202 VIII. Die Verbreitung der technisch nutzbaren Mineralien. 4. Salz. 



4. Salz. 



Von besonderer Bedeutung für alle Beziehungen der Volkswirthschaft ist endlich 

 die Ausbeute an Salz. 



Erst seit 1856 bat in Preussen in Folge glücklicher Bohrversuche ein bergmänni- 

 scher Betrieb auf Salz beginnen können. Vor 1837 war überhaupt das Vorkommen 

 von Steinsalz auf dem Gebiete des Staates nicht bekannt. Alles Salz , welches der 

 Bedarf forderte, wurde entweder durch Gradiren und Sieden von Salzquellen gewonnen, 

 oder vom Auslande bezogen. 



Die Beschaffung des nöthigen Salzes geschah bis zur Gegenwart von Staatswegen 

 auf Grund des sogenannten Salzmonopols , und liegt, obwohl die Umwandlung dieser 

 Staatseinnahmequelle in eine Salzsteuer schon früher in Aussicht genommen und seit 

 den Erwerbungen des Jahres 1866 beschlossen ist*), zur Zeit noch der Regierung ob. 

 Das gedachte Salzmonopol ist nicht ein Monopol ausschliesslicher Salzbereitung, sondern 

 eine Vertriebseinrichtung, die auf dem aus dem Mittelalter herkömmlichen ausschliess- 

 lichen Rechte des Staates auf den Handel mit Salz beruht**). Die Steuerverwaltung 

 entnimmt das Salz theils von den allerdings überwiegenden Staatssalinen, theils von in- 

 ländischen Privatsalinen, welche ihre gesammte Salzproduktion gegen einen bestimmten 

 Preis abzuliefern haben, theUs durch Ankauf vom Auslande. Der Gewinn des Staates, 

 der auch als Salzsteuer bezeichnet wii'd, besteht in dem Ueberschuss, den derselbe beim 

 Verkauf an die Konsumenten über die Kosten der Anschaffung, Versendung etc., er- 

 zielt. Jede Einfuhr fremden Salzes und aller Gegenstände, aus welchen Kochsalz aus- 

 geschieden zu werden pflegt, ist insoweit bei Strafe verboten, als dieselbe nicht für 

 eigene Rechnung der Staatsregierung und zum unmittelbaren Verbrauche in ihren Salz- 

 ämtern, Faktoreien und Niederlagen geschieht. 



In älterer Zeit waren der Kontrole wegen die Konsumenten an bestimmte landes- 

 herrliche Seilereien oder Faktoreien angewiesen, und es fand eine Kontiugentirung des 

 Salzes auf die Hauswirthe oder einzelne Bezirke statt. Diese Einrichtungen hob bei der 

 Neugestaltung des Steuerwesens die Verordnung vom 17. Januar igio (G -S. S. 17) 

 auf und führte ein, dass jedem gestattet blieb, seinen Bedarf aus jeder beliebigen Nieder- 

 lage zu entnehmen, und dass das Salz zum inländischen Verbrauche aus aUen Nieder- 

 lagen der Salinen und der Faktoreien in jedem Theile des Staates zu einem und dem- 

 selben Preise und zwar die Tonne von 405 Pfd. zu 15 Thlr. verkauft werden solle. 



Als sich mit der verbesserten Viehhaltung das Bedürfuiss der Landwirthschaft 

 nach Salz zu einem den Verhältnissen des Wirthschaftsbetriebes entsprechenderen Preise 

 geltend machte, ordnete die Allerh. Kab. -Order vom ii. Juni 1838 (G.-S. S. 359) die 



*) Inzwischen ist das Gesetz, betreffend die Aufhebung des Salzmonopols und die Ein- 

 führung einer Salzabgabe (G.-S. S. 13 17), sowie die Allerh. Verordnung, betr. die Erhebung 

 einer Abgabe vom Salz (G.-S. S. 1320), beide vom 9. August 1867 und die für das Gebiet 

 des deutschen Zoll- und Handelsvereins geschlossene Uebereinkunft vom 8- Mai 1867 (G.-S. 

 S. 1313) publizirt, nach welchen vom i. Januar 1868 ab eine gleiche Besteuerung von 2 Thlr. 

 auf den Centner netto vom fabrizirten wie eingeführten Salz stattfindet, von der jedoch die 

 Ausfuhr und der Verbrauch für Landwirthschaft und für Gewerbe befreit bleiben, sofern letztere 

 nicht Nahrungs- und Genussmittel für Menschen bereiten. 



*•) v. Rönne Staatsrecht II. S. 816. 



