54 II. Grund- und Gehäudestenerveranlagungswerk. B. Gebäudesteuer. 



geschehen ist, — durch diese Ausschliesslichkeit die Steuer ihres eigentlichen Charak- 

 ters beraubt und in eine Abgabe Ton den Liegenschaften verwandelt wird. 



Um in dieser Beziehung innerhalb der Absicht der Steuer, welche die Gebäude 

 als die eigentlichen Steuerobjekte trefifen soll, ein sachgemässes Verhältniss zu erreichen, 

 hat das Gebäudesteuergesetz den umfang sowie die Ertragsfähigkeit der zu den 

 Gebäuden gehörigen oder von denselben aus bewirthschafteten ländlichen Besitzungen oder 

 nutzbaren Grundstücke einerseits, und die Grösse, Bauart und Beschaffenheit der Gebäude 

 andererseits, als die beiden neben einander zu berücksichtigenden Hauptkennzeichen für 

 die Einschätzung der ländlichen Wohngebäude aufgestellt. Der aus den Gesanimt- 

 verhältaissen der ländlichen Besitzungen oder der Grundstücke hergeleitete wirthschaft- 

 liche Reinertrag ist als der oberste leitende Massstab festgehalten und darnach die 

 Eintheilung der Tarifstufen in drei Hanptklassen angeordnet worden; die Grösse, Bauart 

 und Beschaffenheit der Gebäude hat die Schätzung in die einzelnen Stufen innerhalb 

 jeder der gedachten 3 Hauptklassen bestimmt. 



Die erste Hauptklasse (§ 7, S. 319) begreift die Stufen i bis 6 des Tarifs oder 

 eine Jahressteuer von 4 bis 24 Sgr. In der Regel sind in dieselben diejenigen Wohn- 

 gebäude eingeschätzt, welche zu ländlichen Grundstücken von so geringem Ertrage ge- 

 hören, dass die Besitzer zu ihrem Unterhalte noch anderweiten Verdienst durch Tage- 

 lohn oder ähnliche Lohnarbeit suchen müssen, ingleichen die Wohnhäuser der kleinen 

 Handwerker und Fabrikarbeiter. 



Zur zweiten Hauptklasse (§ 7, j), d. i. zur 7. bis tz. Stufe und einer Jahressteuer 

 von I bis g Thaler, gehören in der Regel die Wohngebäude, welche zu solchen selbst- 

 ständigen ländlichen Besitzungen gehören, deren wirthschaftlicher Reinertrag nach unge- 

 fährer Schätzung durchschnittlich weniger als i 000 Thaler jährlieh beträgt. 



Der dritten Hauptklasse (§ 7, 3) oder den Stufen 17 bis 37 des Tarifs mit einer 

 Jahressteuer von 4 bis 30 Thaler sind die Wohngebäude zugetheilt, zu welchen solche 

 grössere ländliche Besitzungen gehören, .deren wirthschaftlicher Reinertrag auf i 000 Thlr. 

 jährlich oder darüber geschätzt wird. 



Als „selbstständige" imd daher nicht mehr zur ersten Hauptklasse gehörige Be- 

 sitzungen sind diejenigen erachtet, deren Umfang ausreicht, um die Arbeitskräfte einer 

 mit ihren eigenen Händen arbeitenden Familie zu beschäftigen und um so viel Ertrag 

 zu gewähren , dass der Lebensunterhalt der Familie dadurch gesichert ist. Bei der 

 übereinstimmenden Anordnung im Absatz 2 § 7 des Klassen- und Einkommensteuer- 

 gesetzes vom I. Mai ig5i (G.-S. S. 193) sind im allgemeinen und sofern besondere 

 Umstände nicht etwas Anderes bedingten, diejenigen Grundbesitzer, welche wegen des 

 Einkommens aus dem Grundeigenthume zur ersten Haupt klasse der Klassensteuer 

 — bis 3 Thaler Jahressteuer — veranlagt sind, auch mit ihren Wohngebäuden der 

 ersten Hauptklasse der Gebäudesteuer überwiesen. 



Für die a. und 3. Hauptklasse stellt das Gesetz die „wirthschaftlichen Reinerträge" 

 als Anhalt auf. Dieser wirthschaftliche Reinertrag ist zu unterscheiden von demjenigen 

 Reinertrage, welcher zur Ausführung des Grundsteuergesetzes vom 21. Mai 1861 ermit- 

 telt ist. Bei Feststellung des wirthschaftlichen Reinertrages ist der bestehende wirth- 

 schaftliche Zusammenhang der zu einer Besitzung gehörigen Grundstücke und gewerb- 

 lichen Anlagen, der wirkliche Kulturzustand der Grundstücke und die Wirthschaftsart 

 des Eigenthümers zu berücksichtigen, während die Ermittelung des Grundsteuerrein- 

 ertrages das einzelne Grundstück für sich, ohne Rücksicht auf den wirthschaftlichen 



