ni. Das Staatsgebiet nach Lage, Grösse, politischer Eintheilang und Bestandtheilen. 71 



31. Oktober 1841 eingeführt wurde, endlich d. in der Provinz Posen, in der jedoch die 

 Einfuhrung nur nach und nach für die bedeutenderen Städte durch besondere Kabinets- 

 ordern angeordnet wurde, während die kleineren Städte die frühere herzoglich War- 

 schauische V^erfassung behielten. In NeuTorponunern wurden die dort bestehenden 

 statutarischen Verfassungen der einzelnen Städte aufrecht erhalten. Für die Rhein- 

 provinz erging die erwähnte, für Stadt- und Landgemeinden gemeinsame Gemeinde- 

 ordnung vom 23. Juli 1845- Wenn danach also allerdings die meisten Orte, welche 

 Mittelpunkte gewerblichen Verkehrs und einer unter städtischen Verhältnissen lebenden 

 Bevölkerung sind, auch vom Gesetz eine besondere städtische Verfassung erhielten, so 

 konnte doch eine grössere Zahl, welche nach historischem Herkommen als Städte ange- 

 sehen werden, und manche jüngere, die diesen gleich stehen, die Befugniss des neuen 

 Stadtrechts nicht in Anspruch nehmen. 



Dieses Verhältniss besteht im wesentlichen bis zur Gegenwart fort. Die Gemeinde- 

 ordnung vom II. März 1850, welche zur Erfüllung der bezüglichen Bestimmungen der 

 Verfassungsurkunde erging, sollte für sämmtliche Stadt- und Landgemeinden Geltung 

 haben, wurde indess wegen der an ihrer Ausführbarkeit entstandenen Zweifel durch das 

 Gesetz vom 24. Mai 1853 (G. -S. S. 238) aufgehoben, und es ergingen an ihrer Stelle 

 die jetzt geltenden Gesetze: die Städteordnung vom 30. Mai 1853 (G.-S. S. 261) für 

 die 6 östlichen Provinzen mit Ausnahme von Neuvorpommern und Rügen, das Gesetz 

 vom 31. Mai 1853 (G.-S. S. 291) betreflend die Verfassung der Städte in Neuvorpommern 

 und Rügen, die Städteordnung vom 19. März 1856 (G.-S. S. 237) für die Provinz West- 

 falen, und die Städteordnung vom 15. Mai 1856 (G.-S. S. 406) für die Rheinprovinz. 



Die Städteordnung vom 30. Mai 1853 kommt in den östlichen Provinzen in allen 

 bisher auf den Provinziallandtagen im Stande der Städte vertretenen Städten, des- 

 gleichen in den im Stande der Städte nicht vertretenen Ortschaften, in welchen bis 

 dahin eine der beiden Städteordnungen vom 19. November 1808 und vom 17. März 1831 

 gegolten hatte, zur Anwendung. Die Verleihung für die Orte, in welchen weder eine 

 dieser Städteordnungen, noch die ländliche Gemeindeverfassung bestanden hat, sowie 

 die Verleihung der Städteordnung an Landgemeinden und der Landgemeindeordnung an 

 Stadtgemeinden ist Allerhöchster Bestimmung nach Anhörung der betreffenden Landtage 

 vorbehalten. 



Den Städten in Nenvorpommem und Rügen sind unter gewissen Bedingungen ihre 

 bisherigen Verfassungen belassen, oder wieder in Kraft gesetzt. 



In der Provinz Westfalen findet die für dieselbe erlassene Städteordnung vom 

 19. März 1856 nur auf diejenigen Städte Anwendung, in denen bei Verkündigung der 

 Gemeindeordnung vom 11. März 1850 die revidirte Städteordnung vom 17. März 1831, 

 oder in denen zur Zeit der Publikation der Städteordnung vom ig. März 1856 der 

 Tit. IL der Gemeindeordnung vom 11. März 1850 galt, auf letztere jedoch nur dann, 

 wenn sie bei Einfuhrung dieser Gemeindeordnung aus dem Amts- (oder Sammtgemeinde-) 

 V'^erbande ausgeschieden sind, in welchem sie bis dahin mit den ländlichen Gemeinden 

 gestanden haben. Indess können unter gewissen Bedingungen Landgemeinden die Städte- 

 ordnung und Städte die Landgemeiudeordnung durch Königliche Verordnung erhalten. 



In der Rheinprovinz kommt die Städteordnung vom 15. Mai 1856 für die auf dem 

 ProvinziaUandtage im Stande der Städte vertretenen Gemeinden von mehr als lo 000 

 Einwohnern zur Anwendung, sowie für diejenigen Städte von geringerer Einwohnerzahl, 

 in denen zur Zeit der Verkündigung der Gemeindeordnung vom 11. März igjo die 



