Xin. Das LaDdesmeliorationswesen und seine Erfolge. 451 



bewegliche Aufsätze auf den Fachbaum bei kleinem Wasser, nur so weit daraus nach 

 ober- und unterhalb kein Nacbtheil entsteht, erlaubt sein. 



Es war also den bestehenden Verhültuisseu überall die erforderliche Sicherstellung 

 gewährt, und die Durchführung uothwoudiffer Vorfluthsserrituten durch die Gemein- 

 schaftlichkeit der Kosten in neuer und gerechter Weise ermöglicht. Dagegen aber 

 hatten alle solche Kulturverbesserungen, welche nicht erweislich nothwendig sind, und 

 ebenso der Deiehschntz keine Berücksichtigung gefunden, und es blieb überhaupt da- 

 durch, dass die uothwendige Yorfluth zwar erzwingbar, der Anspruch darauf aber Tor 

 deu Richter verwiesen war, die Kraft dieser Bestimmungen im wesentlichen unverwend- 

 bar, denn die Durchführung eines irgend grösseren Meliorationsprojektes dieser Art im 

 Prozesswege hat Schwierigkeiten, die sich praktisch nicht besiegen lassen. 



Das Edikt zar Befurderung der Landeskultur vom 14. September ign (G.-S. S. 300) 

 nahm die Idee der landespolizeilichen Thätigkeit für die Meliorationen wieder auf. Es 

 stellte allgemeine Bestimmungen wegen der Vorfluth, der Entwässerung und Bewässerung 

 und die Entfernung der Hindernisse, welche hierbei entgegenstanden, in Aussicht und 

 wies darauf hin, dass die Urbarmachung der auf mehreren Punkten des Landes vorhan- 

 denen Brüche von beträchtlichem Umfange zu den grossen und nützlichen Unternehmungen 

 gehöre, welche die Kräfte der Einzelnen überstiegen, und für die von Staatswegen, so 

 ■wie es die Umstände nur irgend gestatteten, besondere Anstalten getroifen werden würden. 



Zur näheren Ausführung erging zunächst das Gesetz wegen des Wasserstaues bei 

 Mühlen und Verschafiung der V^orfluth, oder das sogenannte VorfluthsgesetZ, vom 15. No- 

 vember 18U (G.-S. S. 351)*). 



Dieser auf das gesammte Gebiet des AUg. Landrechts ausgedehnte Erlass wurde 

 für die neue Gestaltung der Rechtsverhältnisse der Entwässerungen bahnbrechend und 

 hat seine Geltung bis heute behauptet. Er bestimmte die laudrechtUchen Grundsätze 

 über die Erhaltung der bestehenden Vorfluthsverhältnisse schärfer, erweiterte im Inter- 

 esse der Landeskultiu- das Recht, neue Vorfluth zu erzwingen, sehr erheblich und 

 schrieb namentlich ein praktisch wirksames adniinistl'atives Verfahren für die Anlage 

 neuer Entwässerungen vor. Nach seinen Anordnungen kann bei jedem Stauwerke auf 

 Antrag und Kosten jedes dabei Interessirten die Setzung eines Merkpfahles gefordert 

 werden, über dessen Höhe im Maugel anderer Entscheidungsgründe die Provinzialpolizei- 

 behörde so zu befinden hat, dass dabei das gegenseitige Interesse der Bodenkultur und 

 des Müllers oder der sonstigen Stauinteressenten möglichst vereinigt werde. Wer das 

 Wasser über den Merkpfahl staut, verwirkt Strafe und Schadensersatz. Auskrautung 

 und Räumung der Gräben kann die Polizei dem ünterhaltungspflichtigen unbedingt vor- 

 schreiben. Gegen voUständigo Entschädigung darf sogar, sobald daraus ein offenbar 

 überwiegender Vortheil für die Bodenkultur oder Schififahrt entsteht, die theUweise 

 oder auch die gänzliche Entfernung des Stauwerkes oder der Mühle gefordert werden. 

 Unter denselben Voraussetzungen können auch Gräben über fremde Grundstücke und 

 ans stehenden Gewässern erzwungen werden. Der Umfang der Rechte, welche jede 



*) Kurz vorher hatte das Edikt vom 29. März igog (6.-S. 1806 — igio, S. 21g) für Ost- 

 preussen und Litthauen, und das Edikt vom ag. Oktober ig 10 (G.-S. S. 95) t'üi das übrige 

 damalige Staatsgebiet die neue Anlage von Mühlen von einem Anfgebotsverfahren und von 

 der polizeilichen Prüfung, ob ein überwiegendes Landeskulturinteresse entgegenstehe, unter 

 Ausschluss des Rechtsweges abhängig gemacht. 



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