbar vorangegangenen zehn 

 Jahi-e von 1853 bis igöz festgestellt. 



Für alle diejenigen Gebäude, welche während der Jahi'e 1853 bis ig6i einschliesslich 

 oder während einzelner dieser Jahre ganz vermiethet waren und für welche die 

 innerhalb des zehnjährigen Zeitraumes wirklich gezahlten Miethspreise zu ermitteln 

 waren, ist nach dem Durchschnitt der letzteren der mittlere jährliche Bruttomiethswerth 

 zu berechnen und dem entsprechend die Steuerstufe festzustellen gewesen. Wenn in 

 der betreffenden Stadt oder Ortschaft oder in einzelnen Theilen derselben im Laufe der 

 Jahre 1853 bis igfjz die Miethswerthe der Gebäude erheblich gestiegen oder gefallen 

 sind, so ist bei der Einschätzung derjenigen Bauli'hkeiten, hinsichtlich deren nur für 

 einzelne Jahre gezaldte Miethspreise haben ermittelt werden können, der durchschnitt- 

 liche Miethswerth höher oder niedriger in Ansatz gebracht worden. 



Für diejenigen Gebäude, welche nur zum Theil vermiethet gewesen sind, war der 

 durchschnittliche IS'utzungswerth derjenigen Theile, in betreff deren ein wirklich gezahlter 

 Mietlispreis nicht vorliegt, im Verhältuiss zu den bekannten Miethspreisen der übrigen 

 Theile abzuschätzen. Entsprechend ist der Nutzungswerth derjenigen Gebäude, für 

 welche ein während der Jahre 1853 ^'* i86z gezahlter Miethspreis sich nicht feststellen 

 liess, unter Berücksichtigung ähnlicher in derselben Stadt oder Ortschaft befindlicher 

 Gebäude augeschlagen worden. 



Haben in einer Stadt oder Ortschaft wirklich gezahlte Miethspreise niu* für so 

 wenige Gebäude ermittelt werden können, dass im Vergleich mit den letzteren die Ein- 

 schätzung der übrigen Gebäude auf dem vorbezeichneten Wege nicht erfolgen konnte, 

 oder war die Höhe der Miethspreise von Umständen bedingt, welche in jedem Jahre 

 zu wechseln pflegen, wie in Badeoi'ten, in welchen die Höhe des Miethszinses jährlich 

 nach der Anzahl der Badegäste wechselt, so ist zunächst nach billigem Ermessen der 

 Nutzungswerth der schlechtesten in der Stadt oder Ortschaft befindlichen Gebäude fest- 

 gestellt, und demnächst im Vergleich mit den letzteren die Einschätzung der übrigen 

 Baulichkeiten von den minder schlechten zu den besseren und besten aufsteigend be- 

 wirkt worden. Wo es rathsam erschien, sind die Schätzuugskommissionen vorher mit 

 der Aufstellung von Mustergebäuden für die hauptsächlichsten Abstufungen vorgegangen. 



Bei Einschätzung von Gebäuden ganz imgewöhnlicher Beschaffenheit — Schlössern, 

 Villen und ähnlichen — für welche der Massstab eines Miethswerthes durch Vergleichung 

 mit anderen Gebäuden am Orte nicht zu finden war, ist auf den Grad der Möglichkeit, 

 das Gebäude zum gewöhnlichen Gebrauche und zur Vermiethung nutzbar zu machen, 

 sowie auf die nach den Verhältnissen des Ortes sich darbietende Gelegenheit, die um- 

 gestalteten Räume zu vermiethen, besondere Rücksicht genommen worden. Ausserhalb 

 des eigentlichen Beringes der Stadt oder Ortschaft belegene, zum Komraunalverbaude 

 der letzteren gehörige, bewohnte Gebäude wurden in der Regel verhältnissmässig 

 niedriger eingeschätzt, als Gebäude von ähnlicher Grösse und Beschaffenheit im Innern 

 der Stadt oder Ortschaft. Schauspiel-, Ball-, Gesellschaftshäuser, Gasthöfe und ähn- 

 liche Gebäude sind zum Zwecke der Einschätzung mit gewöhnlichen Wohnhäusern nach 

 billigem Ermessen, in Vergleich gezogen worden. 



Die Schätzimg des steuerbaren Nutzungswerthes der mit Zwei vom Hundert 

 desselben heranzuziehenden, ausschliesslich oder vorzugsweise ZUm Gewerbebetriebe 

 dienenden Gebäude hat in vielen Fällen ganz besondere Bedenken gehabt, weil auch in 



