428 ^^' Gemeinheitstheilung, Zusammenlegung, Regulirung, Reallastenablösung. 



vom Werth der Ländereien, und 50 pCt. von Gebäuden und Inventarienstücken abzu- 

 ziehen, der Rest stellt die Höhe des Kaufwerthes für die Berechnung je eines Falles dar. 



Für Besitzveränderungsfälle, die sich nach der Provokation ereignen, kann die 

 Abgabe nicht mehr gefordert werden, die Rente ist aber auch vom Tage der Provo- 

 kation ab zu berechnen und als sogenannte Nachschussrente zu zahlen, während die 

 übrigen Ablösungsrenten erst vom Ausführungstemiiue ab laufen (S. 408). 



f. Feste Geldabgaben sind nach dem Jahresdurchschnitt zu berechnen. 



Ist vertragsweise die Art der Ablösung festgestellt, so steht zwar dem Berech- 

 tigten frei, falls der Verpflichtete einwilligt, auf Abfindung in Rentenbriefen anzutragen, 

 nicht aber letzterem; imd die Behörde kann die üeberweisung an die Renteubank ver- 

 weigern, wenn die Rente % des zu ermittelnden Reinertrags des Grundstücks übersteigt, 

 g. Von allen anderen Abgaben nnd Leistnngen, auch von gewerblichen handwerks- 

 mässigen, wird der Jahreswerth der Verpflichtimg, soweit nicht die a.— g. gedachten 

 Bestimmungen analog anwendbar, nach sachverständigem Ermessen, der der Pflicht zur 

 Haltung von Samenvieh und zur Ausfutterung von Vieh aber nach Normalpreisen bestimmt. 



Verpflichtimgen, deren Aufhebung den Vorschriften der Gemeinheitstheilungsord- 

 nung vom 7. Juni igai unterliegt, sind danach besonders festzustellen und abzufinden; 

 diesen ist die Berechtigung, gegen Dienstleistung einen Antheil an der Ernte zu be- 

 ziehen, gleichzuachten. Ln übrigen wird von der Summe des ermittelten jährlichen 

 Geldwerths sämmtlicher ablösbarer Leistungen der Geldwerth der Gegenleistungen Ln 

 Abzug gebracht, der üeberschuss der einen oder der anderen bildet die Äblösnngsrente. 



Indess ist der Besitzer jeder Stelle zu fordern berechtigt, dass dieselbe, sofern 

 sie nicht auf früheren rechtsverbindlich festgestellten Abfindungsreuten beruht, soweit 

 in Wegfall komme, dass ihm ein Dritttheil des scMedsrichterlicli zu ermittelnden Rein- 

 ertrages der Stelle frei bleibe. Diese Bestimmung ist im § 6 des Mühlenablösungs- 

 gesetzes vom II. März 1850 für Mühlengrundstücke dahin ausgedehnt, dass der Be- 

 sitzer ohne Einschränkimg Beft-eiung bis zu einem Dritttheil des Reinertrages zu fordern 

 hat. Es wird für diesen Zweck der gemeine Kaufwerth, den die Slühle zur Zeit der 

 Schätzung einschliesslich aller Lasten und Rechte hat, durch Schiedsrichter festgestellt, 

 dazu wird die Entschädigung, welche die ^lühle für aufgehobene Zwangs- oder aus- 

 schliessliche Gewerbeberechtigungen empfangen hat, gerechnet. 4 pCt. des so ermittelten 

 Kaufwerths mit dem Jahreswerth aller ablösbaren Reallasten nach Abzug der Gegen- 

 leistungen stellt dann den Reinertrag des Grundstücks dar, von dem die Ablösungsrente 

 nicht mehr als zwei Drittel in Anspruch nehmen darf. 



4. Rentenablösung. 



Die in Reute imigewaudelten Reallasten soUen sämmtUch abgelöst und die Abfin- 

 dungen im Sinne des Gesetzes dem Berechtigten sobald als möglich in Kapital überwiesen 

 werden. Die Rezesse über die Rentifizirnng bestimmen zugleich über die Ablösung. 



Die Kapitalzaldung kann entweder sofort bei der Ausführung baar geschehen, oder 

 dui-ch Vermittelung der vom Staate eingerichteten Benteiibanken. Beide Zahlungsweisen 

 aber unterliegen den allgemeinen gesetzlichen Bestimninngen über die Aushändigung 

 von Abfinduugskapitalien. (s. o. S. 416.) 



Die Reutenbanken, deren Organisation in einem späteren Abschnitt -bei dem 

 Kreditwesen genauer zu beti-aehten sein wird, gewälu-en dem Berechtigten 4 pCt. tra- 

 gende, auf den Inhaber lautende Schuldverschreibungen, für welche der Staat die 



