70 JII- D*s Staatsgebiet nach Lage, Grösse, politischer Eintheilung nnd Bestandtheilen. 



Die Magistrats- und Stadtbezirke bestehen für Städte. Es umfasst also jeder der 

 für Westfalen in der Nachweisung gezählten örtlichen Gemeindehezirke eine mehr 

 oder ■\venia;er grosse Zahl besonderer dem Amte untergeordneter Gemeinden und einzelner 

 Güter, deren Bestand, wie Spalte 6 und 7 angiebt, ermittelt ist. 



Für die Rheinprovinz erging erst unter dem 13. Juli 1845 (G.-S. S. 523) eine 

 Gemeindeordnung und zwar auf wiederholte Anträge der rheinischen Provinzialstände 

 ohne Unterscheidung der Stadt- und Landgemeinden. Nach derselben bilden alle die- 

 jenigen Orte (Städte, Dörfer, Weiler, Bauerschaften, Herrschaften, Kirchspiele u. s. w.), 

 welche bei Erlass des Gesetzes einen eigenen Haushalt hatten, es sei auf den Grund 

 eines besonderen Etats oder einer Abtheilung des Bürgermeistereietats, fortan eine 

 Gemeinde unter einem GemeindeTorsteher. Mehrere Gemeinden bilden einen Verwal- 

 tungsbezirk (eine Bürgermeisterei) unter einem Bürgermeister. Die Bürgermeisterei 

 kann auch aus einer einzigen Gemeinde bestehen, wenn diese von dem Umfange ist, 

 um den Zwecken einer Bürgermeisterei für sich allein zu genügen. Diese Gesichts- 

 punkte sind durch das neuere Gesetz, betr. die Gemeindererfassung für die Rheinpro- 

 vinz Tom 15. Mai 1856 (G.-S. S. 435) nur bezüglich derjenigen Städte beseitigt, welche 

 die Städteordnung erhalten haben. Selbstständige Gutsbezirke sind am Rhein nicht 

 vorhanden. 



Der Begriff der Stadtgeiueinde ist sehr schwankend, seitdem der reale Inhalt, den 

 die mittelalterlichen Privilegien des Stadtrechtes hatten, veraltet und gefallen ist. Die 

 Städteordnung vom 19. November 1808 (G.-S. S. 324) vermied mit grosser Bestimmtheit 

 an irgend eine der überkommenen Institutionen, Patriziat, Zunftrecht, Bannrecht und 

 ähnl. anzuknüpfen, die nur noch als Schranken empfunden wurden und, soweit sie noch 

 geltend waren, im Laufe des folgenden Jahrzehnts sämmtlich zur Aufhebung kamen. 

 Man kann sagen, dass aus diesem Rechtskreise in die neue Form, welche den Inhalt 

 des Städtewesens wesentlich in der Selbstverwaltung durch die Gemeinschaft aller Bürger 

 suchte, nur der Anspruch auf die Bezeichnung als Stadt mit hinüber genommen war. 



Die Städteordnung wiu-de ursprünglich nur für die Städte in den zur Zeit ihrer 

 Publikation den preussischen Staat bildenden Landestheilen erlassen*), später aber auch 

 auf die dem provinzialständischen Verbände der Provinz Preussen nach der Verordnung 

 vom 17. März igzg hinzugetretenen Städte (Kab.-Order vom 13. März 1831, G.-S. 183a, 

 S. 115) imd auf diejenigen Städte des provinzialständischen Verbandes des Herzogthums 

 Schlesien, der Grafschaft Glatz und des preussischen Markgrafenthums Oberlausitz, in 

 welchen sie noch nicht eingeführt war (Kab.-Order vom 16. April 1831, G.-S. 183a, S. 115), 

 ausgedehnt. Aus der Revision, welcher sie unterworfen wurde, ging die revidirte Städte- 

 ordnung vom 17. März 1831 (G.-S. S. 9) hervor. Den Städten, in welchen die Städte- 

 ordnung von 1808 galt, wurde die Wahl gelassen, ob sie die letztere beibehalten, oder 

 auf Verleihung der revidirten antragen wollten. Es beantragten sie nur Königsberg in 

 der Neumark, Wendisch Buchholz und Kremmen. Dagegen wurde die revidirte Städte- 

 ordnung eingefühi-t a. in denjenigen Städten des provinzialständischen Verbandes der 

 Mark Brandenburg nebst dem Markgrafenthum Niederlausitz , in welchen die ältere 

 Städteordnung noch nicht galt, b. in der Provinz Sachsen, c. in der Provinz West- 

 falen , wo dieselbe indess nur für die Städte mit mehr als 2 500 Einwohnern zur Aus- 

 führung gelangte, während für die kleineren Städte die Landgemeindeordnung vom 



*) V. Rönne a. a. O. S. 373 S, 



