422 ^H- Geineinheitstheilung, Zusammenlegung, Regulirang, Eeallastenablösung. 



überhaupt der meisten Rechte des gedachten Regime teodal übereinkamen, in der Auf- 

 hebung derselben ohne Entschädigung aber viel weniger weit gingen . so dass in den 

 meisten der von Preussen später übernommeneu Landstriche sehr ausgedehnte Keallasten 

 bestehen blieben*). 



Zur bestimmteren Ordnung der vielfach zweifelhaft gewordeneu gutsherrlich- 

 bäuerlichou Rechtsvex-hältnisse in diesen Laudestheilen ergingen zunächst unter Auf- 

 hebung der bis dahin bestehenden fremdländischen Gesetzgebung drei ihrer Anordnung 

 nach völlig übereinstimmende Gesetze vom ai. April 1825 für die Gebiete, welche 

 früher zum Königreich Westfalen (G. -S. S. 74), welche zum Grossherzogthum Berg 

 (G. -S. S. 94) und welche zn den französischen Departements, dem französisch- 

 hanseatischen und dem Lippedepartement (G.-S. S. na) gehört hatten. Es wurde in 

 eingehenden Bestimmungen festgestellt, welche Ansprüche innerhalb dieses Verhält- 

 nisses aufgehoben sind, welche noch fortdauern, welche ferner ausserhalb dieses Rechts- 

 kreises noch in Betracht kommen, und welche Verbindlichkeiten bezüglich der Grund- 

 steuer bestehen; endlich war den Betheiligten die Ablösung der Reallasten durch 

 freiwillige Einigimg anheimgegeben, und eine einschlagende Ablösungsordnung verhcissen 

 worden. Diese erschien in der Ordnung wegen Ablösung der Reallasten in den vor- 

 gedachton Laudestheilen vom 13. Juli igzg (G.-S. S.-65). Sie ist sehr speziell auf die 

 Werthsermittelung der einzelnen Lasten gerichtet, schreibt im wesentlichen aber 

 Kapitalszahlnng oder Landentschädigung und bei abzulösenden Renten das 25 fache als 

 Kapital vor. Diese Ordnung wiu'de durch Gesetze vom ig. Juni 1840 (G.-S. S. 151) 

 auf das Fürstenthum Siegen ausgedehnt, dagegen regelten eine besondere Ordnung vom 

 Ig. Juni 1840 (G.-S. S. 153) für das Herzogthum Westfalen, die Ordnung vom 4. Juli ig40 

 (G.-S. S. 195) für die vormals nassauischen Landestheile nebst der Stadt Wetzlar mit 

 Gebiet und ein Gesetz vom 22. Dezember 1839 (G.-S. 1840 S. 6) für die Grafschaft 

 Wittgenstein sowohl die Rechtsverhältnisse der Grundbesitzer, als die Ablösung der 

 Reallasten in diesen bis dahin nicht in Betracht gekommenen Gebietsthjilen. — 



Alle auf das Edikt vom 14. September 181 1 bezogenen späteren Gesetze, denen 

 speziell für den Regierungsbezirk Oppelu die Verordnung vom 13. Juli 1817 (G.-S. 

 S. 79) wegen der Regiüii-ungsfähigkeit der Stellen in Oberschlesien hinzutrat, schlössen 

 die kleineren lassitischcn Wirlhsihaften von der VerwandlnnjE; in eiÄenlliiimliche Be- 

 Sitzungen aus. Die Ablösungsordiuing vom 7. Juni 1821 gestattete die Ablösung der 

 Dienste nur den Besitzern von Ackernahrungen und erst durch die Gesetze vom 

 Ig. Juli und 31. Oktober 1845 (G.-S. S. 502, 682) wurde sie, und zwar nur in Sachsen 

 und Sclilesien, auch für kleinere Stellen gewährt. 



Für gewerbliche, handwerksmässige und manche andere Reallasteu gab es keinerlei 

 Ablösuugszwang, sondern das Gesetz vom 30. Juni 1841 (G.-S. S. 136) hatte nur die 

 Erleichterung ihrer vertragsmässigen Ablösung zum Zweck. 



Das Gesetz vom 31. .Januar 1845 (G.-S. S. 93) gestattete sogar die nene Begrün- 

 dung UJiahlöslicher Realhistcn, indem es erklärte, dass die nach den bisherigen Vor- 

 schriften den Besitzern von Erbpaehts-, Zins- oder Erbzinsgntern zustellende Befugniss, 

 die auf diesen Grundstücken ruhenden festen Geld- oder Getreideabgaben durch 

 Kapital abzulösen, fortan durch Vertrag ausgeschlossen und beschränkt werden kcinne. 



*) Lette und v. Könne a. a. O., Bd. I. Einl. S. LXXXII. 



