450 XIII. Das Landesmeliorationswesen und seine Erfolge. 



eroberten Landestheile zunächst die allgemeinen, den bestehenden preussischen Ver- 

 ordnungen entsprechenden Bestimmungen gab, dann die Ufer-, Ward- und Heguugs- 

 ordnung vom iz. September 1763'') besonders den Wasserabfluss und in beschränkter 

 Weise auch den Wasserschutz für die grossen Flüsse der Provinz regelte, und endlich 

 die Mühlenordnuug vom 28. August 1777 auch die im üfifeutlichen Recht bis dahin 

 ganz unbeachteten Verhältnisse der gewerblichen Wassernutzung näher bestimmte**). 



Als entscheidenden Wendepunkt der beginnenden Laudeskulturgesetzgebung aber 

 lässt sich das „Erneuerte Edikt wegen zn verschaffender Vorfluth und Räumung der Gräben 

 "und Bäche vom 6. Juli 1773'' "**) bezeichnen, welches eine vollständige Ordnung aller den 

 Wasserabfluss betreffenden Verhältnisse enthielt, für den gesammten Staat erging und 

 dieses Gebiet der Landeskulturvorschi-iften zum ersten Male systematisch in die all- 

 gemeine Gesetzgebung einführte. 



Friedrichs Nachfolger, Friedrich Wilhelm IL, wünschte die seit 178g durch 

 dringendere Staatsbedürfnisse unterbrochenen Arbeiten 1791 wieder aufzunehmen und 

 bewilligte auf Grund eines Generalplans über die früher in Aussicht genommenen und 

 noch nicht realisirteu Meliorationen und Retablissements durch Kab.-Order vom 29. Ja- 

 nuar 1792 eine zur Ausführung desselben als nöthig erachtete Summe von 300 000 Thlr., 

 auf welche noch zui-ückzukonmiien sein wird. Die Zahlung konnte indess wegen des 

 französischen Feldzuges nicht sofort erfolgen, und mit dem wachsenden Staate und den 

 weit veränderten Verhältnissen, welche um das Ende des Jahrhunderts eintraten, bekam 

 die Staatsthätigkeit andere Richtungen. 



Auch auf diesem besonderen Gebiete gestalteten sich in jener Zeit die An- 

 scliauungen um. Der Staat begann Ansprüche an die eigene Betheiligung und Selbsthülfe 

 der Privaten zu macheu; ein so unmittelbares Eingreifen des Monarchen, wie es Friedrich 

 der Gi'osse aus dem eigensten Wesen seiner Persönlichkeit geübt hatte, blieb kaum mehr 

 denkbar. 



Schon das Allg. Landreclit liess die bisher geltenden Gesichtspunlvte der Melio- 

 rationsgesetzgebung erheblich zurücktreten. Es ordnete in den bezüglichen Bestim- 

 mungen (Th. I. Tit. 8, § 99 ff, Tit. 9 § 170 fi". und Th. II. Tit. 15 § 3g ff., 63 ff. und 

 129 ff.) im wesentlichen nur an, dass an öffentlichen, d. h. schiffbaren Flüssen Wasser- 

 leitungen und Wasserbaue, Dämme, Schleussen u. dgl. ohne Anhörung der Nachbarn 

 und Einwilligung des Staates nicht angelegt oder geändert werden dürfen; dass auch 

 in sonstigen Privatgewässern Niemand zum Nachtheil der Nachbarn und Uferbewohner 

 den Ablauf hemmen, vielmehr jeder die über sein Eigenthum gehenden Gräben und 

 Kanäle, wodurch das Wasser seinen ordentlichen und gewöhnlichen Ablauf hat, zu un- 

 terhalten verbunden ist, und dass zur Anlage neuer, zur Verschaffung der Vorfluth 

 nothwendiger Gräben diejenigen, welche Nutzen davon haben, nach Verhältniss desselben 

 zu den Kosten beizutragen und die Benachtheiligten nöthigeufalls zu entschädigen haben; 

 Niemand aber zur Ableitung stehender Gewässer wider seineu Willen die Ziehung neuer 

 Gräben zu gestatten verpflichtet ist. 



Bei Mühlen sollen Erhöhungen des Fachbaums und Veränderungen des Sicher- 

 pfahls uicht anders, als unter Aufsicht der Landespolizei und Zuziehung der benach- 

 barten Interessenten, soweit es diesen unschädlich ist, vorgenommen werden, und auch 



•) Ebd. Bd. vn. S. 411. •') Ebd. Bd. XV. S. 278. 

 '**) N. C. C. Bd. V. Th. 2 N. 34. 



