430 ^^- Gemeinheitstheilung, Zusammenlegung, Regulirung, Reallastenablösung. 



1850 bereits rechtsverbindlich festgestellt wurden, sind, soweit sie auf festen Geldi-enten 

 beruhen, zum 25 fachen, im übrigen nur zum 3 3 '/s fachen in Kapital ablösbar, sofern 

 sich der Verpflichtete nicht der Umwandlung in Roggenrente unterwirft. 



c. Schlesische Zelmten werden nach dem Gesetze vom 10. April 1865 (G.-S. 17a) 

 dadurch aufgehoben , dass der Jahreswerth, indess ohne Abzug von 5 pCt. für Zinsge- 

 treide und ohne Beschränkung auf -/3 des Reinertrages, nach dem Gesetz vom 2.. März 

 1850 festgestellt, für die am Tage der Rechtskraft des Gesetzes gangbaren Zehnten zum 

 22-/9 fachen, füi- die an diesem Tage gesetzlich ruhenden zum 2^/9 fachen kapitalisirt ^vil■d, 

 und diese Kapitale unter Vermittelung der Reutenbank zur Amortisation mit 4 1/2 pCt., 

 also nach der längeren Tilgungsperiode zur Ablösung kommen. — 



Das Gesetz vom 26. April 1858 (G.-S. S. 273) bestimmte, Ulli den Sclllnss der 

 Rentenhanken zu ermöglichen, dass ihnen Renten aus Provokationen, die nach einer an- 

 gemessenen Frist eingegangen, — als welche der 31. Dezember 1859 festgesetzt wurde — 

 nicht mehr überwiesen werden dürfen. Zugleich wurde für solche Renten, welche sich 

 aus späteren Provokationen ergeben, die Kapitalisirung zum 18 fachen aufgehoben und die 

 Ablösbarkeit zum 25 fachen durch Baarzahlung auf eine nui- dem Verpflichteten zu- 

 stehende Kündigung ausgesprochen. Dabei sind vier jährliche Terminzahlungen, sofern 

 sie nicht unter 100 Thaler betragen, zulässig, und die Verzinsung des jedesmaligen 

 Restes findet mit 4 pCt. statt. 



Für die Renten aber, welche dem Domaiiiellüsklis zustehen, ist die bisherige 

 Kapitalisirung und Amortisation beibehalten. Auch auf die schlesischeu Zehnten hat 

 dieses Gesetz keinen Bezug, für sie werden noch ferner Rentenbriefe ausgefertigt. 



Im Reallasteuablösungsgesetz für die Holieiizollsrnsclieii Lande vom 28- Mai 1860 

 (G.-S. S. 221), welches sich im übrigen sehr genau dem Gesetz vom 2. März 1850 an- 

 schliesst, sind alle bezüglichen Abgaben imd Leistungen, auch die au geistliche und 

 Schulinstitute, gleich behandelt, weil die Abfindung zum 18- bezüglich 20 fachen Be- 

 trage der Rente nach der in Süddeutschland allgemein geltenden Schätzung dem vollen 

 Werthe der Reallasten entspricht. Zugleich aber findet die Ablösung nach Lage der 

 dortigen Verhältnisse von amtswegen und desshalb auch kostenfi-ei statt. 



D. Erfolge der Agrargesctzgebiiug. 



Was nun die Erfolge der Agrargesetzgebung betrifit, so ist ohne ausgedehnte 

 Vorarbeiten nicht ausführbar, ein klares Bild von dem Vorschreiten der Gemeinheits- 

 theilungen und Zusammenlegungen, der Eigenthumsregulirnngen und der Dienst- und 

 sonstigen ReaUastenablösungen in den verschiedenen Landestheilen zu geben, wie wichtig 

 dasselbe auch in vieler Beziehung wäre. 



Die Generalkommissionen haben zwar von jeher gewisse Nachweisnngen liier die 

 erlangten Eesnltate geführt, dieselben konnten sich aber nur auf die Zahlenangaben, 

 welche die Rezesse boten, beziehen. Sie stellten bei Reguliruugen und Gemeinheits- 

 theilungen die Fläche der vermessenen und die der separirten und von Servituten 

 befreiten Grundstücke, sowie die Zahl ihrer Besitzer zusammen, bei Regulirungeu die 

 Zahl der neuen Eigenthümer und die Fläche ilirer Grundstücke, bei ReaUastenablö- 

 sungen die Zahl der Abgaben und Dienstpflichtigen, endlich die aufgehobeneu Spann- 



