392 ^11- Oenieinheitstheilung, Zusammenlegung, Regulirung, Reallastenablösung. 



Zur Minderiiug der scliädlicliston firnudgerechtigkeiten auf Wiesen verordnete ein 

 Reskript vom 19. Mai 1770") die gänzliche Abschaffung der Frühjahrshutung auf denselben 

 und die Einsiliränkuni!; der Herbsthutung aal" einen solchen Termin, dass dem Eigenthümer 

 die völlige Heu- und Grummetnutzung ungeschmälert verbleibe, ebenso auch, nöthigenfalls 

 gegen ein nach der Verordnung vom ai. Oktober 1769 auszumittelndes Aequivalent, 

 die Abstellung der Frühjahrs- und Herbstweide auf sumpfigen Wiesengrundstücken. 



Die erste vollsläiidige Instruktidii für das Gemeinheitstheilniigsverfahren aber ent- 

 hielt das Reglement vom 14. April 1771 wegen Auseinandersetzung und Aufhebung 

 der Gemeinheiten und Gemeinhutungcn **) in Schlesien. 



Dasselbe spricht in sehr bestimmter Weise die Gedanlvcn aus, welche die Grund- 

 lage der gesammten Gemeinheitstheilungsgesetzgebung geblieben sind. Es erklärt, „dass 

 das Geschäft der Auseinandersetzung und Aufhebung der dem Lande so schädlichen 

 und die bessere Aufnahme der Viehzucht und Feklwirthschaft gänzlich verhindernden 

 Gemeinheiten und Gemeinhutungcn seither in den meisten übrigen Königlichen Landen 

 mit dem besten Effekt und zum augenscheinlichen Vortheil sämmtlicher Interessenten 

 betrieben, auch grösstentheils bereits wirldich zu Stande gebracht worden sei, dass die 

 Ausführung in Schlesien aber theils durch Vorurtheil, theils durch entgegenstehende 

 Rechtssprüche, Verträge, Urbarien oder Gewohnheiten aufgehalten worden. Da aber 

 des Königs, auf den Flor und die Aufnahme des Ganzen gerichtete landesväterliche 

 Absicht nicht durch die Unwissenheit und den Eigensinn einiger Einzelnen fruchtlos 

 gemacht werden dürfe, und es hier auf einen Gegenstand der allgemeinen Laadespolizei 

 ankomme, worüber die Unterthanen nicht anders als unter Konnivenz der höchsten 

 Landesherrschaft, und so lange diese die Bestimmung dieser Objekte nicht selbst auf 

 sich nimmt, etwas disponireu können, auch dergleichen Abkommen und Sanktionen, da 

 sie auf der angenommenen Nothwendigkeit der zeitherigeu Ackerwirthschaft beruhen, 

 durch die bekannte Klausel: rebus sie stantibus, ohnehin ihre Kraft verlieren, überhaupt 

 und vernehmlich aber zur wirklichen Ausführung der Sache solche Massregeln genom- 

 men werden können und sollen, dass Recht und Billigkeit dabei auf das Genaueste 

 beobachtet und niemandem gegründete Ursache gegeben werde, sich über einen wirklich 

 zu erleidenden Schaden oder Nachtheil zu beschweren, so werde kraft dieses als be- 

 ständiges Gesetz festgesetzt: dass alle Gemeinheiten und Vermischungen der Grimd- 

 stücke, welche den Ackerbau und freien Genuss der Felder und Wiesen zeither genirt 

 und eingeschränkt haben, von nun an gänzlich aufgehoben und auseinandergesetzt 

 werden, auch Niemand zu deren Beibehaltung auf den zeitherigeu gemeinschaftlichen 

 Besitz, oder auf eine Servitut, oder auf ein mit seinen Nachbarn geschlossenes Abkommen, 

 oder ergangene Judikate, mit einem Wort auf kein fnndauientnm conti'adioendi, es habe 

 Namen wie es wolle, zu provoziren befugt sei, vielmehr alle nach der zeitherigeu 

 Verfassung inter privatos daraus entstandenen Rechte und Verbindlichkeiten für gänzlich 

 aufgehoben und unkräftig geachtet werden scdlen." 



Es wird darauf die Theilung der Gemeinheiten erster Klasse, nämlich der räumen 

 Gemeinweiden, Heiden, grossen Brüche und grossen Anger nach Verhältniss der zeit- 

 herigen Benutzung durch die Interessenten unter Darstellung ihres Schadens und des 

 Vortheils, welcher von der Auftheilung zu erwarten ist, angeordnet. 



') N. C. C. M. Th. IV. S. 6787. 



•) Sammlung Schlesischer Edikte, Breslau, Korn. Bd. 13. 1771, S. 45. 



