XIII. Das Landesmeliorationswesen und seine Erfolge. 453 



überliess, so fand sich in allen Ländern des gemeinen Rechtes eine grosse Zahl der 

 verschiedenartigsten polizeirechtlichen Ordnungen von sehr beschränkter räumlicher 

 Geltung, welche als Provinzial- oder Lokalrecht neben dem Allg. Landrecht erhalten 

 blieben. Der grösste Theil derselben, meist aus der zweiten Hälfte des vorigen Jahr- 

 hunderts, bezweckte den Schutz des Wasserablaufes und die Beförderung der Ent- 

 wässerungen '). Auch der Wasserschutz wurzelte fast ausschliesslich in solchem höchst 

 zersplitterten, statutarischen und observanzmässigen Rechte. In sehr geringem Masse 

 waren daTeo'en die Verhältnisse der Wassernutzung und insbesondere die der landwirth- 

 schaftlicheu Bewässerung berücksichtigt. Nur innerhalb des Fürstenthums Siegen hatte 

 sich das dortige, von der Natur des Landes begünstigte System der Wassernntzung 

 als Herkommen ausgebildet, und in mehrfachen Ordnungen, zuletzt in der reridirten 

 Wiesenordnung vom i8. Dezember 1790 -) unter eingehender Berücksichtigung des land- 

 wirthschaftlichen wie des gewerblichen Betriebes rechtlichen Boden geschaffen. — 



Während also auf diese Weise wenigstens im Gebiete des Allg. Landrechtes für 

 die Entwässerung genügend gesorgt war, fehlte es an gesetzlichen Bestimmungen zur 

 FÖI'dernng der Bewässerung. Das Verlangen danach richtete sich besonders auf das durch 

 Thaer, Scbwerz und andere empfohlene V^orbild der Siegenschen Wiesenberieselungen, 

 und wurde bald allgemein. Die ständischen Vertretungen, namentlich die Provinzial- 

 landtage für Schlesien von 1825, für Pommern von 1819, für Westfalen von 1831 gaben 

 demselben lebhaften Ausdruck und wurden Anlass zu legislatorischen Arbeiten. 



Ein umfassender V'ersuch der gesetzlichen Regelung aller Beziehungen des ^^'asser- 

 rechtes wurde in dem Gesetzentwurfe „wegen der Einrichtungen zur Beförderung des 

 Ablaufes und zur Anhaltung und Benutzung der Gewässer" niedergelegt ^). Der Plan 

 blieb indess wegen mehrfacher Bedenken, welche sich namentlich auf Seiten der Pro- 

 vinzialstände gegen ihn erhoben, auf sich beruhen, und es wurden zunächst nur einzelne 

 seiner Abschnitte als besondere Gesetze zur Publikation gebracht. 



Das erste derselben war das Gesetz „über die Benutzung der Privatfliisse" vom 

 28. Februar 1843 (G.-S. S. 41) '). Es enthält eine Anzahl polizeilicher Vorschriften 

 über die Benutzung des Wassers seitens des Publikums, und über die Erhaltung eines 

 der allgemeinen Wohlfahrt entsprechenden Zustandes der Privatfiüsse, auch einige An- 

 ordnungen über das Holzfiössen; als seinen hauptsächlichen Zweck aber bezeichnet es 

 selbst die Regelung der Verwendung des fliessenden Wassers seitens der Uferbesitzer 

 an Privatflüssen zur Verbesserung der Bodenkultur durch Bewässerungsanlagen. Für 

 die Benutzung des Wassers zu gewerblichen Triebwerken ist das Gesetz (§ i) nur so 

 weit massgebend, als es die darüber bestehenden gesetzlichen Vorschriften ausdrücklich 

 abgeändert hat. 



Der Begriff des Privatflusses gegenüber dem des öffentlichen ist nach dem Allg. 

 Landrecht, ebenso wie nach französischem und nach gemeinem deutschen Recht streitig'). 



■) Lette und v. Rönne a. a. O. S. 574. 



2) Weisthum der Nassauischen Gesetze III. S. 190. 



'^) Denkschrift Ober den Gesetzentwurf wegen Benutzung der Privatflüsse. AUg. preuss. 

 Staatszeitung 1841, Beilage No. 303. 



') J. Greiff, preussische Landeskulturgesetze 1866. S. 566. 



5) Am 3. Juni 1867 hat das Obertribunal in Pleno beschlossen, dass im Bereich des 

 Allg. Landrechts ein schifl^barer Fluss nur auf der schiffbaren Strecke als öffentlicher Flus 

 anzusehen ist. (Justizminist.-Bl. 1867 S. 313. Vergl. Zeitscbr. f. Landk. XVIII. S. 189)- 



